Die Opfer des Neonazi-Terrortrios waren nicht zufällig ausgewählt wie bisher gedacht. Aus Skizzen und Karten geht hervor, dass die Taten detailliert geplant waren.
ca. 125 Zeilen / 3727 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Das Verfassungsgericht hat bereits 2003 klargestellt, was die Politik beachten muss, um mit einem NPD-Verbot nicht erneut zu scheitern. Aber die Vorgaben sind unbequem.
ca. 152 Zeilen / 4555 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Neonazis haben sich immer wieder organisiert um terroristische Anschläge zu verüben. Ein Überblick über rechtsextreme Terroristen der vergangenen Jahrzehnte.
ca. 94 Zeilen / 2813 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Kein Streikrecht, keine Tarifverträge: Kirchliche Betriebe sparen sich Sozialstandards - zulasten ihrer Angestellten. Ver.di will dies per Gericht verbieten lassen.
ca. 139 Zeilen / 4141 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Das Verfassungsgericht hält die Hilfen für Griechenland für korrekt. Doch verlangt es, dass das Parlament jedem Rettungspaket für Eurostaaten vorab zustimmt.
ca. 173 Zeilen / 5190 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die UN-Resolution 1973 gibt der Nato weitreichende Befugnisse, selbst Bodentruppen sind möglich, sagt der Völkerrechtler Andreas Zimmermann. Nur eine Besatzung nicht.
ca. 114 Zeilen / 3413 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die Schuldenbremse hat sich in der Praxis noch nicht bewähren können. Sie funktioniert nur mit einem starken Bundesverfassungsgericht.
ca. 125 Zeilen / 3734 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Vor dem Bundesverfassungsgericht werden zwei Klagen gegen die deutschen Milliardenkredite für Griechenland verhandelt. Ein neues Europapolitik-Grundsatzurteil ist denkbar.
ca. 162 Zeilen / 4842 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die vorübergehenden Stilllegungs-Verfügungen für acht AKWs sind bislang vermutlich rechtswidrig. Juristisch einwandfrei wäre ein Ausstieg ab 2017 möglich.
ca. 123 Zeilen / 3666 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Hans-Jürgen Papier, Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts, hält ein Moratorium für Alt-AKWs nicht für juristisch wasserdicht – und Schadensersatzansprüche an die AKW-Betreiber für möglich.
ca. 114 Zeilen / 3401 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Abhaken kann Guttenberg die Plagiatsäffäre noch nicht: Juristisch könnte ihm einiges bevorstehen - egal, ob er sein Mandat behält oder nicht. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.
ca. 76 Zeilen / 2278 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der Internationale Strafgerichtshof prüft die aktuelle Lage in Libyen. Dabei geht es vor allem um Verbrechen gegen die Menschlichkeit, sagt der Völkestrafrechtler Kai Ambos.
ca. 109 Zeilen / 3267 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die Einführung einer Bürgerversicherung ist verfassungsrechtlich möglich – wenn es dabei um mehr als nur um symbolische Politik geht.
ca. 99 Zeilen / 2944 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Demonstranten dürfen nur zur Abwehr erheblicher Gefahren gefilmt oder fotografiert werden. Ob die Überwachung beim Castor zulässig war, hängt vom Zweck des Einsatzes ab.
ca. 96 Zeilen / 2864 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Stuttgarter Landesregierung will keine Volksabstimmung über das umstrittene Projekt "Stuttgart 21" durchführen - und stützt sich dabei auf zwei Gutachten.
ca. 107 Zeilen / 3195 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Laut Landesverfassung möglich, ohne Mitwirkung der CDU jedoch kaum durchsetzbar: Die Gegner von "Stuttgart 21" wollen einen Volksentscheid - noch vor der Landtagswahl 2011.
ca. 132 Zeilen / 3940 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Innenminister Heribert Rech sind schon häufiger Informationspannen unterlaufen. So auch bei Stuttgart 21.
ca. 108 Zeilen / 3224 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Bundesanwaltschaft wirft Verena Becker vor, auf die "bedingungslose Umsetzung" der Mordpläne an Buback gedrungen zu haben. Die Angeklagte hüllt sich in Schweigen.
ca. 125 Zeilen / 3737 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Nach den Gefechten in Kundus vom Karfreitag wird die Bundesanwaltschaft gegen Taliban ermitteln, möglicherweise auch gegen Bundeswehrsoldaten.
ca. 76 Zeilen / 2273 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der neue Präsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle über sein Verhältnis zu Bürgerentscheiden, Käuflichkeit bei Volksvertretern und die Fortentwicklung des Grundgesetzes.
ca. 295 Zeilen / 8843 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.