Eine Gruppe von Verfassungsrechtler:innen stellt drei Modelle vor, wie man das höchste Gericht besser vor autoritären Angriffen schützen kann.
ca. 92 Zeilen / 2753 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Urteil des Verfassungsgerichts mag mit Blick auf die AfD enttäuschen. Doch wen soll eine Demokratie überzeugen, die Schmuddelkinder benachteiligt?
ca. 91 Zeilen / 2707 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Die verfassungsfeindliche NPD (Die Heimat) darf nicht mehr staatlich finanziert werden. Das Urteil ist auch für ein mögliches AfD-Verbot relevant.
ca. 194 Zeilen / 5807 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der Zukunftsrat sagt: ARD und ZDF sollen weniger Geld bekommen, wenn sie ihren Auftrag nicht richtig umsetzen. Ein Ex-Richter erklärt, was das bedeutet.
ca. 144 Zeilen / 4292 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Medien
Typ: Interview
Die Ampel hat sogenannte Rückführungen erleichtert und will Schleuser:innen bestrafen. Werden nun auch Fluchthelfer:innen kriminalisiert?
ca. 136 Zeilen / 4080 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll jünger und digitaler werden. Das sagt der „Zukunftsrat“, ein von den Ländern eingesetztes Expertengremium.
ca. 173 Zeilen / 5169 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Medien
Typ: Bericht
Um den Wert von Grundrechten zu kapieren, muss man den Versuch, diese Björn Höcke zu entziehen, nur mal umkrempeln: Gerade Staatsfeinde brauchen sie.
ca. 67 Zeilen / 1988 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Im September sind in Thüringen Landtagswahlen. Doch der AfD-Spitzenkandidat soll nicht antreten können, fordert eine Petition.
ca. 101 Zeilen / 3007 Zeichen
Typ: Bericht
Marco Buschmann (FDP) will das Familien- und das Abstammungsrecht reformieren. Es soll der Vielfalt heutiger Familienformen Rechnung tragen. Die taz hat die Eckpunkte exklusiv.
ca. 233 Zeilen / 6975 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Bundesregierung will eine „Überwachungsgesamtrechnung“ aufstellen lassen. So sollen Freiheit und Grundrechte besser geschützt werden.
ca. 123 Zeilen / 3675 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Lokführergewerkschaft GDL will wieder streiken. Streikrecht habe Vorrang vor Reiseplänen der Bahnkunden, sagt Rechtsprofessorin Lena Rudkowski.
ca. 136 Zeilen / 4061 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Wegen des Hochwassers diskutiert die Ampel die Aussetzung der Schuldenbremse. Die Mittel wären dabei aber strengen Regeln unterworfen.
ca. 66 Zeilen / 1955 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Hubertus Heil (SPD) möchte Arbeitsverweigerern das Bürgergeld kürzen. Was erlaubt ist – und was nicht.
ca. 96 Zeilen / 2859 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Bisher gibt es fast keine Regeln für V-Leute bei der Polizei. Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat nun einen Gesetzentwurf vorgelegt.
ca. 105 Zeilen / 3148 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Verteidigungsminister Pistorius denkt über eine neue Wehrpflicht für Männer und Frauen nach. Doch er muss mit hohen rechtlichen Hürden rechnen.
ca. 99 Zeilen / 2962 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Airtags sind praktisch, um Sachen wiederzufinden. Die Justizminister:innen der Länder wollen aber verhindern, dass man Menschen nachspioniert.
ca. 149 Zeilen / 4448 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der EuGH wirft den Fußballverbänden den Missbrauch ihrer marktbeherrschenden Stellung vor. Die Chancen für eine konkurrierende Super League steigen.
ca. 132 Zeilen / 3948 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Berliner Studentin hat Erfolg beim Bundesverfassungsgericht. Karlsruhe rüffelt bei der Gelegenheit das Amtsgericht Tiergarten.
ca. 106 Zeilen / 3175 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Bürgerrechtler:innen rügen Schlampereien im Gesetz über das Bundeskriminalamt. Innenministerin Nancy Faeser warnt vor schärferen Anforderungen.
ca. 82 Zeilen / 2457 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Trotz Pannen muss die Wahl nur in einem Fünftel der Berliner Wahllokale wiederholt werden. Für die Linke dürfte das keine Konsequenzen haben.
ca. 151 Zeilen / 4507 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.