Der Grundrechtereport versteht sich als Bericht über den Zustand der Demokratie im Land. Bei der Bilanz 2023 geht es um Zuwanderung – und Amazon.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Seit 1949 versucht das Grundgesetz allgemeingültige Regeln für ein Zusammenleben zu formulieren. Eine Analyse der wichtigsten Kapitel.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
In vielen deutschen Städten wurden propalästinensische Demonstrationen verboten.Wieso entscheiden Gerichte unterschiedlich zu den Kundgebungen?
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Wer Geldstrafen nicht bezahlen kann, soll nicht mehr so lange ins Gefängnis wie bisher. Die Bundesregierung will die Ersatzfreiheitsstrafe halbieren.
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Im literarischen Kommentar zum Grundgesetz von Georg M. Oswald interessieren sich die meisten Schriftsteller:innen gar nicht für die Verfassung.
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Quelle: taz
Ressort: Literataz
Typ: Bericht
Es ist in Deutschland möglich, das Einsparen von Energie gesetzlich vorzuschreiben. Ein berühmtes Beispiel sind die autofreien Sonntage von 1973.
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Die Urteile des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe sind in der Praxis wichtiger als das Grundgesetz. Am wichtigsten aber ist die Gesellschaft.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Völkerrechtlich lässt sich der russische Angriff nicht rechtfertigen. Putins Behauptung, in Donezk und Luhansk drohe ein Genozid, ist absurd.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Coronakritiker wollten das Infektionsschutzgesetz verhindern. Was sind ihre Argumente?
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Bürger, die keine Infektionsgefahr darstellen, sollen das künftig amtlich bestätigt bekommen. Eine Anwendung für Covid-19 ist aber fraglich.
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Das totalitäre China hat nach dem Ausbruch von Corona ganze Städte abgeriegelt. Aber auch die deutsche Regierung kann ähnliche Maßnahmen ergreifen
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte reicht Klage gegen die Vorratsdatenspeicherung ein. Der Europäische Gerichtshof soll darüber entscheiden.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Bundesgerichtshof gibt Hinweise auf die Frage, welches Urteil wann dem Rechtsrahmen entspricht
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Schlechte Lebensbedingungen sprechen nur in Ausnahmen gegen Abschiebung, so das Gericht. Es müsse mindestens „Verelendung“ drohen.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nach Attac will die CDU der Deutschen Umwelthilfe ihre Gemeinnützigkeit aberkennen. Das wäre ein Erfolg für Lobbyisten.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Konzern zahlt lieber, als eine Grundsatz-entscheidung zu riskieren
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Welche Möglichkeiten Betroffene besitzen, um gegen international tätige Unternehmen zu klagen
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Marlene Rolfes Mutter floh vor den Nazis nach England. Nun möchte die Tochter Deutsche werden. Das geht nicht.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
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