Artikel von ‘CHR’

Hans-Jürgen Papier über AKW-Laufzeiten "Zustimmungspflichtig nach Artikel 87c"

Er bleibt dabei: Der Bundesrat muss bei der Verlängerung der AKW-Laufzeiten zustimmen. Das begründet der Ex-Präsident des Verfassungsgerichts nun in einem Fachartikel.

Von Chr. Rath

12.9.2010

Längere AKW-Laufzeiten Dürfen die das?

Bevor die Meiler tatsächlich länger laufen, gilt es noch ein paar Hürden zu nehmen: Bundespräsident, Verfassungsgericht, neue Regierung: Sie alle dürfen mitreden.

Von Chr. Rath und M. Kreutzfeldt

6.9.2010

MEDIENTICKER

Von chr

Ausgabe vom 3.9.2010, Seite 17, Medien

Urteil in Schleswig-Holstein Neuwahl - aber erst in zwei Jahren

Das Landesverfassungsgericht beanstandet die schwarz-gelbe Mehrheit in Kiel. Das Wahlgesetz, das CDU und FDP begünstigte, sei mit der Landesverfassung "unvereinbar".

Von Chr. Rath

30.8.2010

Gefahr überschätzt

SICHERUNGSVERWAHRUNG Kriminologe: Mehrheit der verwahrten Straftäter ist „unnötig weggesperrt“

Von CHR

Ausgabe vom 9.8.2010, Seite 01, Seite 1

Prozess gegen Islamisten Ferngläser und Laptops für al-Qaida

Das Oberlandesgericht Koblenz verurteilte zwei schwäbisch-türkische Dschihadisten zu Haftstrafen. Ömer Ö. und Sermet I. sollen Geld und Equipment für das Terrornetzwerk besorgt haben.

Von Chr. Rath

20.7.2010

MEDIENTICKER

Von chr

Ausgabe vom 19.7.2010, Seite 18, Medien

Die Rechtslage

GLOSSAR Passive Sterbehilfe, indirekte Sterbehilfe und Beihilfe zum Selbstmord sind erlaubt

Von CHR

Ausgabe vom 26.6.2010, Seite 02, der tag * Thema des Tages

Keine Gnade für Ex-RAF-Mitglied Birgit Hogefeld

TERRORISMUS Bundespräsident Köhler lehnt zweites Gnadengesuch der Ex-Terroristin ab

Von CHR

Ausgabe vom 18.5.2010, Seite 06, Inland

Wiederholungstäter werden entlassen

MENSCHENRECHTE Straßburger Urteil gegen rückwirkende Verlängerung der Sicherungsverwahrung ist jetzt rechtskräftig. Einspruch aus Deutschland abgewiesen. Nun kommen wohl 70 Betroffene auf freien Fuß

Von CHR

Ausgabe vom 12.5.2010, Seite 06, Inland

Und den Klein lässt man laufen

KUNDUS-BOMBARDEMENT Bundesanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen deutschen Oberst ein

Von CHR

Ausgabe vom 20.4.2010, Seite 03, schwerpunkt 1

Der Weg zum Antiterrorstaat

SICHERHEITSGESETZE Seit 2001 wurden fast im Jahresrhythmus neue Strafvorschriften und Befugnisse für die Sicherheitsbehörden beschlossen. Ein Überblick

Von CHR

Ausgabe vom 20.4.2010, Seite 02, der tag * Thema des Tages

Instabiler Fahndungscomputer

EU Bundesregierung will Enwicklung des Fahndungssystems SIS II beenden

Von CHR

Ausgabe vom 19.4.2010, Seite 06, Inland

Buback-Sohn hofft auf Klärung des Tathergangs

RAF Anklage gegen Verena Becker geht aber nicht davon aus, dass sie 1977 Buback erschossen hat

Von CHR

Ausgabe vom 10.4.2010, Seite 05, Inland

Meinungsfreiheit für Ausländerfeinde

URTEIL Verfassungsrichter: Forderung nach „Rückführung“ ist keine Volksverhetzung

Von CHR

Ausgabe vom 6.3.2010, Seite 04, Inland

VERFASSUNGSGERICHT Mysteriöser Todesfall bleibt ungeklärt

Von CHR

Ausgabe vom 24.2.2010, Seite 06, Inland

URTEIL DES EUROPÄISCHEN GERICHTSHOFS Deutschland diskriminiert Jüngere

Von chr

Ausgabe vom 20.1.2010, Seite 02, der tag

200 Euro pro Datenpanne gefordert

Von CHR

Ausgabe vom 19.1.2010, Seite 07, Inland

Tod in Polizeizelle: Freispruch aufgehoben

FALL OURY JALLOH Warum verbrannte der Asylbewerber in einer Ausnüchterungszelle in Dessau? Bundesgerichtshof ordnet neuen Prozess gegen Polizisten an: Dieser habe pflichtwidrig gehandelt, als er den Rauchmelder ignorierte

Von CHR

Ausgabe vom 8.1.2010, Seite 01, Seite 1

Freispruch für Polizisten wackelt

RECHT Vermutlich muss der Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Ouri Jalloh wiederholt werden

Von CHR

Ausgabe vom 18.12.2009, Seite 07, Inland