SPD berät über neues Grundsatzprogramm Sozialdemokratische Sinnsuche Am Wochenende berät die SPD über ihre längerfristige Agenda. Von den Vorstößen aus der Union zum Sozialabbau gibt man sich unbeeindruckt. Von Cem-Odos Güler 6.2.2026
Ende des Atomabkommens New Start „Nuklearwaffen für die EU wären konsequent dumm“ Der Abrüstungsvertrag zwischen den USA und Russland sei praktisch schon tot gewesen, sagt Florian Eblenkamp von der Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen. Trotzdem sei er sinnvoll gewesen. Interview von Cem-Odos Güler 4.2.2026
Bundeswehr in Grönland 13 deutsche Soldaten eilen zur Hilfe Die Bundeswehr schickt Soldaten zu einer „Erkundungsmission“ nach Grönland. Seit 2024 war sie an mehr als 40 Übungen in der Arktis beteiligt. Von Cem-Odos Güler 15.1.2026
Sozialverband begrüßt Bürgergelddebatte AWO-Chef fordert Diskussion zur Armutsvermeidung Michael Groß fordert angesichts des SPD-Mitgliederbegehrens eine Diskussion über soziale Sicherheit. Es dürfe nicht immer um neue Sanktionen gehen. Von Cem-Odos Güler 23.12.2025
Widerstand gegen Bürgergeldreform in SPD Schöne Bescherung Kommentar von Cem-Odos Güler Der SPD-Vorstand ist mit einem möglichen Mitgliederbegehren zum Bürgergeld konfrontiert. Nun müssen Bas und Klingbeil erklären, warum die Entrechtung Arbeitsloser der richtige Weg ist. 23.12.2025
Mitgliederbegehren in der SPD Die SPD wird das Bürgergeld nicht los Der SPD-Vorstand ist mit einem möglichen Mitgliederentscheid beim Bürgergeld konfrontiert. Eigentlich soll das Gesetz bald durchs Parlament. Von Cem-Odos Güler 22.12.2025
Rüstungsexporte Höher, schneller, weiter mit deutschen Waffen Kommentar von Cem-Odos Güler Im Schatten der Ukraine-Hilfen geht eine andere Zahl unter: Deutschland heizt mit seinen Waffenlieferungen die Gewaltspirale an. 17.12.2025
Bericht zu Rüstungspolitik Kirchen kritisieren Waffenexporte Der alternative Rüstungsbericht sieht Rückschritte in der Exportpolitik. Waffenlieferungen nach Israel sehen die Kirchen als verfrüht. Von Cem-Odos Güler 17.12.2025
KI-Anwendungen beim Militär „Wir müssen die menschliche Kontrolle über Waffen sichern“ Das teure europäische Luftkampfsystem FCAS steht vor dem Aus. Für Marius Pletsch von der Friedensgesellschaft ist das keine rein schlechte Nachricht. Interview von Cem-Odos Güler 16.12.2025
Streit um die Zukunft von FCAS Europäisches Luftkampfsystem droht abzustürzen Der deutsche Luftfahrtverband fordert ein deutsches Kampfflugzeug für das europäische Milliardenprojekt. Und auch die Gewerkschaften haben Bedenken. Von Cem-Odos Güler 15.12.2025
US-Sicherheitsstrategie Polen sieht sich gewappnet Während Deutschland mit den Ankündigungen aus den USA hadert, sieht sich Polen gut aufgestellt. Dort setzt man aber auch auf die Bundeswehr. Von Cem-Odos Güler 12.12.2025
Was bleibt vom Westen? Trumps Sicherheitsstrategie, Europas Zukunft Podcast „Bundestalk“ von Stefan Reinecke, Leon Holly, Tanja Tricarico und Cem-Odos Güler Noch hält die NATO. Aber Europa muss auf Trumps Sicherheitsstrategie eine Antwort finden. 11.12.2025
Kanzlermehrheit für Merz Die Rente ist durch Die Koalition kann aufatmen: Der Bundestag hat das Rentengesetz beschlossen. Kanzler Merz gelang dabei ein kleiner Coup. Von Cem-Odos Güler 5.12.2025
++ Bundestag ++ Rentenpaket geht durch bei nur 7 Nein-Sagern in der Union Friedrich Merz erreicht seine Kanzlermehrheit: Sowohl die Rentenreform als auch der Wehrdienst wurden im Bundestag beschlossen. Die Debatte im Live-Ticker. Von Rainer Rutz, Tobias Schulze, Gereon Asmuth, Cem-Odos Güler und Lotte Laloire 5.12.2025
Juso-Bundeskongress in Mannheim Der Nachwuchs ist verbittert Kommentar von Cem-Odos Güler Die Jusos machen bei ihrem Bundeskongress deutlich, dass sie an der SPD verzweifeln. Dort sollte man den drohenden Burnout der Jungen ernst nehmen. 30.11.2025
Bundeskongress der Jusos Frustrierte Fundamentalkritik vom Parteinachwuchs In Mannheim stellt sich SPD-Chefin Bärbel Bas der Kritik der Jugend. Die Jusos zeigen sich erschöpft vom Kampf an allen Seiten. Von Cem-Odos Güler 29.11.2025
Verteidigungshaushalt Mehr als 108 Milliarden Euro für das Militär Eine Parlamentsmehrheit stimmt für riesige Investitionen in die Bundeswehr. Die Linksfraktion kritisiert, dass die Regierung den Bundestag belüge. Von Cem-Odos Güler 27.11.2025
Rüstungsexporte in die Emirate Waffenlieferungen für hunderte Millionen Die Bundesrepublik genehmigt Rüstungsexporte an die Emirate, wie eine Linken-Anfrage zeigt. Das Land soll sich am Sudan-Krieg beteiligen. Von Cem-Odos Güler 25.11.2025
Ludwig-Erhard-Gipfel Wolfram Weimer will nicht mehr mitverdienen Der Kulturstaatssekretär gibt seinen Anteil an der Firma ab, die den Gipfel ausrichtet. Eine Transparenzinitative sieht das als richtigen Schritt. Von Cem-Odos Güler 20.11.2025
Neue Waffen für Israel Deutschland zündelt wieder mit Kommentar von Cem-Odos Güler Den eh inkonsequenten Waffenlieferungsstopp für Israel hat die Bundesregierung jetzt wieder aufgehoben. Dabei ist die Lage alles andere als sicher. 17.11.2025
