Fazit des EU-Wahlkampfes Verlorene Suche nach einem Nenner Die europäische Idee lebt auch jenseits der EU-Grenzen. Georgien und die Ukraine schauen besorgt auf den wachsenden Nationalismus der Mitglieder. Von Barbara Oertel 9.6.2024
Anti-LGBTQ+-Gesetz in Georgien KO-Schlag gegen Queere Kommentar von Barbara Oertel Erst geraten die NGOs ins Visier von Georgiens Regierungspartei KO, jetzt ist es die Queer Community. Einem EU-Beitritt kommt das Land so nicht näher. 5.6.2024
Parlaments- und Europawahl in Bulgarien Sofia in Brüssel Kommentar von Barbara Oertel Zeitgleich wird in Bulgarien für die EU und die neue Nationalversammlung abgestimmt. Dabei spielen europäische Themen eine untergeordnete Rolle 5.6.2024
Petar Wolgin will nach Brüssel Propaganda-Papagei aus Bulgarien Petar Wolgin von der bulgarischen Rechtsaußenpartei „Wiedergeburt“ will ins EU- Parlament. Er gilt als Kreml-Freund und Kritiker von Ukraine-Hilfen. Von Barbara Oertel 4.6.2024
Einsatz westlicher Waffen in Russland Ringen um die rote Linie Die USA und die EU ringen um einen gemeinsamen Kurs über den möglichen Einsatz von westlichen Waffen in Russland. Von Tanja Tricarico, Barbara Oertel und Bernd Pickert 30.5.2024
Georgiens Präsidentin überstimmt Vergeblicher Widerstand Per Veto versuchte Georgiens proeuropäische Staatschefin Salome Surabischwili das „Agentengesetz“ zu stoppen. Am Dienstag nahm das Parlament die Hürde. Von Barbara Oertel 28.5.2024
Wiederwahl des litauischen Präsidenten Nausėdas Ostflanken-Realismus Kommentar von Barbara Oertel In Litauen wurde Amtsinhaber Nausėda wiedergewählt. Damit wurde sein loyaler Ukraine-Kurs bestätigt. Der Westen täte gut daran, aufzuhorchen. 27.5.2024
Nausėda bleibt Präsident Litauen setzt auf Kontinuität Verspätetes Geburtstagsgeschenk: Der litauische Präsident Gitanas Nausėda gewinnt die Stichwahl. Er ist eifriger Ukraine-Unterstützer – und Schachfan. Von Barbara Oertel 27.5.2024
EU-Außengrenze in Estland Grenzwertige Aktion bei Nacht Ein Teil der estnisch-russischen Grenze verläuft im Fluss Narva. Jetzt haben russische Grenzschützer estnische Bojen entwendet. Von Barbara Oertel 24.5.2024
Auszeichnung für Memorial-Mitbegründerin Unbequemes Gewissen Im Regime von Putin ist für die Menschenrechtlerin Irina Scherbakowa kein Platz. Am Freitag erhält die 75-Jährige den Hambacher Freiheitspreis 1832. Von Barbara Oertel 24.5.2024
Agitieren mit dem „Agenten-Gesetz“ Die Regierungspartei Georgischer Traum fürchtet einen Machtverlust bei den Parlamentswahlen imHerbst Von Barbara Oertel Ausgabe vom 24.5.2024, Seite 4-5, nahaufnahme Download (PDF)
Agentengesetz in Georgien Georgischer Irrsinn Kommentar von Barbara Oertel Das Parlament in Tbilissi setzt den Kampf gegen die Zivilgesellschaft fort. Rasch werden sich die Protestierenden jedoch nicht unterkriegen lassen. 14.5.2024
„Agenten-Gesetz“ in Georgien Gegen alle Proteste durchregiert Georgiens Parlament verabschiedet gegen massiven Widerstand aus der Bevölkerung das umstrittene Gesetz. Das könnte den EU-Beitritt gefährden. Von Barbara Oertel 14.5.2024
Pressefreiheit in Belarus Rachefeldzug Lukaschenkos Die Deutsche Welle als Organisation wurde in Belarus nun als extremistisch eingestuft. Wie kann man Menschen dort weiterhin erreichen? Von Barbara Oertel 13.5.2024
Präsidentschaftswahl in Litauen Nausėda hat die Nase vorn Amtsinhaber Nausėda holt bei der Präsidentschaftswahl 44 Prozent. In der zweiten Runde trifft er auf die konservative Ministerpräsidentin Ingrida Šimonytė. Von Barbara Oertel 13.5.2024
Präsidentenwahl in Litauen Nausėda greift nach zweiter Amtszeit Der amtierende Staatschef Gitanas Nausėda dürfte bei der Präsidentenwahl am Sonntag ganz vorne landen. Dennoch deutet alles auf eine Stichwahl hin. Von Barbara Oertel 12.5.2024
Personenkult in Turkmenistan Mit dem Präsidenten am Puls der Zeit Staatsbedienstete müssen sich eine besondere Armbanduhr kaufen. Darauf sind der aktuelle Staatschef und dessen Vater abgebildet. Das Accessoire kostet. Von Barbara Oertel 3.5.2024
Oligarch Iwanischwili in Georgien Stramm in Richtung Moskau Im Westen galt der georgische Politiker Bidzina Iwanischwili einst als Hoffnungsträger. Nun scheint er Russland als Vorbild zu sehen. Von Barbara Oertel 1.5.2024
Polizeigewalt in Georgien Grüße vom Kreml Kommentar von Barbara Oertel Georgiens Opposition wünscht sich den EU-Beitritt. Das neue Gesetz gegen NGOs könnte erschwerend wirken. Auch deshalb wird protestiert. 1.5.2024
