Vor dem EU-Gipfel Auf Schmusekurs mit der Türkei Beim EU-Treffen am Donnerstag und Freitag setzt Brüssel auf eine Wiederannäherung an die Erdoğan-Regierung. Sanktionen sind vom Tisch. Von Eric Bonse 25.3.2021
Pressefreiheit in der EU Virtuelle Verlautbarungen In der Coronapandemie ist die Berichterstattung über die EU massiv eingeschränkt. Korrespondenten vermissen den direkten Kontakt zu ihren Quellen. Von Eric Bonse 25.3.2021
Regeln für EU-Ausfuhr von Impfstoffen EU verschärft Impfstoffexport Die Kürzung einer AstraZeneca-Lieferung bringt die EU-Kommission in Not. Sie kündigt eine strengere Prüfung von Exporten an. Das stößt auf Kritik Von Eva Oer und Eric Bonse 24.3.2021
EU-Sanktionen gegen China Brüssel teilt aus Auch einzelne Personen kann die EU neuerdings sanktionieren. Sie geht sogar gegen Handelspartner China vor. Nur ein Land bleibt verschont. Von Eric Bonse 22.3.2021
EU plant digitales Impfdokument Zertifikat statt Pass Die EU will die Reisefreiheit wieder herstellen. Doch was das „grüne digitale Zertifikat“ alles anzeigen soll, ist völlig unklar. Von Eric Bonse 17.3.2021
Nach Aus für AstraZeneca-Vakzin Von Impfstoff zu Impfstopp Nach Thrombose-Vorfällen werden AstraZeneca-Impfungen in Deutschland vorerst eingestellt. Die Impfstrategie gerät durcheinander. Von Eric Bonse, Manuela Heim und Felix Lee 16.3.2021
Brexit-Regeln für Nordirland EU geht gegen Großbritannien vor Brüssel wirft London Vertragsbruch vor, weil es Brexit-Sonderregeln für Nordirland eigenmächtig verlängerte. Ein Schlichtungsausschuss soll helfen. Von Eric Bonse 15.3.2021
Nebenjobs von EU-Politikern CDU sperrt sich gegen Transparenz Auch im EU-Parlament verzögern deutsche Christdemokraten eine neue Kontrollinstanz. Davon profitiert offenbar Ex-Kommissar Oettinger. Von Eric Bonse 12.3.2021
Bürgerdialog-Konferenz der EU Zukunft mit Verspätung Die EU hat eine Konferenz zur Zukunft Europas auf den Weg gebracht. Über die Frage, wer sie leiten solle, gab es monatelangen Streit. Von Eric Bonse 10.3.2021
Konferenz zur Zukunft Europas Öde Zukunft Kommentar von Eric Bonse Größere Bürgernähe stand auf der Agenda beim Start der Konferenz zur Zukunft Europas. Die Bedingungen, die Strukturen zu verändern, sind ungünstig. 11.3.2021
Katalanen verlieren Immunität Puidgemont will Votum anfechten Die Europaabgeordneten entziehen Kataloniens Ex-Regierungschef und zwei Mitstreitern den parlamentarischen Schutz. Nun droht Streit vor Gericht. Von Eric Bonse 9.3.2021
Ziele für sozialeres Europa 2030 Mehr Arbeit, weniger Armut EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will mit ehrgeizigen Zielen ein sozialeres Europa schaffen. Doch ihr Plan hat einen Haken. Von Eric Bonse 4.3.2021
Sozialprogramm der EU-Kommission In Wirklichkeit neoliberal Kommentar von Eric Bonse Die EU will sozialer werden – langfristig und mit „Richtwerten“. Wer aber den Krisenopfern der Pandemie helfen will, muss jetzt handeln. 5.3.2021
Digitaler Impfausweis in der EU Uneinigkeit um Impfpass Nach dem EU-Gipfel scheren einige Länder trotz Absprachen aus der Impfstrategie aus. Auch bei geplanten grünen Pässen gibt es Ärger. Von Eric Bonse und Tanja Tricarico 4.3.2021
Bruch mit EVP im Europaparlament Orbán macht als Erster Schluss Ungarns Fidesz verlässt die konservative Fraktion im Europaparlament. AfD-Chef Meuthen reibt sich die Hände – er will mit Fidesz zusammengehen. Von Eric Bonse 3.3.2021
EU und Verteidigung Ein starker Partner für die Nato Brüssel will mehr militärische Aufgaben übernehmen. Bei der Cyberabwehr und dem Kampf gegen Desinformation soll die Zusammarbeit ausgebaut werden. Von Eric Bonse 26.2.2021
Coronamaßnahmen in der EU Herumdrucksen auf dem Gipfel Die EU-Länder wollen vorerst keine Lockerungen von Coronamaßnahmen. Vor drängenden Fragen wie der Impfstrategie drückt man sich allerdings. Von Eric Bonse 25.2.2021
EU will strenge Regeln für Steueroasen Bremser für Briefkastenfirmen Seit Jahren verschieben Konzerne ihre Gewinne innerhalb der EU und sparen so Steuern. Damit soll nun Schluss sein – wenn alles gut geht. Von Eric Bonse 25.2.2021
Neue EU-Sanktionen gegen Russland Sanktionsspirale dreht sich weiter Die EU fordert die Freilassung des Kremlkritikers Alexei Nawalny und kündigt neue Sanktionen gegen Russland an. Moskau kündigt umgehend Vergeltung an. Von Eric Bonse 22.2.2021
EU-Finanzminister vertagen sich Streit um Steuerparadiese Die EU-Finanzminister können sich nicht auf eine neue schwarze Liste von nicht-kooperativen Staaten einigen. Die Türkei und Luxemburg atmen auf. Von Eric Bonse 16.2.2021
