Ukraine-Krise EU droht Russland mit Sanktionen Die EU warnt Moskau: Weitere Aggressionen gegen die Ukraine würden „hohe Kosten“ haben. Lettland will Nord Stream II als Druckmittel einsetzen. Von Eric Bonse 17.12.2021
EU-Beziehungen mit Russland Scholz möchte mitspielen Auf seinem ersten EU-Gipfel als Kanzler will Olaf Scholz die EU für den Konflikt mit Russland positionieren. Doch darüber herrscht keine Einheit. Von Eric Bonse 16.12.2021
EU-Klimaneutralität bis 2050 Wasserstoff statt Erdgas-Pipelines Die Kommission möchte die einst beliebte Energiequelle Gas zum Auslaufmodell machen. Der Entwurf stieß auf geteiltes Echo. Von Eric Bonse 15.12.2021
Konflikt mit Russland um Ukraine EU bereitet massive Sanktionen vor Zunächst trifft es nur einen russischen Söldnertrupp. Doch Russland drohen im Fall eines Angriffs auf die Ukraine empfindliche Strafmaßnahmen. Von Eric Bonse 13.12.2021
Bundesaußenministerin Baerbock Zwischen allen Stühlen Kommentar von Eric Bonse Die neue Außenministerin muss gleich mehrere Hürden zum Amtsantritt nehmen. EU-interne und globale Konflikte warten auf Annalena Baerbock. 10.12.2021
EU will Plattformarbeiter besserstellen Absicherung für Beschäftigte Die EU will, dass digitale Plattformen ihre Mitarbeitenden anstellen. Die Branche lehnt das ab, Gewerkschaften begrüßen das. Von Eric Bonse 9.12.2021
Deutsche Außenpolitik Die EU zurück aufs Spielfeld holen Die neue deutsche Außenministerin erbt mehrere Krisen. Die Abstimmung mit europäischen Partnern wird dabei kniffelig. Von Eric Bonse 9.12.2021
EU will Sanktionen verhängen Instrumentenkasten gegen Erpressung Die EU will bei Handelskonflikten nicht länger den Launen Chinas oder anderer Mächte ausgesetzt sein. Sie will bei Streit etwa Zölle verhängen können. Von Eric Bonse 8.12.2021
Geschäfte mit der EU-Grenzabschottung Rüstungsfirmen verdienen prächtig Mit der Sicherung der EU-Außengrenzen verdienen Rüstungsfirmen viel Geld. Das zeigt eine Studie der Linksfraktion im EU-Parlament. Von Eric Bonse 7.12.2021
300-Milliarden-Plan der EU Ein Tor gegen Chinas Seidenstraße Nach China und den USA legt auch die EU einen Plan zum Ausbau der globalen Infrastruktur vor. Konkrete Projekte fehlen beim „Global Gateway“ aber. Von Eric Bonse 1.12.2021
Vorwürfe gegen EU-Rechnungshofchef Lehne wehrt sich Europas oberster Rechnungsprüfer will die Vorhaltungen bei einer Sondersitzung entkräften. Dem CDU-Politiker wird unter anderem Betrug vorgeworfen. Von Eric Bonse 29.11.2021
Recherche der Zeitung „Libération“ 325.000 Euro fiktive Miete Eine Recherche bringt Klaus-Heiner Lehne (CDU) in Bedrängnis. Der Chef des EU-Rechnungshofes soll bei Mietzuschüssen an sich selbst betrogen haben. Von Eric Bonse 28.11.2021
Die Ampelkoalition und Europa Gemischte Gefühle in Brüssel Für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen könnte es ungemütlich werden. Der Ampelkoalitionsvertrag enthält gleich mehrere Bruchstellen. Von Eric Bonse 25.11.2021
Agrarreform im Europaparlament Strittiger Kompromiss Die EU will mit ihrer Agrarreform zur Klimaneutralität beitragen. Doch Grüne, Linke und Sozialdemokrat:innen halten sie für eine Mogelpackung. Von Eric Bonse 23.11.2021
Europäische Union in der Pandemie Europa ohne Plan Trotz der akuten Pandemielage tut sich die EU schwer, angemessen auf die Krise zu reagieren: Klare Ansagen und einheitliche Regeln fehlen. Von Eric Bonse 21.11.2021
EU-Kommission und Kernkraft Atom wird „grün“ Die EU-Kommission wird Kernkraft wohl als nachhaltige Energie einstufen. Kanzlerin Merkel sagt, Deutschland könne das nicht mehr verhindern. Von Eric Bonse 18.11.2021
Firmen sollen Satelliten einsetzen EU will Entwaldung stoppen Europas Firmen sollen künftig Rodungen für Kaffee, Fleisch oder Soja per Satellit überwachen. So verlangt es eine neue Verordnung der EU-Kommission. Von Eric Bonse 17.11.2021
EU-Außengrenze zu Belarus Geflüchtete als „hybride Bedrohung“ Die EU-Außenminister verschärfen ihre Sanktionen gegen Lukaschenko. Diese zeigen erste Wirkung: So wurden bereits einige Flüge nach Minsk gestrichen. Von Eric Bonse 15.11.2021
Brüsseler Reaktionen auf COP26 Zu wenige Ambitionen für 2030 Das Schlusspapier aus Glasgow fand in Brüssel bei der EU ein geteiltes Echo. Viele EU-Politiker*innen hätten sich mehr Tatendrang gewünscht. Von Eric Bonse 14.11.2021
Steigende Energiepreise in Europa EU streitet über Schulden Beim Treffen der EU-Finanzminister liegen die Positionen zu Energiepreisen weit auseinander. Eine weitere Hürde: die deutschen Koalitionsverhandlungen. Von Eric Bonse 9.11.2021
