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Kritik am halbherzigen EU-Ölembargo

Ungarn kann für sich Ausnahmen beim europäischen Importstopp von russischem Öl rausschlagen. Die Afrikanische Union warnt vor Nahrungskrise
Von Eric Bonse
Ausgabe vom  1.6.2022,  Seite 2, krieg in der ukraine
Menschen halten Protestplakate gegen den Import von russischem Öl und Gas

EU einigt sich auf Ölembargo

Orbán hat noch was in der Pipeline

Die EU-Staaten beschließen ein Embargo russischen Erdöls – erfolgreich ist es nur auf dem Papier. Ungarn, Slowakei und Tschechien bekommen Ausnahmen.
Von Eric Bonse

31.5.2022

Streit um Öl geht weiter

Auf dem EU-Sondergipfel zur Ukraine in Brüssel können sich die Staats- und Regierungschefs der Länder zunächst nicht auf ein Embargo für russisches Öl einigen
Von Eric Bonse
Ausgabe vom  31.5.2022,  Seite 2, krieg in der ukraine
Menschen protestieren mit Plakaten und Fahnen.

EU-Boykott von russischem Öl

EU ringt um ein Embargo „light“

Keine Einigung in der EU: Deutschland und Polen treiben das Ölembargo an – die Niederlande, Ungarn und Griechenland bremsen.
Von Eric Bonse

30.5.2022

Menschen sitzen in einem Restaurant in Rom

Schuldenregeln in Europa

EU reißt erneut Stabilitäts-Pakt

Erst Corona, nun der Ukrainekrieg: Die EU-Kommission setzt die Defizitregeln erneut aus. Die erwartete EZB-Zinserhöhung macht alles noch schwieriger.
Von Eric Bonse

23.5.2022

Silhouette eines Mann vor einer durch Bomben zerstörten Industrieanlage

Geplante Wiederaufbauhilfen der EU

Kritik an Ukraine-Milliarden

Die EU will nach dem Krieg den Wiederaufbau in die Hand nehmen. Dass dafür auch Kriegsanleihen aufgenommen werden sollen, sorgt für Unmut.
Von Eric Bonse

18.5.2022

Dampfwolke raucht aus einem Schornstein

Handel mit CO2-Zertifikaten

Emissionen sollen mehr kosten

Das EU-Parlament stellt die Weiche für mehr Klimaschutz: Der Umweltausschuss stimmte dafür, den Handel mit CO2-Verschmutzungsrechten auszuweiten.
Von Eric Bonse

17.5.2022

Dmytro Kuleba vor EU-Flaggen

Spannungen bei EU-Außenministertreffen

Die Fassade bröckelt

Einig und entschlossen? Beim Treffen der EU-Außenminister sorgt nicht nur der geplante Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands für Unruhe.
Von Eric Bonse

16.5.2022

Ursula von der Leyen sitzt im europäischen Parlament

Neues EU-Sanktionspaket gegen Moskau

Uneins beim Ölembargo

Die EU-Kommission will den Importstopp für russisches Öl durchsetzen. Doch Ungarn und die Slowakei drohen mit einem Veto.
Von Eric Bonse

4.5.2022

Robert Habeck spricht auf einer PK

Neue Sanktionen gegen Russland

EU berät über Öl-Embargo

Deutschland spricht sich für ein Importverbot aus, Ungarn könnte eine Entscheidung hinauszögern. Auch die USA warnen vor vorschnellen Entscheidungen.
Von Eric Bonse

2.5.2022

Ursula von der Leyen spricht vor Europa-Flaggen

Energie aus Russland

Das europäische Gas-Dilemma

Die EU will sich nicht von Russland erpressen lassen. Doch viele der Mitgliedstaaten sind noch immer stark von russischen Lieferungen abhängig.
Von Eric Bonse

27.4.2022

Bemaltes und halb abgerissenes Wahlplakat mit dem Portrait vn Macron

Präsidentschaftswahl in Frankreich

Brüssel macht sich Sorgen

Präsident Macron hatte ehrgeizige Ziele für Frankreichs EU-Ratsvorsitz. Sein knapper Sieg bei der Präsidentschaftswahl könnte das jetzt bremsen.
Von Eric Bonse

25.4.2022

Zwei Hände kurz vorm Handschlag

EU-Reaktionen auf Frankreichwahl

„Bravo, lieber Emmanuel“

Die EU-Spitze reagiert mit Erleichterung auf den Ausgang der Präsidentschaftswahl in Frankreich. Denn Macron leitet derzeit turnusgemäß den Ministerrat.
Von Eric Bonse

25.4.2022

Hände tippen auf einer Computer-Tastatur.

Einigung auf den Digital Services Act

EU räumt das Netz auf

Brüssel hat sich auf ein Gesetz für Onlineplattformen geeinigt. Es bringt mehr Schutz für User – doch an der Ausbeutung der Daten ändert es wenig.
Von Eric Bonse

24.4.2022

Ein Demonstrant mit Anonymous-Maske und einem Schild das Julian Assange mit Maulkorb zeigt

Drohende Auslieferung von Assange

Das Schweigen der EU

Kommentar von Eric Bonse
Die Justiz ist durch mit dem Fall Assange. Nun muss die europäische Politik Farbe bekennen zum Schutz von ihm und anderen Whistleblowern.

22.4.2022

Selensky und Von der Leyen

EU-Beitritt der Ukraine

Symbolpolitik aus Brüssel

Anfang April überreichte EU-Chefin Von der Leyen dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj einen Fragebogen zum EU-Beitritt. Darf sein Land jetzt hoffen?
Von Eric Bonse

20.4.2022

Ein Arbeiter steht in einer riesigen Schaufel im Kohleabbau

Reaktionen auf Massaker von Butscha

Weniger Kohle, mehr Waffen

Die EU plant ein schrittweises Importverbot von russischer Kohle. Indes wollen mehrere Nato-Staaten der Ukraine nun auch schwere Waffen liefern.
Von Eric Bonse

7.4.2022

Viktor Orbán mit skeptischen Blick während einer Pressekonferenz

EU-Sanktionen gegen Ungarn

Orbán den Geldhahn abdrehen

Die EU-Kommission geht nach der Wahl in Ungarn wegen Rechtsstaatsverstößen doch noch gegen Budapest vor. Das könnte massive Mittelkürzungen bedeuten.
Von Eric Bonse

6.4.2022

Drohnenaufnahme einer Industrieanlage

Lieferstopp russischer Kohle

EU will neue Sanktionen

Bei Energieimporten aus Russland tun sich EU-Länder mit Embargos schwer. Zumindest bei Kohle zeichnet sich nun aber Einigkeit ab.
Von Eric Bonse

5.4.2022

Victor rban steigt in ein Auto, es fällt Schnee

EU und die Parlamentswahl in Ungarn

Eisiges Schweigen

Statt Premier Orbán zum Sieg zu gratulieren, will Brüssel Ungarn jetzt doch die Mittel kappen. Dafür soll der Rechtsstaatsmechanismus genutzt werden.
Von Eric Bonse

4.4.2022