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An den beanstandeten Gesetzen hat Kaczyński schon geschraubt, Resthirn ist also noch vorhanden. Der Kommission wird das hoffentlich nicht reichen.
5.11.2019
In Russland wird gegen ein YouTube-Format ermittelt, in dem Kinder mit Vertretern der LGBT-Community über Homosexualität sprachen.
4.11.2019
Den Genozid an den Armeniern beim Namen zu nennen ist richtig – folgt aber politischem Kalkül. Nicht nur in den USA, auch in Europa.
31.10.2019
Neugeborene sollen ab dem 1. Januar 2020 problemloser StaatsbürgerInnen werden können. Dem Europarat geht das Gesetz nicht weit genug.
22.10.2019
Die nationalkonservative PiS-Partei feiert einen großen Erfolg bei den Wahlen in Polen. Ihr Rezept: soziale Wohltaten und eine schwache Opposition.
14.10.2019
Russische JournalistInnen sind Repressionen ausgesetzt und müssen um ihr Leben fürchten. Das belegt eine aktuelle Studie.
10.10.2019
Das Ergebnis der Wahlen in Russland, vor allem in Moskau, ist mehr als nur ein Achtungserfolg für die Opposition. Die braucht jetzt eine Strategie.
9.9.2019
Der Ukrainer Oleg Sentzow wird aus einem Lager nach Moskau verlegt. Kommt ein Gefangenenaustausch?
Russland weitet seine Grenze Stück für Stück in georgisches Staatsgebiet aus. Eine Beobachtungsmission der EU ist vor Ort, darf aber nicht handeln.
28.8.2019
Der staatliche TV-Sender verliert Zuschauer, vor allem unter Jugendlichen. Putin will deshalb mehr Kontrolle über digitale Medien.
16.8.2019
Alexandra Korolewa lebt seit kurzem in Dresden in einer Erstaufnahmestelle für Geflüchtete. Wird sie von Ängsten gepackt, setzt sie sich aufs Fahrrad.
2.8.2019
In Russland gärt es. Es sieht nicht danach aus, als ob das brachiale Vorgehen gegen Demonstrant*innen den Protesten ein Ende setzen wird.
28.7.2019
Die Klimakrise ist in Moskau kaum ein Thema. Eine Frau wollte das ändern. Nachdem sie das Land verlassen musste, gibt sie sich weiter kämpferisch.
11.7.2019
Ein georgischer Moderator beschimpft im Fernsehen Russlands Präsidenten Wladimir Putin – und tritt damit eine Riesenempörung los.
9.7.2019
Dass der Europarat Sanktionen gegen Mitglieder der russischen Delegation aufhebt, ist ein Punkt für Putin. Der kommt mit Erpressung erneut zum Ziel.
26.6.2019
Wegen der Besetzung der Krim war die russische Delegation fünf Jahre lang vom Europarat ausgeschlossen. Die Begnadigung Moskaus kommt vor allem in der Ukraine schlecht an
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats berät diese Woche über eine Rückkehr Russlands in das Gremium. Es wäre ein fatales Signal.
24.6.2019
