Eine komplette Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl wäre juristisch gewagt, aber politisch der einzige richtige Weg.
... sind es an diesem Samstag, bis die vielleicht nervenaufreibendste Hängepartie der...
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Quelle: taz
Ressort: stadtland
Typ: Kommentar
Wird die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wegen zahlreicher Pannen wiederholt? In Teilen der Stadt könnte auch der Bundestag erneut gewählt werden.
... 2030 klimaneutral“ die nötigen Unterschriften bis Montag zusammenbekommt. 9 Welche Partei... für Wahlhelfer*innen, wurde auf bis zu 240 Euro mehr als...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Bis Montag können Berliner*innen für einen Volksentscheid über mehr Klimaschutz unterschreiben. Damit das passiert, braucht es noch viele Stimmen.
... einen Gesetzentwurf abstimmen, wonach Berlin bis 2030 klimaneutral sein muss. Dafür... deutlich größer ausgefallen als erwartet. Bis Montag braucht die Initiative 170... davon ungültig ist, will sie bis Montagnacht weitere 60.000 Unterschriften...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Damit der Plakatwahlkampf nicht an Weihnachten startet, ändert das Parlament das Straßengesetz. Die Jagd auf die besten Laternen geht am 2. Januar los.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Im Streit um die autofreie Friedrichstraße gibt Verkehrssenatorin Jarasch (Grüne) nach. Die Sperrung für Autos wird aufgehoben – vorerst.
..., so Jarasch. Vorerst werden aber bis zum 22. November alle Sitzgelegenheiten... vorgehen sollte: Sie hätte nur bis Dienstag dafür Zeit gehabt und... Verkehr freigegeben. Allerdings nur „zwischenzeitlich“: Bis Jahresende bereits soll die Umwidmung...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Kommende Woche entscheidet das Berliner Verfassungsgericht final über eine Wahlwiederholung. Die Vorbereitungen dafür laufen längst.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Kirchen und Clubs, Politik und Wirtschaft, Sozialverbände und Kultur: Sie alle verpflichten sich, Angebote für Bedürftige anzubieten und auszubauen.
...; den Haushalt soll das Parlament bis Mitte November beschließen. Die Maßnahme...
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Typ: Bericht
Die Proteste der „Letzten Generation“ gehen nach dem Tod einer verunglückten Radlerin weiter. Mit Drohungen allein wird die Politik sie nicht stoppen.
... erreicht. Die Politik von AfD bis SPD und teils noch weiter...
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Typ: Kommentar
Das 29-Euro-Ticket soll bis März verlängert werden. Dies sieht der vom Berliner Senat beschlossene milliardenschwere Nachtragshaushalt vor.
... einen entsprechenden Anreiz bieten wolle. (bis) Bettina Jarasch, Franziska Giffey und... seien noch viele Fragen offen, bis ein „stimmiges Gesamtpaket“ stehe. Derweil... Urteil umzugehen ist“, sagte Giffey; bis kommenden Dienstag brauche es eine...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
„Null Verständnis“ äußert Klaus Lederer für Aktionen gegen Kunstwerke von Klimaaktivist*innen. Wenn Museen mehr für Sicherheit zahlten, fehle Geld in der Vermittlung
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
In Berlin haben die Herbstferien begonnen. Zwei Wochen Pause, dann wird der Schalter in den Wahlkampfmodus umgelegt.
... sogar die letzte politische Atempause bis zu den Sommerferien sein. Denn...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Das unwürdige Geschacher um die Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin zeigt: Die Ampelparteien haben jedes Gefühl für Bürgerbeteiligung verloren.
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Typ: Kommentar
Stefanie Remlinger (Grüne) ist Nachfolgerin von Stephan von Dassel. Ob sie lange im Amt bleibt, ist offen: Im Februar wird in Berlin wohl neu gewählt.
... der BVV Pankow und anschließend bis 2021 im Abgeordnetenhaus schulpolitische Sprecherin... verloren. Remlinger war von 2006 bis 2011 Fraktionsvorsitzende der Grünen in...
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Typ: Bericht
Einen Monat vor Sammelende hat die Initiative Klimaneustart erst ein Drittel der Unterschriften zusammen. Interessiert Klimaschutz niemand in Berlin?
... verbundenen ausbleibenden Gaslieferungen inzwischen Konsens bis weit in konservative Kreise hinein... Zehntausende verteilt. Inzwischen würden täglich bis zu 300 dieser Briefe zurückkommen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Wenn die Firmen ihre Abhängigkeit von fossilen Energien beendet haben, geht es wieder aufwärts, sagt Berlins Wirtschaftssenator Schwarz (parteilos).
... Jahren vorbei ist: Ich will bis dahin einfach bestmöglich meinen Job...-Fraktion dafür aus, das bislang bis Ende des Jahres befristete und...
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Typ: Interview
Noch fünf Tage bis zu den Herbstferien – aber zuvor dreht sich noch mal viel um die Schule in dieser Woche.
... die entsprechende Demonstration starten, die bis vors Rote Rathaus führt. Währenddessen... für Geschichtsunterricht Noch fünf Tage bis zu den Herbstferien – aber zuvor...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Wenn die Unternehmen ihre Abhängigkeit von fossilen Energien beendet haben, geht es wieder aufwärts, sagt Berlins parteiloser Wirtschaftssenator Stephan Schwarz. Für diesen Winter fordert er von allen Seiten weitere Sparanstrengungen beim Gas
... SPD-Fraktion dafür aus, das bis Ende 2022 befristete und im... Jahren vorbei ist: ich will bis dahin einfach bestmöglich meinen Job... „Diese Krise dauert ein bis zwei Jahre“ Wenn die Unternehmen ...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Stephan Bröchler soll zeigen, dass Berlin auch Wahlen kann. Doch dafür hat der neue Wahlleiter nur vier Monate Zeit – und nicht mal einen Vollzeitjob.
... würde – weil die Entscheidung darüber bis dahin noch nicht gefallen sein.... Und was passiert, wenn das bis Mitte November laufende Klimavolksbegehren die... volle fünf Jahre oder nur bis zum regulären Ende dieser Legislaturperiode...
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Typ: Bericht
Berlins Landeswahlleiter hat die Sorge, dass sich nach dem Chaos 2021 nicht genügend Menschen als Wahlhelfende zur Verfügung stellen.
... falsch ausgegeben; teilweise waren Wahllokale bis weit nach 20 Uhr geöffnet...
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Typ: Bericht
… sich aber schon gar nicht mehr zu fragen trauten: Eine Woche nach dem De-facto-Urteil des Verfassungsgerichts stehen die Zeichen auf Wahlkampf. Dabei ist noch offen, wann gewählt wird. Beim Bundestag sieht die Lage dagegen deutlich anders aus
... Gewichtung. Was macht das Abgeordnetenhaus bis dahin? Weiter wie bisher: Die... wird. Wie viel Zeit dort bis zu einem Urteil noch vergeht... es zu Schlangen, vielfach wurde bis weit nach 18 Uhr gewählt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
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