Bettina Jarasch stellt die grüne Industriestrategie vor: Berlin und Brandenburg könnten Vorreiter werden beim Umbau zur klimaneutralen Wirtschaft.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Natürlich wären Masken in vollen Berliner U-Bahnen sinnvoll, auch jenseits von Corona. Aber die Zeit der Pflicht ist vorbei, zumindest derzeit.
... sei, die geltende Infektionsschutzverordnung zunächst bis Mitte Februar zu verlängern – danach...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Die SPD setzt bei ihrer Wahlkampagne voll auf Franziska Giffey und versucht, mit dem 29-Euro-Ticket den Grünen Stimmen abzujagen.
... ausreichend für eine komplette Wiederholung . Bis 10. Januar hat Karlsruhe nun... Fahrkarten. Ob sie das durchhalten bis zum 12. Februar? Die SPD...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Silvester ohne Knaller ist so wohltuend, wie sich 2021 zeigte – trotzdem wurde dieses Jahr wieder deutlich mehr geböllert. Es braucht ein Verbot.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Welche Chancen hat Bettina Jarasch, im zweiten Anlauf Regierende Bürgermeisterin zu werden? Sicher ist: Sie muss offensiver als 2021 agieren.
... erneut wird damit gerechnet, dass bis zu 40 Prozent der Abstimmenden...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Der rot-grün-rote Senat einigt sich auf den letzten Teil des Mobilitätsgesetzes
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Der Entscheid wird nicht am Tag der Wiederholungswahl stattfinden. Auch die Grünen wollen am Dienstag dem zustimmen. Schuld trage die Innensenatorin.
... eigentlichen Aufgabe nachzukommen, Fakten geschaffen.“ Bis zum Schluss haben sie keine... dafür nötige Organisation der Abstimmung bis Mitte Februar nicht möglich, ohne..., der das Land verpflichten würde, bis 2030 klimaneutral zu werden. Bisher...
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
90 Prozent der Lehramts-Absolventen bleiben, weil Berlin wieder verbeamtet, glaubt Astrid-Sabine Busse (SPD). Sie lobt die Solidarität Ukraine-Krise.
... historisch hohen Lehrkräftemangel im Sommer bis zu den einstürzenden Schulbauten. Der... in Berlin künftig früher stattfinden. Bis die Kinder getestet werden und... Ort, und dass dort trotzdem bis Herbst nichts passiert ist, sei...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Nach langem Bangen ist die „K12“ gesichert. Die Mieter*innen werfen dem Senat dennoch Versagen vor
... klappt. „Es war ein Zittern bis zum Schluss“, erklärte die Hausgemeinschaft...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Berlins Innensenatorin will noch schnell 600 Menschen aus Moldawien abschieben, weil man Unterkünfte für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine brauche.
.... „Die Ankündigung von Frau Spranger, bis zum Jahresende Menschen abzuschieben, bedeuten...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Eine neue Umfrage zeigt: Die SPD liegt zwar nicht vorne, aber weiter dicht hinter CDUund Grünen. Wer Berlin nach der Wiederwahl regieren wird, ist jetzt noch völlig offen
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Der Innenausschuss streitet darüber, wie groß der Aufwand einer Wahl in Berlin tatsächlich ist. Dahinter steht auch die Frage, ob der Klima-Volksentscheid parallel stattfinden kann
... erhalten den Bezirken ab Dezember bis zu 180 zusätzliche Mitarbeiter aus...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Innensenatorin Spranger (SPD) will den Klima-Volksentscheid wohl nicht am Wahltag 12. Februar abhalten. Initiative sieht Schaden für die Demokratie.
... Termine getrennt, muss es – voraussichtlich bis Ende März – einen weiteren Abstimmungstermin...
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Berlins Regierung steht vor der Herausforderung, Wahlkampf ohne Kampf zu machen. Die SPD weiß schon, wie das gehen soll: Alles Gute kommt von ihr.
...: Sie lobt sie, und zwar bis ins Detail, und stellt sie...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Noch ist nicht entschieden, ob es in Berlin zur Wahl kommt. Der Parteitag der SPD war dennoch Wahlkampf pur – und eine Genugtuung für die Regierende.
... Partei für die nächsten Monate bis zum voraussichtlichen Wahltermin am 12...
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Ausschuss schließt die Befragung der Betroffenen ab. Für die weitere Arbeit bräuchte er Akten der Polizei – doch die würden verweigert.
... an Ermittlungsbehörden und Justiz verloren.“ Bis heute seien ihre Töchter traumatisiert... Komplex der Straftaten von 2009 bis 2021 fehlt“, erklärte Vasili Franco...
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Typ: Bericht
Bis Montag können Berliner*innen für einen Volksentscheid über mehr Klimaschutz unterschreiben. Damit das passiert, braucht es noch viele Stimmen.
... einen Gesetzentwurf abstimmen, wonach Berlin bis 2030 klimaneutral sein muss. Dafür... deutlich größer ausgefallen als erwartet. Bis Montag braucht die Initiative 170... davon ungültig ist, will sie bis Montagnacht weitere 60.000 Unterschriften...
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Typ: Bericht
Damit der Plakatwahlkampf nicht an Weihnachten startet, ändert das Parlament das Straßengesetz. Die Jagd auf die besten Laternen geht am 2. Januar los.
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Typ: Bericht
Im Streit um die autofreie Friedrichstraße gibt Verkehrssenatorin Jarasch (Grüne) nach. Die Sperrung für Autos wird aufgehoben – vorerst.
..., so Jarasch. Vorerst werden aber bis zum 22. November alle Sitzgelegenheiten... vorgehen sollte: Sie hätte nur bis Dienstag dafür Zeit gehabt und... Verkehr freigegeben. Allerdings nur „zwischenzeitlich“: Bis Jahresende bereits soll die Umwidmung...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Das 29-Euro-Ticket soll bis März verlängert werden. Dies sieht der vom Berliner Senat beschlossene milliardenschwere Nachtragshaushalt vor.
... einen entsprechenden Anreiz bieten wolle. (bis) Bettina Jarasch, Franziska Giffey und... seien noch viele Fragen offen, bis ein „stimmiges Gesamtpaket“ stehe. Derweil... Urteil umzugehen ist“, sagte Giffey; bis kommenden Dienstag brauche es eine...
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Quelle: taz Berlin
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Typ: Bericht
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