Bundesregierung findet ihr Bauernopfer SPÄHAFFÄRE Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU): Nur der Bundesnachrichtendienst ist schuld Von ASTRID GEISLER Ausgabe vom 20.6.2015, Seite 04, POLITIK Download (PDF)
NSA-Untersuchungsausschuss Regierung findet Bauernopfer Innenminister Thomas de Maizière weist jede Schuld für die Spionage mittels NSA-Selektoren von sich – und beschuldigt den BND. Von Astrid Geisler 19.6.2015
„Er wird uns keine Selektoren vorlesen“ AUSSCHUSS Opposition kündigt Klage gegen Verfahren der NSA-Aufklärung an. Grüner Ströbele: schwarze Stunde fürs Parlament Von ASTRID GEISLER Ausgabe vom 19.6.2015, Seite 09, Inland Download (PDF)
NSA-Untersuchungsausschuss Keiner will den Schwarzen Peter Der Beauftragte für die Nachrichtendienste, Klaus-Dieter Fritsche, wurde fünf Stunden befragt. Er liegt im Clinch mit dem Ex-BND-Chef Ernst Uhrlau. Von Astrid Geisler 18.6.2015
Streit um NSA-Selektorenliste Opposition kündigt Klage an Eine „Vertrauensperson“ soll die Liste mit Suchbegriffen der NSA einsehen und eingeschränkt Auskunft geben. Grüne und Linke reagieren empört. Von Astrid Geisler 18.6.2015
SPD will Geheimdienstreform BND soll an die Leine gelegt werden Die SPD schlägt neue Regelungen für den Bundesnachrichtendienst vor. Sie enthalten vor allem Selbstverständlichkeiten. Von Astrid Geisler 16.6.2015
Rolle eines Spitzels im NSU-Terror Und der Ausschuss weiß von nichts War ein Verfassungsschutz-Informant an einem NSU-Anschlag in Köln beteiligt? Abgeordnete im Bundestag fühlen sich belogen. Von Astrid Geisler und Konrad Litschko 15.6.2015
NSA-Ausschuss des Bundestages Ex-BND-Chef wusste Bescheid Ernst Uhrlau war bekannt, dass es Selektoren gab und auch dass sie missbräuchlich verwendet wurden. Fehler will er trotzdem nicht einräumen. Von Astrid Geisler 12.6.2015
Aufarbeitung von Missbrauch in 60ern Senat untersucht Pädo-Modellprojekt Schon vor zwei Jahren berichtete die taz über Missbrauch im Berlin der 60er-Jahre. Nun endlich wird die Bildungsbehörde aktiv. Von Astrid Geisler 1.6.2015
Postlow verliert Streit über Neonazi-Feuerwehrchef JUSTIZ Verwaltungsgericht Greifswald: Neonazi darf nicht Wehrführer der kleinen Gemeinde sein Von ASTRID GEISLER Ausgabe vom 27.5.2015, Seite 06, Inland Download (PDF)
Rechtsextreme bei der Feuerwehr Neonazi darf kein Wehrführer sein Die Gemeinde Postlow wollte einen bekannten Neonazi zum Feuerwehrchef machen. Darf sie aber nicht, sagt die zuständige Verwaltungsbehörde. Von Astrid Geisler 26.5.2015
Mehr soziale Gerechtigkeit gefordert Landesgrüne blinken links Die Landesverbände der Grünen wollen den Mittekurs der Bundesspitze kontern: mit der „armutsfesten Grundsicherung“ und höheren Steuern. Von Astrid Geisler 22.5.2015
Sonderermittler Montag rügt den Verfassungsschutz NSU Der Umgang mit Material des V-Manns „Corelli“ war laut Geheimbericht „grob regelwidrig“ Von ASTRID GEISLER Ausgabe vom 22.5.2015, Seite 06, Inland Download (PDF)
Aufarbeitung von Missbrauchsfällen Grüne bereiten Opferhilfe vor Sieben Missbrauchsopfer haben sich an die Hotline der Grünen gewandt. Zwei haben indirekt mit der Partei zu tun, aber welche Verantwortung trägt diese? Von Astrid Geisler 21.5.2015
Aufklärung der BND-Affäre Hauptsache, die sehen das nicht selbst Die GroKo will die Opposition wohl nicht mit heiklen Daten versorgen müssen. Ihre Idee: Ein unabhängiger Sonderermittler. Von Martin Kaul und Astrid Geisler 20.5.2015
Grüne Wiederwahlkampagne im Ländle Öko-Hipster für Kretschmann Eine junge Werbeagentur aus Berlin soll den Grünen in BaWü zum Sieg bei der nächsten Landtagswahl verhelfen – mit einem „Regierungsgrün“. Von Astrid Geisler 20.5.2015
BND-Spionage in Österreich Neue Vorwürfe unter Freunden „Geht gar nicht“: Die Opposition in Österreich wirft dem deutschen Geheimdienst vor, selbst die besten Freunde ausgespäht zu haben. Von Astrid Geisler 19.5.2015
„Viele Grüne warten auf Alternative“ DIE DREI FRAGEZEICHEN Von ASTRID GEISLER Ausgabe vom 16.5.2015, Seite 04, POLITIK Download (PDF)
Robert Zion über Spitzenkandidatur „Ich meine das sehr ernst“ Der Parteirebell Robert Zion will die Grünen in die Bundestagswahl 2017 führen – und hat auch Lob für seinen Konkurrenten Habeck übrig. Interview von Astrid Geisler 15.5.2015
Cem Özdemir über Spitzenkandidaten „Wir wollen keine Personaldebatten“ Erst im November will der Grünen-Chef sich entscheiden, ob er für die Bundestagswahl kandidieren will. Für seinen Konkurrenten Robert Habeck hat er viel Lob übrig. Interview von Astrid Geisler 9.5.2015
