Drohendes Aus der Koalition Letzte Tage vor dem Showdown Am Dienstag tagt erstmals wieder die CDU/CSU-Fraktion, abends der Ausschuss mit der SPD. Ende der Woche droht der große Knall in der Union. Von Anja Maier 25.6.2018
Hardliner soll Flüchtlings-Bundesamt leiten Seehofer will Abteilungsleiter aus dem bayerischen Innenministerium zum Chef der Behörde machen Von Sabine am Orde und Christian Jakob Ausgabe vom 19.6.2018, Seite 6, inland Download (PDF)
Immer mehr Zweifel an den Vorwürfen Der Bamf-Skandal, der keiner ist Der Revisionsbericht des Bamf ist fehlerhaft, von den Vorwürfen gegen die Bremer Außenstelle ist kaum etwas übrig. Peinlich ist das auch für Seehofer. Von Benno Schirrmeister 13.6.2018
Opposition will Beweisanträge einklagen Amri-Untersuchungsausschuss: Linke, FDP und Grüne ziehen gemeinsam vor den Bundesgerichtshof Von Sabine am Orde Ausgabe vom 12.6.2018, Seite 6, inland Download (PDF)
Bamf-Affäre: Ringen um Aufklärung AfD und FDP wollen U-Ausschuss, Grüne setzen auf Innenausschuss und reichen neuen Fragenkatalog ein Von Sabine am Orde Ausgabe vom 7.6.2018, Seite 6, inland Download (PDF)
Nord-Ost-AfD schließt Arppe aus Gewaltfantasien in Chats Der ehemalige AfD-Landesvorsitzende Arppe soll die Partei verlassen – wegen gewaltverherrlichender Posts, die die taz öffentlich machte. Von Sabine am Orde 6.6.2018
Bremer Bamf-Affäre Ehemalige Chefin verteidigt sich Erstmals äußert sich die ehemalige Leiterin der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Flucht und Migration: Der Vorwurf der Korruption sei lächerlich. Von Sabine am Orde 31.5.2018
Organisation der Berliner AfD-Demo Aber bitte nicht zu rechtsextrem Die geplante AfD-Demo wird auch zur Plattform der Parteifunktionäre. So mancher im Bundesvorstand sieht die Kundgebung als Risiko. Von Sabine am Orde 24.5.2018
Das Parlament schaltet in den Arbeitsmodus Der Versuch der AfD, dem Bundestag ihre Agenda aufzuzwingen, schlägt fehl. Stattdessen streiten Regierung und demokratische Opposition engagiert um den Bundeshaushalt Von Anja Maier Ausgabe vom 17.5.2018, Seite 6, inland Download (PDF)
Modemacher kritisiert Merkel Bürger Karl mag nicht mehr Karl Lagerfeld „verabscheut“ Angela Merkel für ihre Flüchtlingspolitik. Er erwägt nun, seinen deutschen Pass zurückzugeben. Von Anja Maier 11.5.2018
Streit um parteinahe Stitungen bei AfD Stiftungsmillionen rücken in die Ferne In der AfD gibt es weiter keine Einigung darüber, ob eine Stiftung als parteinah anerkannt werden soll. Die Gegner des Vorhabens sorgten für eine Vertagung. Von Sabine am Orde 7.5.2018
AfD will in Berlin demonstrieren Freiheit durch Frauen Die Rechtspopulisten haben für Ende Mai einen bundesweiten Aufmarsch in der Hauptstadt angemeldet. Vor allem Frauen sollen reden. Von Sabine am Orde 2.5.2018
Kritik nach AfD-Skandalrede „Exzess an Hetze“ Nach seiner „Gesindel“-Rede kassiert AfD-Rechtsaußen André Poggenburg eine Anzeige – und Kritik selbst vom Bundespräsidenten. Von Sabine am Orde und Konrad Litschko 15.2.2018
Nach dem Amtsverzicht von Martin Schulz SPD auf Schulz-Entzug Sigmar Gabriel tritt nach. Martin Schulz verzichtet auf den Posten als Außenminister. Andrea Nahles fühlt mit. Die SPD-Spitze zerlegt sich. Von Anja Maier 9.2.2018
Der Entwurf für den Koalitionsvertrag Die Möglichkeit einer GroKo Im Vertragsentwurf ist auf 167 Seiten erstaunlich wenig strittig. Aber da, wo es hakt, zeigen sich die politischen Reibungsflächen zwischen Union und SPD. 6.2.2018
Irakisches Urteil für deutsches IS-Mitglied Lamia K. zum Tode verurteilt Eine Mannheimerin soll im Irak dem IS beigetreten sein. Deutsche Behörden drängen darauf, das Todesurteil in eine Haftstrafe umzuwandeln. Von Sabine am Orde 22.1.2018
Bezeichnung als „Holocaustleugner“ Schuster darf AfD-Politiker so nennen Nicht nur Menschen, die die planmäßige Ermordung der europäischen Juden gänzlich leugnen, dürfen so benannt werden – sondern auch die Relativierer. Von Sabine am Orde 16.1.2018
AfD im Bündnis Demokratie und Toleranz Keine Toleranz für Rechtsradikale Im Demokratiebündnis regt sich Widerstand gegen das Beiratsmitglied Jens Maier. Der AfD-Politiker hat sich herablassend über das Bündnis geäußert. Von Sabine am Orde 12.1.2018
Abmahnung für „kleinen Höcke“ Der AfD-Vorstand kritisiertden rassistischen Tweet des Bundestagsabgeordneten Jens Maier Von Sabine am Orde Ausgabe vom 9.1.2018, Seite 6, inland Download (PDF)
CSU-Tagung in Seeon Angriff Richtung Berlin Die CSU reitet eine innenpolitische Attacke nach der anderen. Der neue Landesgruppenchef Dobrindt soll der CDU zeigen, wo der Hammer hängt. Von Anja Maier 3.1.2018
