Eine österreichische Journalistin wird tagelang in Ungarns TV-Nachrichten diffamiert. Orbán-treue Medien sehen sich als Teil eines rechten Kulturkampfes.
... der rechtsextremen Jobbik-Partei. Der MTVA ist der ungarischen Medienbehörde unterstellt, die vom Parlament nach dem Vorschlag des... Kanal zu den Chefs der Sender und erkläre, welche Themen interessant seien und welche nicht...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Dass Angriffe auf Journalisten zunehmen, bereite ihr Sorgen, sagt Kulturstaatssekretärin Roth. Sie würde die Freilassung von Assange begrüßen.
..., sind nach Deutschland geflüchtete Journalist:innenn aus Russland und der Ukraine. Welche Auswirkungen auf die..., Kulturstaatsministerin Die Grünen-Politikerin war Bundesvorsitzende ihrer Partei, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags und ist seit...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Der Bund will ab 2024 benachteiligte Schüler:innen mit mehr Geld unterstützen. An einer Schule in Kiel weiß man, wie es sinnvoll eingesetzt wird.
... Vergleichsstudie berechnet. Noch sei aber kaum erforscht, welche der Programme gut oder weniger... kommen mit „Schule macht stark“ und „Teach First Deutschland“ zwei bundesweite Förderprogramme...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der Plan von Finanzminister Christian Lindner für ein „Generationenkapital“ löst das Rentenproblem nicht – sondern verschärft Einkommensungleichheit.
... an der gesellschaftlichen Produktivität orientieren. Deutschland ist hier ein globaler Außenseiter. Denn das Auseinanderfallen... der abgesicherten Profite in die Rente fließt, verstärkt Lindners Modell die enorme Einkommensungleichheit, welche die...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Essay
Warum macht die FDP gegen das Heizungsgesetz mobil? Eine Antwort findet sich in einem Diskussionspapier. Doch die Idee hat einen Haken.
... Emissionshandel alleine ist nicht glaubwürdig. Wenn die Preise zu stark steigen, greift die Politik... Cent. Möglich wäre das – die Preisstufen, die so etwas verhindern, wären ja weg. Sein Kollege Karsten...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Wenn Politiker:innen von Zukunft und Zuversicht sprechen, meint das oft eher Floskeliges. Beim tazlab wurden sie trotzdem dazu befragt.
... letztlich doch für den weiteren Abbau der Kohle waren, nahmen viele der Partei übel. Habeck... welchem Grund sie reduziert worden seien. „Solange etwas zum Klimaschutz beiträgt, ist es...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Robert Habeck und Saskia Esken, Harald Welzer, Igor Levit und viele andere kamen zum taz lab 2023. Nach vielen Diskussionen geht das Forum zu Ende.
... sei der Ausbau der erneuerbaren Energien auch wichtig. Das zentrale Thema ihrer Partei sei aber die Bildungsgerechtigkeit: „Das ist der... der Frage “Wie ist die Lage?“ , direkt an den Westen, und vor allem an Deutschland...
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Typ: Bericht
Der Jurist Christoph Möllers beschäftigt sich mit der Gegenwart und Zukunft des Liberalismus. Er sagt: Liberale können auch am Kapitalismus zweifeln.
... die unverdienten Begünstigungen. Nichts davon ist passiert: Müsste die FDP nicht eigentlich die Partei sein, die die Ställe der...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Für ein neues Grundsatzprogramm hat die CDU ihre Mitglieder befragt. Vielen sind christliche Werte weiter wichtig. Welche genau ist Auslegungssache.
... die CDU ihre Mitglieder befragt. Vielen sind christliche Werte weiter wichtig. Welche genau ist... denen Deutschland derzeit steht. Es folgen: die Stärkung des Bildungssystems, die Steuerung der Zuwanderung, der Abbau der Bürokratie...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Gezänk zwischen SPD und Grünen über Baerbocks Asienreise war unwürdig. Immerhin erhöhte es die öffentliche Aufmerksamkeit für die Krisen in Asien.
... welchen Produkten sollte Deutschland die Abhängigkeit von China besonders schnell abbauen? Wie stark soll der... fallen. Die Folgen wären viel dramatischer als aktuell die der Russland-Sanktionen. Gleichzeitig ist die geografische...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Familienministerin drängt auf eine rasche Einigung bei der Kindergrundsicherung. Im Streit mit Lindner sieht die Grüne die SPD auf ihrer Seite.
... eine strukturell verfestigte Kinderarmut in Deutschland . Das ist ungerecht gegenüber jedem einzelnen Kind... mit der Kindergrundsicherung gerade den Plan, nach dem die Grünen als sozialpolitisch engagierte Partei wahrgenommen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die Fraktion von CDU und CSU schlägt vor, den Infrastruktur- und Transportbereich der Deutschen Bahn voneinander zu trennen.
.... Schenker ist die Ertragsperle der Bahn und steuerte im vergangenen Jahr den Löwenanteil des operativen... können, welche Strecken saniert, ertüchtigt oder neu gebaut werden. Dem Vorschlag der Union...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Die letzten deutschen AKWs gehen vom Netz. Doch die Partystimmung ist getrübt. Warum wir dennoch feiern sollten.
... nicht trügen, war’s das dann wirklich mit der Atomkraft in Deutschland, jedenfalls für... – wo gehöre ich hin, welches ist meine Seite der Barrikade – für ein paar...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Kommentar
Die Friedensbewegung ist gespalten: Wie scharf soll man die russische Aggression verurteilen? Und wie soll man mit Querdenkern und Rechten umgehen?
... Minderheitenschutz. Das ist das Gegenteil der AfD.“ Parteien wie Die Basis oder Team Todenhöfer seien „rechts offen.... „Die Jungen in der Friedensbewegung wollen sich stärker abgrenzen. Wenn es welche gibt, die sagen...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
Sanna Marins Regierung machte Fehler, sagt Toivo Haimi von der Links-Allianz. Den Nato-Beitritt Finnlands hält er für eine traurige Notwendigkeit.
... mögliche Kommissionspräsidentin wäre. In Deutschland würde das sicher gut ankommen, Marin ist hier ziemlich... deutlich links stehenden Partei stimmten für die Mitgliedschaft. Es ist das Versagen der europäischen Linken...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Trotz massiver Warnungen haben deutsche Behörden Abdullohi Shamsiddin nach Tadschikistan ausgeliefert. Dort wurde er nun direkt verurteilt.
... der nicht extremen Partei der Islamischen Wiedergeburt Tadschikistans (IRPT). Und seine Frau Sumaya ist die Nichte des... Behörden ignorierten die Gefahren, die dem Oppositionellen drohen – Hintergrund sind offenbar in Deutschland bereits abgegoltene...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses bereiten den Grünen miese Laune. Dabei täten sie gut daran, sich in Selbstreflexion zu üben.
..., gleich mit welcher Partei, aber selbstverständlich zuvörderst mit den Grünen – ist freilich antipolitisch. Es... die Grünen ernsthaft, sie seien mit ihren 14,8 Prozent im Bundestag stark... genug, um das...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Grünen sind enttäuscht vom Klimaschutzpapier des Koalitionsausschusses. SPD und FDP hochzufrieden. Die Rangeleien in der Ampel könnten zunehmen.
... der öffentlich geäußerte Ärger der Grünen. Stärker als die FDP nehmen sie dabei mittlerweile die Partei des... des Verhandlungsmarathons sei auch keineswegs „showdownmäßig“ gewesen, sondern höchst konstruktiv. Aber wie konstruktiv ist...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Schuld an den Protesten sei Macron mit seinem Hang zur Basta-Politik, sagt Daniel Cohn-Bendit. Dabei war er einst Fan des französischen Präsidenten.
..., ist ein starkes Unbehagen überhaupt – gegen Präsident Emmanuel Macron. 70 Prozent der Franzosen sind.... Nicht wie in Deutschland das Verhältniswahlrecht, wo normalerweise keine Partei die absolute Mehrheit gewinnt...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Die Pandemie zeigte, wie fatal mangelndes Vertrauen in die Politik sein kann. In Ostdeutschland hat eine Minderheit das Leben aller verschlechtert.
... stark genug sind, diesen Krisen sinnvoll zu begegnen. Paula Piechotta ist Co-Sprecherin der... rechte Parteien mobilisieren lassen und welchen Einfluss eigentlich Ost-Ministerpräsidenten haben, die öffentlich...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
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