Eine „Zentralstelle für Rückführungen“ soll die niedrige Abschiebequote in Bremen erhöhen – das könnte mehr Abschiebehaft bedeuten.
... viele Menschen nach Deutschland kämen, und aus welchen Ländern. Das „Problem der Migration“ zeige... die Bürgerschaftsabgeordneten seiner Partei oder der Koalitionsfraktionen stellte der SPD-Senator in der Bürgerschaftsdebatte vom September die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Er galt als das Talent der SPD – nun ist Generalsekretär Kühnert aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Nachfolger soll Matthias Miersch werden.
..., um stärkste Kraft zu werden. Die von ihr angeführte Ampel ist so unbeliebt... ich leider nicht gesund bin.“ Die Energie, die für sein Amt und einen Wahlkampf..., sondern welches ihn eher amüsierte. Aber wer weiß: „Die Türen der Berliner SPD...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Bei israelischen Luftangriffen sterben mehrere Menschen. Die Hisbollah feuert wieder Raketen ab. Israel gedenkt der Opfer des Hamas-Angriffs am 7. Oktober.
..., würde anders behandelt. Hintergrund ist, dass Deutschland seine Exporte von Kriegswaffen nach Israel... die „Schläge“, welche die israelischen Streitkräfte den Feinden des Landes versetzt hätten, sagte er den Soldaten. Die...
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Typ: Bericht
Wilhelm Heitmeyer beschäftigt sich mit dem Reiz des Autoritären. Warum ist die AfD für viele so attraktiv? Und wie lässt sich die Demokratie schützen?
... Vorgang erzeugt unbeabsichtigte Nebenfolgen. Die Parteien und die Bevölkerung sind aus dem Klärungsprozess raus, wohin... verhindern. taz: Welche Rolle kommt der Zivilgesellschaft zu? Heitmeyer: Sie ist sehr wichtig...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Sollen abgelehnte Asylbewerber:innen in großem Stil in die Türkei abgeschoben werden? Lars Klingbeil versucht vor Ort, die Wogen zu glätten.
... Abgeschobene aus Deutschland? Ein Teil der Asylsuchenden werden also Menschen sein, die in Deutschland eine... Dienstag den Vorsitzenden der verbotenen linken HDP-Partei besuchte, die sich inzwischen in DEM umbenannt...
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Typ: Bericht
Seit 100 Jahren unterstützt die Rote Hilfe linke Gruppen. Ein Gespräch mit Vorstand Henning von Stoltzenberg zum Jubiläum in Zeiten des Rechtsrucks.
... gesellschaftliche Isolation der Linken? In den letzten Jahren sind bürgerliche Parteien und die Bevölkerung spürbar... sowieso nicht belangt“. Das ist ein Problem! taz: Welche Rolle spielt in dieser...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Simon Strick erklärt, warum Rechte im Netz längst kultureller Mainstream sind – und chronische Opposition auf Social Media immer gewinnt.
... stark und professionell. Die AfD ist nur ein Beispiel dafür: Sie war als erste Partei... man für „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ bekommen kann – in der breiten Bevölkerung...
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Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
Typ: Interview
Flussläufe zu renaturieren ist eine sinnvolle Angelegenheit. Doch es ist ein schwieriges Unterfangen, wie ein Besuch an der Wümme bei Bremen zeigt.
... ist die Sicherung der dafür notwendigen Flächen“ – „die fehlende Flächenverfügbarkeit“ sei „die größte Herausforderung“. Das ist auch einer der... Zweiter. Beim Nabu, dem Naturschutzbund Deutschland, leitet er das Institut für Fluss- und...
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Quelle: taz
Ressort: stadtland
Typ: Longread
Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine will die Regierung die Bundeswehr verstärken. Aber sind junge Deutsche überhaupt bereit zu kämpfen?
... Deutschland? Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine will die Regierung die Bundeswehr verstärken. Aber sind... attraktiver zu machen. Das Wort der Stunde dafür ist „Kriegstüchtigkeit“. Das ist schon so ein...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Die Landtagswahlen haben gezeigt, wie sehr die liberale Demokratie in Gefahr ist, sagt der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder. Auch das BSW kritisiert er.
... die AfD nicht stärkste Partei wurde. Aber für die Pluralität des Parlaments, die Koalitionsbildung und die Repräsentation ist.... taz: Herr Schroeder, ist die liberale Demokratie in Deutschland nach den Landtagswahlen in einer...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
In der turbulenten Sitzung im Thüringer Landtag gab AfD-Alterspräsident Treutler eine armselige Vorstellung. Das Gute: Demokratische Parteien arbeiteten zusammen.
... größer die Krise, desto besser für die Partei. Es war absehbar, auf welches Chaos der Thüringer.... Denn mit dem 73-jährigen Jürgen Treutler vertrat die Partei keine starke, durchsetzungsfähige Persönlichkeit...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Der Landtag kommt nach stundenlangem Tumult nicht vom Fleck. AfD-Alterspräsident lehnt alle Abstimmungen ab. Nun wird das Landesverfassungsgericht angerufen.
... der kleinsten SPD-Fraktion Deutschlands. Vor zwei Tagen wurde bekannt, dass die drei Parteien... ist entscheidend, weil die anderen Fraktionen durch eine Änderung der Geschäftsordnung das alleinige Vorschlagsrecht der stärksten...
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Der Bericht des Ostbeauftragten zeigt auch Gemeinsamkeiten zwischen Ost und West: Etwa die Zustimmungswerte zur Demokratie.
... konstatiert, dass die AfD-Wahlergebnisse ein „starker Dämpfer“ seien, etwa für die Bemühungen Fachkräfte.... Allerdings ist man dann wieder bei der Frage, wieso ausgerechnet eine Partei, die soziale...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nur etwa jede*r zehnte Abgeordnete im Bundestag hat einen Migrationshintergrund. In der Gesamtbevölkerung liegt der Anteil dagegen bei knapp 30 Prozent.
... afp Obwohl der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland kontinuierlich wächst, sind sie..., welche förderlich waren und welche ihnen im Weg standen“, erklärte Wüst. Stark formalisierte Förderprogramme seien...
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Typ: Bericht
Dutzende Tote, 3.000 Menschen im Libanon grausamst verletzt. Die Hisbollah nutzte Pager. Der Mossad hatte eine Lieferung mit Sprengstoff präpariert. Eine Massenverstümmelung
... „einfach genial“. Dies ist eine sozialdarwinistische Argumentation des Stärkeren, mit der die kalte, zweckrationale Logik.... Gut ist aber auch, dass „Meinung und Diskussion“ in Deutschland noch möglich sind...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Quo vadis Sozialdemokratie? Eine veränderte Welt braucht ein Umdenken und neue Definitionen. Bei der SPD sind Visionen Leerstellen.
.... Bei der SPD sind Visionen Leerstellen. Die SPD, das muss man sagen, ist eine merkwürdige Partei...: Es waren Sozialdemokraten: Bill Clinton, Tony Blair, in Deutschland Gerhard Schröder, die damals...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kolumne
Was bedeutet das Wahlergebnis für die Zivilgesellschaft? Die taz hat mit vier Engagierten gesprochen.
... dem Landtag geflogen sind, ist schockierend. Genau die Parteien, die für soziale Gerechtigkeit einstehen – also die Politik, die... welcher Missachtung die uns gegenüberstanden – unbegreiflich. Warum können solche Leute, die sich stark fühlen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die AfD Thüringen als stärkste Kraft wird wohl für Tumulte sorgen. Schon die Wahl zur Landtagspräsidentin dürfte ein Drahtseilakt werden.
... welcher Strategie die extrem rechte Partei in die Sitzung geht: „Da wäre ich ja mit dem..., wenn der Vorschlag der stärksten Fraktion nicht die erforderliche Mehrheit erhält. Der alte Landtag ist der Empfehlung...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
SPD wird stärkste Kraft vor der AfD. Grüne, Freie Wähler und Linke verpassen auch Direktmandate. Im neuen Landtag droht ein Patt. AfD mit Sperrminorität.
.... „Wir sind die Partei der Jugend“, sagte Berndt im ZDF. Seine Partei sei die Partei der Zukunft, weil sie den stärksten Zulauf... der Landtagswahl in Brandenburg gezeigt. „Die Stärke der politischen Ränder ist nicht gut für Deutschland...
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Nicht nur die Rechten beanspruchen den Osten für sich, auch vielen progressiven jungen Menschen ist ihre Herkunft wichtig. Wie kommt das?
... den 18- bis 24-Jährigen stärkste Kraft. Dabei war die AfD gar nicht die einzige Partei, die das... ihrer Kommiliton:innen aus dem Westen Deutschlands. Es ist 2015, Pegida marschiert jeden...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
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