Genitalverstümmelungen, Zwangsheiraten, Morde unter den Augen der Polizei: Es gibt viele Gründe, warum Menschen aus Sierra Leone fliehen. Doch Asyl wird ihnen in Deutschland nur selten gewährt. In Bayern fürchten nun Hunderte der abgelehnten Flüchtlinge eine baldige Abschiebung – und gehen auf die Straße
... Jahren nach Deutschland kam, schöne Strände, gute Küche. Nur: „Man ist seines Lebens... dem Münchner Stadtrat kommen Solidaritätsbekundungen. Die Fraktionen Die Grünen/Rosa Liste und Die Linke/Die Partei...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Eine Ampel oder wieder SPD, Grüne und Linke? In Berlin hat sich die Frage nach der Koalition zu einem Machtkampf entwickelt. Der Ausgang ist ungewiss.
... sind, hat die SPD noch die Fäden in der Hand. Ohne die Alternative Deutschland-Koalition liegt die... aus. Unsicher ist auch, welche Rolle die Fraktionen spielen. Die grüne Fraktion ist nicht nur...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Grüne und FDP möchten sich zu Vorsondierungen treffen. Wenn sich die Verhandler*innen aus den Parteien zusammenfinden, wird es auch um diese Themen gehen
... die Grünen weiter voran. So will die Partei eine Kennzeichnungspflicht für Polizist:innen – welche die.... Sie sind gegen Leistungsschutzrecht und Uploadfilter. Hier passts nicht: Stress ist nur...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Regisseur Torsten Körner porträtiert in „Die Unbeugsamen“ Politikerinnen der Bonner Republik. Ein Gespräch über Sexismus und Durchhaltevermögen.
... Schuppen von den Augen, welche Denkblockade das war. In dem Moment kam mir die gesamte Bonner... auf die AfD und den Rechtsruck verweist. Insgesamt ist der Frauenanteil in den Länderparlamenten und dem...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Für die deutsche Entwicklungspolitik sind innenpolitische Interessen bestimmend. Wer Veränderung will, darf nicht CDU, FDP oder AfD wählen, sagt der Experte Aram Ziai.
..., die Deutschland 2021 für EZ ausgibt, sind doch kein kleines Licht. Doch. Der Umfang der... lässt die Politik der BRD und der EU allgemein zu wünschen übrig. Bei welcher Partei...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet ist in der Defensive. Er verbringe zu viel Zeit damit, Fehler zu erklären, sagt Kampagnenexperte Julius van de Laar.
... in Zukunft wettbewerbsfähig zu sein, braucht Deutschland ein Update, das er durchführen möchte...: Verkaufe das Problem, das du löst, und nicht die Lösung. Und welches Problem, das Armin...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Nach dem Anschlag in Hanau entschied die Stadtverordnete Awet Tesfaiesus, für den Bundestag zu kandidieren. Ein Gespräch über Vielfalt im Parlament.
... klammern, kämpft das vielfältige Deutschland noch immer darum, in seiner Diversität bestehen und... Bundestagsabgeordnete. Sicher ist das noch nicht. Ihre Partei hat Sie auf den Listenplatz neun...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Im Herbst werden wohl erstmals transsexuelle Abgeordnete in den Bundestag ziehen. Eine von ihnen ist die Grüne Tessa Ganserer aus Nürnberg.
... den Vordergrund getreten, Ganserer ist zu einer Galionsfigur des Kampfs der transsexuellen Menschen in Deutschland... Jahre für das geschämt, was ich bin“ „Das letzte Jahr vor der Landtagswahl war das schlimmste...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der CSU reicht das gemeinsame Unions-Wahlprogramm nicht aus. Trotz Pandemie verspricht sie in einem eigenen Programm weitere Steuergeschenke.
... Deutschland habe. Allerdings sei derzeit in der Bevölkerung kein Meinungstrend zu erkennen, von welchen Parteien die... die Natur dahinter ist.“ Auf der Bühne steht ein blaues Schild: „Bayern stark machen...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Die Linksfraktion stellt ein Gutachten zum Konzept „solidarische Krankenversicherung“ vor. Es könnte untere und mittlere Einkommen entlasten.
... Detail. Umstritten ist beispielsweise der Umgang mit der Beitragsbemessungsgrenze. Das Konzept der Linkspartei sei erst mal..., für das sich die Linkspartei einsetzt. Danach sollen künftig alle in Deutschland lebenden...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Kritik an Russlands Regierung ist wichtig, sagt der EU-Abgeordnete Sergey Lagodinsky. Aber für die Bürger*innen müsse man Verantwortung übernehmen.
... sich Deutschland heute verpflichtet? Russland ist der Rechtsnachfolger der Sowjetunion. Formal ist das richtig. Aber die Regierung.... In den Sowjetzeiten war das ein Fest, bei dem es weniger um die Partei ging als...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Dietmar Bartsch führt die Linke mit Janine Wissler in den Wahlkampf. Für die Schwäche der Partei macht er intellektuelle Ratlosigkeit verantwortlich.
... der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. Ich bin sicher, dass sie sich für den Erfolg der... sozialistische Parteien sind vielfach in einer Krise. Dafür gibt es offensichtlich Gründe. Welche...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Am Samstag wählen die Linken in Niedersachsen ihre Landesliste. Liedermacher Diether Dehm will wieder in den Bundestag einziehen – mit allen Mitteln.
.... Und im Ranking des Focus ist sie die drittbeliebteste Politikerin Deutschlands – „Weit vor Baerbock... von anderen Parteien und den Medien vorangetrieben, sagt Dehm. Welche Gründe die haben? Weil...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Tobias Pflüger will wieder in den Linken-Vorstand gewählt werden. Er kritisiert seinen Rivalen Matthias Höhn, der Militäreinsätze befürwortet.
.... Ein Prozent des BIP wäre die niedrigste Quote in der Geschichte der Bundesrepublik. Das ist schon zu... und Frieden ist stark vorhanden, auch bei den Jüngeren. Aber nicht das Bedürfnis, die Programmatik...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Bevor sie den Parteivorsitz abgibt, zieht Katja Kipping Bilanz. Ein Gespräch über linke Streitereien und den Vorwurf, Politik für Hipster zu machen.
.... Das ist für eine Partei, die nicht in der Regierung ist, ein unglaublich hartes Geschäft. Ich bin... hinter ihnen versammeln und die Linke stark machen. Und welches Spitzenamt treten Sie...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Der Gesamt-AfD droht die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall. Das wäre der Anfang vom Ende, sagt Rechtsextremismus-Experte Alexander Häusler.
... und die Partei als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft ist, wäre das Ende der Ära Meuthen automatisch eingeleitet. Seine... aus. Welche Rolle spielt dabei der Verfassungsschutz? Er erhöht den Druck. Die Einstufung als...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Thüringens Innenminister Georg Maier sieht eine Radikalisierung von Impfgegnern in Thüringen. Er befürwortet eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.
... sind. Aber das entscheide nicht ich, das ist Aufgabe des Verfassungsschutzes. Der Thüringische Landesverband der AfD ist einer der... beliebten Ministerpräsidenten, der zwar der Partei Die Linke angehört, aber sozialdemokratisch angehaucht ist und mit...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Mit dem neuen Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst bekommen Pflegekräfte bald mehr Geld. Davon profitiert aber nur ein kleiner Teil.
..., hätte das der große Wurf sein müssen und das ist nicht der Fall.“ Die Wertschätzung für den Beruf... der Pflegeversicherung, welche die Pflegebedürftigkeit der Betroffenen einstuft. Reicht der Betrag nicht aus, müssen sie den...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Eberhard Diepgen (CDU) und Klaus Wowereit (SPD) regierten insgesamt 28 Jahre die Stadt. Beide sind grundverschieden. Was haben sie sich zu sagen?
... war ein Teil des Erfolgs von Klaus Wowereit. Wie ist das heute: Bilden die Parteien die Vielfalt... gibt viele Großprojekte in Deutschland, die lange brauchten, die Elbphilharmonie oder Stuttgart 21...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Hintergrund
Typ: Interview
Die Bundesregierung hätte sich im US-Wahlkampf hinter Joe Biden stellen müssen, sagt der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich.
... stärker Haltung zeigt. Das hat sie leider nicht. Warum wäre das gut gewesen? Im Wahlkampf war... haben wir bei uns in der Partei noch keine richtige Mehrheit, aber... Pen in Frankreich sagt, auf welcher Seite sie steht. Haltung muss...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
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