Eberhard Diepgen (CDU) und Klaus Wowereit (SPD) regierten insgesamt 28 Jahre die Stadt. Beide sind grundverschieden. Was haben sie sich zu sagen?
... war ein Teil des Erfolgs von Klaus Wowereit. Wie ist das heute: Bilden die Parteien die Vielfalt... gibt viele Großprojekte in Deutschland, die lange brauchten, die Elbphilharmonie oder Stuttgart 21...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Hintergrund
Typ: Interview
Ein vertraulicher Entwurf der Groko für ein Lobbyregister sieht Strafen bis 50.000 Euro vor. Er sei „löchrig wie ein Schweizer Käse“, meint die FDP.
... seiner Nebentätigkeit und Lobbyarbeit für das US-amerikanische IT-Unternehmen Augustus Intelligence stark..., wann, wie lange und über welche Themen reden, müsste nirgends festgehalten...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Linken-Chefin Katja Kipping will die SPD zwar weiter kritisieren, aber nicht für die Fehler der Vergangenheit. Sie strebt ein rot-rot-grünes Bündnis an.
.... Mein Maßstab an die SPD und Olaf Scholz ist: Sind sie bereit, mit... Kritik erwartet. Ihre Partei, die Linke, ist die entschiedenste GegnerIn der Hartz-IV-Politik und...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Jetzt ist Deutschland am Zug: Die EU-Ratspräsidentschaft ist eine Chance, Sexismus und häusliche Gewalt zu bekämpfen, sagt SPDlerin Maria Noichl.
.... Das gilt auch für die Artikel der Konvention, die Deutschland noch gar nicht unterschrieben hat. Welche... vorher geplant war, jetzt nachrangig ist – sondern dass es mit der Bewältigung der Pandemie...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
In der Krise kommt es auf die Exekutive an? Stimmt nicht, sagen die FraktionsmanagerInnen von Grünen und Linkspartei im Bundestag.
... das zahlen. Das ist die verbreitete Stimmung. Die wird Wasser auf die Mühlen der Rechten und Nazis sein... wenn klar ist, wie genau das Ausmaß ist, lässt sich seriös diskutieren, welchen Ausgleich...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Der DGB schlägt ein Gutscheinmodell für Arbeit in Privathaushalten vor. Das würde Jobs schaffen und besonders den Frauen* helfen, sagt Johannes Jakob.
...,1 Millionen Haushalte nutzen das Angebot. Auf Deutschland hochgerechnet wären das – über einen längeren... nicht legale Arbeitsstunde bezahlt. So ist es. Das ist der Weg, aus Schwarzarbeit legale...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
In Kassel diskutierte die Linkspartei über ihre Rolle und stellte die Machtfrage: Wie will sie regieren – und wenn ja: mit wem?
... zu den Bewegungen bei denen, die aufs Regieren fixiert sind, und gleichzeitig ist das Regieren bei den... Seiten starken Reader füllen. Sollte Klimaschutz für die Linke ein Kernthema werden? Welche...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Politik und Zivilgesellschaft diskutieren nach dem Hanau-Anschlag, was gegen rechten Terror hilft. Acht Punkte, die etwas verbessern könnten.
... ist unser stärkstes Mittel gegen den Hass.“ Die Mahnwachen in Hanau und bundesweit waren hier... klares Bekenntnis Deutschlands als Einwanderungsland. „Die Vielfalt der Gesellschaft muss sichtbar sein und ihren...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Soll die AfD durch den Verfassungsschutz beobachtet werden oder muss das Waffengesetz verschärft werden? Warum dieses „Ihr“ und „Wir“? Und woher kommt der „Fremdenhass“?
... auch nicht, welche Gesinnung die Getöteten, die anderen Toten hatten? Es sind alles unschuldige... Hessen ist davon stark betroffen. Ich hätte gerne, dass die NSU-Akten des hessischen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Der Bundestag erkennt die von den Nazis als „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ Verfolgten als Opfer des NS-Regimes an. Nur die AfD enthält sich.
..., welches von vielen Wohnungslosen besucht worden sei, erinnert heute an Mielke. Die „Schrecken des... als solche anerkannt werden und stärker in das öffentliche Bewusstsein gerückt werden...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Bundesvorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck verraten, wie sie Deutschland verändern wollen – und wie sie sich gegenseitig stützen und erdulden.
.... Ist es normal, dass Parteien einer bestimmten Größe zwei starke Figuren haben? Habeck: Die... wäre es nur noch darum gegangen, welche Frau passt an seine Seite. Also bin...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Deutschland muss antischwarzen Rassismus bekämpfen, sagt der SPDler Karamba Diaby. Am Donnerstag besuchen Schwarze Aktivist*innen den Bundestag.
... der es um die Situation von Menschen afrikanischer Herkunft in Deutschland geht. Wie ist deren... dem Parlament. Es war aber ein wichtiger symbolischer Schritt, dass die Antidiskriminierungsstelle des Bundes die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Der neue Gewerkschaftschef fordert einen „Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft“. Der Plan: eine ökologische Energie-, Verkehrs- und Agrarwende.
... seiner Führung weiterhin den Anspruch hat, die linkeste Gewerkschaft Deutschlands zu sein. So sprach sich der..., die auf der Flucht sind. Deutliche Worte fand Werneke auch für die AfD. In der Partei seien...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Harmonie oder mehr Profil? Beim Wettbewerb um den Fraktionsvorsitz der Grünen prallen unterschiedliche Strategien aufeinander. Eine Analyse.
... unsere aktuelle Stärke ist“, schreibt Hofreiter in seinem Brief, der der taz vorliegt. „Team... ihre sicher geglaubte Wiederwahl kämpfen. Welche Strategien stehen gegeneinander ? Hofreiter und...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Grünen könnten in Sachsen und Brandenburg in der Regierung landen. Die plötzliche Beliebtheit bereitet manchem in der Partei Sorge.
... aus dem Nichts. Er ist langsam gewachsen. Den Grünen, dieser sehr westdeutschen Partei, war Ostdeutschland... wegen Dunkeldeutschland. Wird über die Zukunft Deutschlands vielleicht nicht rechts außen entschieden...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Katja Meier könnte die Grünen in Sachsen zu einem Rekordergebnis führen. Für eine Koalition mit der CDU stellt sie schon mal Bedingungen.
... die Partei Gleichstellungspolitik glaubwürdig betrieb. Das ist auch heute ihr Thema: „Den Frauen gehört die Hälfte der... gefragt, Meier war dafür zuständig, die Plakate in ganz Deutschland zu verteilen. Danach...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die SPD will eine moderate Vermögensteuer einführen. Die soll 10 Milliarden Euro einbringen. Allerdings gibt es da ein paare heikle Punkte.
... „durch die Einführung der Vermögensteuer Vermögende stärker in die Verantwortung für das Gemeinwohl nehmen“. Das war 2009... noch das Konkrete. So ist laut Schäfer-Gümbel unklar, ab welcher Vermögenshöhe die Steuer...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Der kommissarische SPD-Bundestagsfraktionschef möchte noch länger die Fraktion führen
... direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag. Sein Schwerpunkt ist die Außen- und Sicherheitspolitik. Mützenich... stärker in die Diskussionsprozesse einzubeziehen, das Gemeinschaftsgefühl zu stärken und die Kommunikation mit den Arbeitsgruppen...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
... weiß, welcher Partei er seine Stimme geben wird. „Ich wähle im Sinne der Umwelt... Deutschland suchen: Wenn ich da auf harte Meinungen stoße, die nicht untersetzt sind...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Der Arzt und SPD-Abgeordnete Karl Lauterbach bewirbt sich gemeinsam mit Nina Scheer um den Parteivorsitz. Können sie zusammen die SPD wieder aufpäppeln?
... die Probleme unserer Partei gesprochen. So ist diese Idee über die Zeit entstanden. Sie sind... auch fragen, welche sozialen Verbesserungen, die die Politik veranlassen kann, wirklich nachhaltig sind. Wie...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
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