Eine Datenanalyse der taz zeigt: Die Ergebnisse der Wahlen in Sachsen und Thüringen sind der vorläufige Höhepunkt eines langfristigen Rechtsrucks. In Ostdeutschland ist er besonders drastisch
... sind. Unsere Wahlanalyse zeigt: Fast überall in Deutschland ist inzwischen die Zustimmung für rechte Parteien... soweit normalisiert sind, dass die AfD die stärkste Kraft im Parteiensystem ist, führt der Soziologe Steffen...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Litauen ist eines der queerfeindlichsten Länder Europas. Doch immer mehr Menschen gehen gerade auf die Straße, um für ihre Rechte zu demonstrieren.
... würde. Doch obwohl seine Partei zur Regierungskoalition gehört, ist das bis heute nicht geschehen... in Deutschland, doch LGBTQ-Themen haben in den letzten Jahren eine starke Politisierung...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
Er soll als Generalsekretär die SPD-Botschaft ins Land tragen. Wie der einstige Scholz-Verhinderer nun den Kanzler promotet – und zu welchem Preis.
... lebte. Und die Jusos waren wieder ein Machtfaktor in der Partei. „Macht ist etwas Gutes... Dinge stärker infrage stellt: Die Finanzen, den Haushalt, die Schuldenbremse.“ Er ist einer der wenigen, die Kühnert...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
16 US-Bundesstaaten klagen gegen die Pläne der US-Bundesregierung. Sie befürchten wirtschaftliche Nachteile – und negative Auswirkungen für Europa.
... im Hafen von Mukran – ist auch in Deutschland umstritten 5 picture alliance... Bauprojekte der fossilen Industrie in der Schwebe. Für Staaten wie Louisiana, welches bereits...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Rot-Grün-Gelb gilt als zerstrittenes Zickzackbündnis. Dabei läuft es im Maschinenraum der Bundesregierung ziemlich rund. Wo liegen dann die Probleme?
... jeder aufzählt, auf welchen Beschluss die eigene Partei besonders stolz ist, will sich Sven... Haushaltspolitiker sind kein Einzelfall. Das zeigt der Blick in den Maschinenraum der Macht, in die Büros...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
Im Baltikum soll im Rahmen der „Zeitenwende“ dauerhaft eine deutsche Kampfeinheit stationiert werden. 800 Soldat:innen sind schon vor Ort.
... die Bundeswehr sei der Aufbau der Brigade Litauen gleichbedeutend mit einer Schwächung der heimischen Verbände. Deutschlands... Ukrainebutton. Die Militärparade ist für ihn ein starkes Symbol: „Die Armee will der Bevölkerung sicher...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
Abgeordnete haben Zugang zu exklusiven Informationen, die an der Börse Vorteile bringen können. Doch die Regeln für Aktien sind im Bundestag lax.
.... Von so viel Transparenz ist Deutschland weit entfernt. Die Bundestagsabgeordneten haben ihre Aktiengeschäfte.... Also fragte die taz stichprobenartig 38 Parlamentarier aller Parteien an, welche Einzeltitel, Fonds...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
Nirgendwo sind die Grünen so unbeliebt wie in Ostdeutschland. Mangelnde Bürgernähe, Realitätsferne und Wessitum. Woher kommt das?
..., die die Partei in den ostdeutschen Flächenländern hat. Neben Beckmann und seiner Frau, die sich in der... ist es nicht verständlich, wenn da die Grünen sich für dieses Thema stark...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
Die AfD wird immer radikaler. Hilft jetzt nur noch ein Verbot? Marco Wanderwitz von der CDU und Sebastian Fiedler von der SPD streiten darüber.
...: 1952 verbot das Bundesverfassungsgericht die Sozialistische Reichspartei (SRP) und 1956 die Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD...: Das glaube ich nicht. Die AfD wäre trotzdem zweistellig, natürlich wäre die Bedrohungslage kleiner. Aber das ist...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Vor 25 Jahren wurde Rot-Grün gewählt. Drei Männer sitzen seitdem für die SPD im Bundestag. Ihr Weg zeigt, wie sich die Sozialdemokratie verändert hat.
... und steigt aus. Das ist sein Wahlkreis, sechsmal hat er das Direktmandat erobert. Er... die Agenda, natürlich waren auch die Netzwerker dafür. „Alle haben sich doch über Deutschland...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
Trotz des Ukraine-Krieges pflegt Österreich beste Beziehungen zu Moskau. Ein Überblick über die russisch-österreichischen Verflechtungen.
... legitimieren. Am augenscheinlichsten war die Russlandnähe der Partei im März: Als der ukrainische Präsident Wolodimir.... „Neutralität ist ein Konzept, das die Solidarität mit einem Opfer von Aggression stark einschränkt...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
In Sachsen fällt es der CDU schwer, sich von der AfD abzugrenzen. Auch von Merz kamen unterschiedliche Signale. Wie geht die CDU damit um?
... Geschäft funktioniert. Was also ist seine Strategie für die CDU in dieser Zeit... alle Parteien“ das Recht auf Sitze in den Ausschüssen. „Wie alle Parteien“, das ist eine Formulierung, die...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
Seit fünf Jahren ist sie das Gesicht der Klimabewegung. Mittlerweile scheinen die Klimaaktivisten ratlos. Wie will Luisa Neubauer das ändern?
... Neubauer die passende Bundespräsidentin für ein postfossiles Deutschland sein könnte. Aber auch das ist Denken... höflich, „auf welchem Weg bin ich?“ Das Projekt stockt Tja, das ist die eine Frage dieser...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
Der Philosoph Slavoj Žižek will „Kriegskommunismus“ zur Bewältigung der Klimakrise. Was soll das sein?
... ist eine total verdrehte Situation, und das ist auch der Grund, warum ich in Deutschland.... Sie werden stark, weil viele normale Leute sehr unzufrieden sind mit dieser...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Der Jurist Christoph Möllers beschäftigt sich mit der Gegenwart und Zukunft des Liberalismus. Er sagt: Liberale können auch am Kapitalismus zweifeln.
... die unverdienten Begünstigungen. Nichts davon ist passiert: Müsste die FDP nicht eigentlich die Partei sein, die die Ställe der...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Die Fraktion von CDU und CSU schlägt vor, den Infrastruktur- und Transportbereich der Deutschen Bahn voneinander zu trennen.
.... Schenker ist die Ertragsperle der Bahn und steuerte im vergangenen Jahr den Löwenanteil des operativen... können, welche Strecken saniert, ertüchtigt oder neu gebaut werden. Dem Vorschlag der Union...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Die Friedensbewegung ist gespalten: Wie scharf soll man die russische Aggression verurteilen? Und wie soll man mit Querdenkern und Rechten umgehen?
... Minderheitenschutz. Das ist das Gegenteil der AfD.“ Parteien wie Die Basis oder Team Todenhöfer seien „rechts offen.... „Die Jungen in der Friedensbewegung wollen sich stärker abgrenzen. Wenn es welche gibt, die sagen...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
Merz ist seit einem Jahr Chef der Christdemokraten. Wie läuft es, wenn jemand mit dem Hang zum Polarisieren eine Partei einen soll?
... hatte Merz einen Teil der Partei gedemütigt. Feingefühl ist seine Sache nicht, aber Merz... einer gewissen Leidenschaft, auf, wie Deutschland die Ukraine unterstützt. Ein Moment, in...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
Die Linke ruft zu einem „heißen Herbst“ auf, am Montag will die Parteispitze in Leipzig demonstrieren. Auch die AfD und andere Rechte wollen kommen.
... gekommen ist, sind offensichtlich Russlandfreunde. „Durch die Politik der Ampel bezahlen wir den Krieg der USA... Netzwerke in der Partei knüpfte – in der Fraktion, dem Parteivorstand, dem Landesverband und der Leipziger Linken...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
49 der 206 SPD-Abgeordneten sind Jusos. Erwartet wurde, dass sie die Fraktion aufmischen. Hier kommen drei Jusos zu Wort.
... (Wirtschaftsbeziehungen). Für Serbien sei Deutschland der wichtigste Handelspartner. Der Ex-Präsident der bosnischen Republik Srpska... dem die Debatten übertragen werden, ist nur der sichtbare Teil – das Sonnendeck. Doch der Maschinenraum, das sind die 25...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
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