Der Grüne Frank Habineza erklärt, warum er trotz Chancenlosigkeit zu Ruandas Präsidentschaftswahlen antritt – und was sich dort verändern muss.
...? Das hoffen wir. Was sind Ihre Prioritäten für die Zukunft? Nummer eins ist ein stärkerer... das Mittelmeer, durch Deutschland. Der Deal ist nicht nachhaltig, er ist völkerrechtswidrig. Und das Geld, das Großbritannien...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Interview
Wissenschaftler haben gefragt, was kurz- und langfristig gegen rechte Landnahme hilft. Antworten haben sie in AfD-Hochburgen Sachsen-Anhalts gefunden.
..., ist natürlich auch eine Parteienaufgabe. Wichtig wäre da auch die Ostverbände der Parteien zu unterstützen, die die... zweite in Sachsen-Anhalt eine starke Partei, die die Volksgemeinschaft verkörpert. Hier dagegen zu...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Kommunale Ämter sind in Männerhand, nur eine von zehn LandrätInnen ist eine Frau. Die Bürgermeisterin Nicole Golz will das ändern.
... sei die AfD ist ein Scheinriese. Sie wirke nur deswegen stark, weil ihr die anderen Parteien den... eine außereheliche Beziehung hatte, welche mit dem Tod des Geliebten in einem Duell...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ist das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) eine Partei der Midlife-Crisis? Es erreicht zumindest bisher vor allem Menschen ab 45, so Politologe Kai Arzheimer.
.... Ist das BSW eine Partei von Politikern in der Midlife-Crisis? Kai Arzheimer: Das sind zu...“ vor fünf Jahren. Welche Leute spricht das BSW an? Das sind vor allem Leute... des Volkes. Aber die AfD hat sich beim Thema Migration stark radikalisiert. Davon ist das...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Die Wagenknechte halten am Wochenende ihren ersten Parteitag ab. Wir haben Fragen und Antworten zu Partei und Namenspatronin.
... wie am Reißbrett konzipiert. In Deutschland ist das ein Novum, wenn man mal... für eine Partei ist das? Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist eine populistische Partei wie aus dem Lehrbuch...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Sarah Mohamed will Juso-Vorsitzende werden. Ein Gespräch über Otto-Filme, ihren rassistischen Zahnarzt und den Kapitalismus.
... – das Grundproblem ist immer der Kapitalismus? Ja, darauf ist es zurückzuführen. Aber die Gewerkschaften sind nicht... ich nicht. Das gibt mir die Möglichkeit, die Ampelregierung, die Fraktion und die Partei lauter und...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Aus der Wahl am Sonntag könnte eine Regierung mit der rechtsextremen Vox hervorgehen. Wie es dazu kommen konnte – und was die Partei vorhat.
... ist ein Wackelkandidat und selbst in Deutschland wird die AfD immer stärker. Es wäre ein... es eine Abgrenzung der demokratischen Parteien zu den Rechtsextremen? Alle Parteien sprechen sich klar...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Der Bundestag hat das Gebäudeenergiegesetz doch nicht beschlossen. Die Ampelkoalition will das nach der Sommerpause nachholen. Oder?
... anpacken wollen. Entscheidend wird sein, wie diszipliniert die FDP ist. Zwar sagen führende... deshalb dazu führen, dass Deutschland die Pariser Klimaziele nicht einhalten kann. ...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Spaniens linker Ministerpräsident Sánchez hat Neuwahlen angekündigt. Zuvor räumten rechte Parteien bei den Kommunal- und Regionalwahlen ab.
... angewiesen sein. Die Linksnationalisten wurden bei den Kommunalwahlen im Baskenland und Navarra erstmals stärkste Partei... am Montag. „Es ist notwendig, dass die Spanier klarstellen, welche Politik gemacht werden...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Der Bundestag ist nach dem chinesischen Volkskongress das zweitgrößte Parlament der Welt. Eine Wahlrechtsreform der Ampelkoalition soll das ändern.
..., mit welchem Anteil eine Partei im Bundestag vertreten ist, ist die Zweitstimme, mit der die jeweilige Parteiliste... an. Damit hat Deutschland das zweitgrößte Parlament der Welt, hinter dem Nationalen Volkskongress Chinas...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Seit dem Beginn des Ukrainekriegs haben Hunderttausende russische Männer in der EU Zuflucht gesucht. Welche Möglichkeiten gibt es, legal nach Deutschland zu kommen? Kann Mobilmachung ein Asylgrund sein?
..., die „vor der Mobilmachung geflohen sind“ und jetzt angeblich aus Deutschland abgeschoben wurden? Ist das überhaupt... dem Beginn des Ukrainekriegs haben Hunderttausende russische Männer in der EU Zuflucht gesucht. Welche...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Alles blickt auf die Ukraine. Der SPD-Abgeordnete Adis Ahmetovic fordert mehr Aufmerksamkeit der EU für die brenzlige Lage in Bosnien und Herzegowina.
... ist längst im Gange. Welche Antwort will Deutschland auf diese Lage geben? Deutschland muss seine... Herzegowina und in Kroatien sind die Grünen eine feindliche Partei. Die Kroaten möchten unbedingt...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Interview
Um den Konflikt an der polnisch-belarussischen Grenze zu lösen, müsse der russische Präsident mit ins Boot geholt werden, fordert Linken-Politiker Gysi.
... ist der Regierungschef, die Bundestagsfraktion ist die kleinste Oppositionsfraktion mit einer relativ starken Regierung. Welche Rolle sollte die... zu sagen und das kann auch eine andere sein, als die der Partei. Das muss sie...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Grüne und FDP wollen bei der Bahn mehr Wettbewerb ermöglichen. Was hieße das für die Kund:innen? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
...-Holstein war. „Das ist die Basis für einen stärkeren und faireren Wettbewerb auf der Schiene, der Innovationen.... Abellio betreibt in Deutschland 52 Linien, unter andere die RE 1 von...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Wer zahlt für den Klimaschutz? Der Politiker Lorenz Gösta Beutin fordert, die soziale Gerechtigkeit bei Klimafragen nicht aus den Augen zu verlieren.
... sehen war und stattdessen versucht, über Medien die Position der Partei zu verschieben. Das hat... viel, viel stärker die eigene Gesellschaftskonzeption, die eigenen Ideen in den Vordergrund stellen. Gerade...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Die Linkspartei hat mehr als zwei Millionen Stimmen verloren und die Fünf-Prozent-Hürde verfehlt. Jetzt sucht sie nach Erklärungen für das Desaster.
... für den Fraktionsstatus ist nach der Bundestagsgeschäftsordnung nicht das Wahlergebnis, sondern ob eine Partei mindestens... dritte Direktmandat gereicht hat, welches die Linkspartei für den Wiedereinzug ins Parlament benötigte...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Warum ist die Linke bei der Wahl so abgestürzt? Die frühere Vorsitzende Katja Kipping sieht einen Grund in der jüngsten Enthaltung zum Afghanistaneinsatz.
..., der stark auf Trielle fokussiert war. Aber natürlich haben wir auch Fehler gemacht. Welche... Erststimmen wie die Partei Zweistimmen und wir konnten die AfD auf den dritten Platz...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Wer vom Osten Deutschlands spricht, spricht oft über Nazis. Viel wichtiger wäre es aber, über die soziale Schieflage und gerechte Umverteilung zu reden.
... zu Sachsen-Anhalt, die erstmals die braune AfD als stärkste Partei sah, knapp vor... Deutschlands spricht, spricht oft über Nazis. Viel wichtiger wäre es aber, über die...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Alle Kriegsparteien im Jemen verüben schwere Straftaten, schreiben UN-Experten in einem neuen Bericht. Die Menschenrechtlerin Melissa Parke fordert Rechenschaft.
... kann Deutschland momentan außerdem ein starker Fürsprecher dafür sein, das Thema Menschenrechte in die Arbeit des.... Aber auch andere Parteien machen das. Alle Parteien wiederum verletzen das Recht auf Bewegungs...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Interview
Einige Bücher von Demokratie-Aktivisten sind in Hongkong nicht mehr ausleihbar. Autor Joshua Wong macht das neue Sicherheitsgesetz verantwortlich.
... Hongkongs Demokratieproteste auch stark von jungen Menschen getragen werden, welche die britische Kolonialzeit... ein Appell an Europa Sein Buch ist in Hongkong nicht mehr ausleihbar...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
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