In Sachsen und Thüringen droht die AfD stärkste Kraft zu werden. Und selbst wenn sie nicht regieren: Die Rechten werden wohl mehr Einfluss haben.
.... Mit 33 Prozent und mehr wären der rechtsextremen Partei Sperrminoritäten im Landtag sicher... die AfD stärkste Kraft wird. Denn die größte Fraktion stellt in der Regel die Landtagspräsident...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Wenn Kinder sich nicht verstanden fühlen, leidet ihre Entwicklung. Für die meisten Tauben Kinder ist das Alltag, sagt die Deutsche Gehörlosen-Jugend.
... der Bedarf ist. Leider ist es so, dass die Camps einmal im Jahr sind und die....000 Kinder und Jugendliche sind schätzungsweise in Deutschland auf Gebärdensprache angewiesen. Fünf...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
China subventioniert seine Solarindustrie – und über Exporte auch die deutsche Energiewende. Gut fürs Klima, sagt Energieexperte Volker Quaschning.
... welchen Gründen auch immer – keine Solarmodule mehr aus China nach Deutschland kämen, wäre das... Technologie sein, die effektiver ist. Derzeit werden sogenannte Perowskit-Tandemsolarzellen sehr stark gehypt. Das ist eine...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Der Anschlag in Moskau könnte Wladimir Putin nützen, sagt Kreml-Expertin Catherine Belton. Wenn der Westen die Kurve kriege, könnte sein Thron aber wackeln.
... bemüht sich, die Stimmen für die rechtsextremen Parteien in Frankreich, Deutschland, in anderen europäischen..., jedenfalls sind Statusfragen für Putin sehr wichtig. In welchen Momenten ist er schwach...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Manche wollen präzisere Zielsetzungen der Anti-AfD-Demonstrationen. Doch Abgrenzung gegenüber CDU und SPD ist ein Fehler.
..., also der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands, auf der letzten..., welcher Couleur auch immer, überlassen sollte. Sind zum Beispiel die Fahnen der Freaks der MLPD...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Schon wieder eine Zeitenwende: Die Grünen stimmen Waffenlieferungen an das wahhabitische Königreich zu und zittern um ihr Rüstungsexportgesetz.
...: Die Waffenlieferungen an die Ukraine nach der russischen Invasion im Februar 2022 waren für die Partei... den genauen Wortlaut des Gesetzes gestaltet – und damit um die Details, die darüber entscheiden, welche...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
An vielen Orten auf der Welt herrscht Krieg. Wie kann hier nachhaltiger Frieden geschlossen werden? Ein Gespräch mit dem Historiker Jörn Leonhard.
... stärker formalisierter Waffenstillstand sein. Auf der Basis einer so stabilisierten Situation wäre der nächste Schritt der... ist kein Zufall, dass sich 1917/18 in den Autokratien Russland und Deutschland...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Italien will Schutzsuchende in Albanien verwahren, bis über ihre Asylanträge entschieden ist. Entscheidet sich auch Deutschland für das Modell?
..., müsse Deutschland immer erst prüfen, welcher Staat gemäß der Dublin-Verordnung zuständig sei. Dies... das ist schon genau in den Plänen festgelegt. 39 Seiten ist das der taz vorliegende „Protokoll“ stark, das...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Kooperationen mit der AfD scheut die CDU auf lokaler Ebene nicht mehr. Der Politikwissenschaftler Steven Hummel hat 20 solcher Fälle untersucht.
... wurden, die das Treibhaus verwendet hat und die der Partei nicht genehm waren. Und an welcher Stelle... eine Zusammenarbeit mit der AfD gibt, es ist ein sehr starkes Bild. Ich...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Die Nato ebnet den Weg für die Mitgliedschaft der Ukraine. Ein Gespräch mit Estlands Außenminister Margus Tsahkna über Verantwortung und Entbehrungen.
... – aber das ist natürlich nicht der Weg, den wir gehen wollen. In Deutschland gibt es... bis 2017 war er Verteidigungsminister des baltischen Landes. Er gehört der liberalen Partei Eesti...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Mit riesigem Vorsprung gewinnt der konservative Premier Kyriakos Mitsotakis. Nun setzt er auf Neuwahlen, um weiter allein regieren zu können.
... Prozent. Der Zuspruch für die KKE, die ideologisch mit der DKP in Deutschland vergleichbar ist und... anstehen. Dann gilt wieder das alte Wahlrecht, das der stärksten Partei einen Bonus von bis...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Sanna Marins Regierung machte Fehler, sagt Toivo Haimi von der Links-Allianz. Den Nato-Beitritt Finnlands hält er für eine traurige Notwendigkeit.
... mögliche Kommissionspräsidentin wäre. In Deutschland würde das sicher gut ankommen, Marin ist hier ziemlich... deutlich links stehenden Partei stimmten für die Mitgliedschaft. Es ist das Versagen der europäischen Linken...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Der Serbe Vučić und der Kosovare Kurti treffen sich am Samstag erneut. Es geht um ein Abkommen zur Normalisierung der Beziehungen.
... die vollständige Selbstbestimmung seines Landes ein und ist für die Gleichberechtigung aller Bürger, egal welcher...-deutsche Grundlagenvertrag als Vorlage Frankreich, Deutschland und die USA, jetzt auch Italien...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Frankreichs Ex-Präsident Hollande handelte mit Putin ein Friedensabkommen für den Krieg im Donbass aus. Ein Gespräch zu möglichen Wegen aus dem Krieg.
... bis 2008 war er Vorsitzender der Sozialistischen Partei. Er ist einer der Väter des Minsk-II... Deutschland ist die atlantische Verbindung mit den USA vorrangig, während Frankreich den Fokus auf die strategische...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Thilo Bode unterstützt das „Manifest für Frieden“. Ein Gespräch zur Frage, wie man Russland zu Friedensverhandlungen bewegen soll.
... seien sinnlos? In Ländern, die von Deutschland überfallen wurden, sieht man die Lehre des Krieges... deswegen ist der Waffenstillstand ganz entscheidend. Haben Sie zumindest eine Idee, welches politische...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Am 25. Februar wird in Nigeria gewählt. Das Land steckt in einer tiefen Krise. Nun mischt Peter Obi den Wahlkampf auf.
... die alten Männer und etablierten Parteien satt, Obi sei ihr Kandidat. Peter Obi ist... zu bezahlen, die Haustürwahlkampf betreiben und Plakate kleben, welche ebenfalls bezahlt werden...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
In Iran werden Kurd:innen als ethnische Minderheit, als Sunniten und als sozial Unterschicht diskriminiert. Das meint der Aktivist Civan Akbulut.
... erfolgreich war, füllten die iranischen, radikal-schiitischen Strukturen, die damals schon sehr stark waren, sofort das... dürfen nicht wegschauen, wenn das Regime in Deutschland und Europa Politik macht...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Interview
Am Dienstag beginnt die erste Staatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrags, mit einem Beobachter des Außenamts. Die Teilnahme ist umstritten.
... sei „super wichtig“, dass die Bundesregierung überhaupt dabei ist, sagt die Abgeordnete Merle Spellerberg. „Deutschlands... aber die Grünen hatten in den Koalitionsverhandlungen darauf gedrungen. Die Wurzeln der Partei in der Friedensbewegung...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Wie schaut man in Polen auf die Haltung der deutschen Politik gegenüber Russland? „Scholz wird seiner Aufgabe nicht gerecht“, sagt Piotr Buras.
... ein Ergebnis war ganz klar, dass die meisten Europäer Deutschland die Führungsrolle zutrauen. Das ist vielleicht... Putin den Status quo überwinden. Er will das Recht des Stärkeren durchsetzen. Insofern ist es...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Einige europäische Länder freuen sich auf einen Kanzler Scholz, andere nicht. Wie der bevorstehende deutsche Regierungswechsel in Europa gesehen wird.
... lobte Costa Deutschland, mit dem sein Land „durch eine starke Beziehung“ verbunden sei, und er... auch die Frauen im Volleyball die Europameisterschaft holten. Welche Rolle der frühere Präsident der EZB...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
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