Wie den Schwung der Demos gegen rechts mitnehmen vor den Wahlen im Osten? Zu Besuch in der Kreisgeschäftsstelle der Grünen in Senftenberg.
... stärkste Kraft geworden. Die NPD-Nachfolgepartei „Die Heimat“ ist auch noch aktiv. Für die Grünen war die..., der schon lange für die Partei in der Stadtverordnetenversammlung sitzt. „Zugenommen hat aber die Aggression.“ Das sei...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Klimaschutz kostet Geld. Mögliche Konsequenzen: Höhere Abgaben oder mehr Staatsschulden, heißt es in einer neuen wissenschaftlichen Untersuchung.
... beim WWF Deutschland. Sie fordern daher die Bundesregierung und die demokratischen Parteien auf, „Optionen... Investionen Das Hallenser Institut hat untersucht, welche finanziellen Konsequenzen die Klimapolitik in den kommenden...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Demos gegen rechts und die Radikalisierung der AfD sprengen die Dramaturgie der Generaldebatte. Friedrich Merz versucht eine Gratwanderung.
... als „subventionierte Arbeitslosigkeit“, welches Leistungsbereitschaft verhindere. Dass Deutschland die höchste Beschäftigung seit Jahrzehnten... keine Fraktion mehr sind, ist die AfD jenseits der Union nun die einzige relevante Oppositionsfraktion...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Grünen stecken im Tief. Baden-Württembergs Ministerpräsident über Fehler in der Migrationspolitik – und welche Lehren die Partei ziehen sollte.
... welcher Wucht die Außenministerin in der Ukrainekrise agiert hat – als Partei, die aus der Friedensbewegung entstanden ist... an: Wir waren immer dann stark, wenn wir uns als Partei erkennbar was...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Wie geht es weiter nach dem Austritt von Sahra Wagenknecht? Trotz aller Abgesänge treten nun teils prominente neue Mitglieder ein.
... anschauen, mit welchen Rezepten linke Parteien in anderen Ländern erfolgreich sind. Der Blick auf... Migration ist die Mutter aller Probleme, sondern das finanzielle Austrocknen der Kommunen.“ Schwerdtner ist im...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Martin Schirdewan gibt sich stoisch optimistisch. Den Austritt von Sahra Wagenknecht und ihren Gefolgsleuten sieht der Linken-Vorsitzende als Chance.
... dieser Partei steckt. Die Ziele, für die wir uns einsetzen, die Menschen, die dafür brennen, die sind... wieder stärker durchdringen. Wir werden zeigen, welchen Wert linke Politik für die Menschen...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
In Polen hat die Opposition die rechtspopulistische PiS besiegt. Das ist ein wichtiger Erfolg im globalen Kampf für die liberale Demokratie.
... Prozess war und ist jedoch mit dem harten Urteil über die tiefgreifenden Fehler verbunden, die Deutschland..., der gewinnt, die Bewertung der Leistungen der Dritten Republik prägen wird. Das begünstigt das Fortbestehen einer starken...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Essay
2023 gab es so viele CSDs wie noch nie in Deutschland. Doch verbale und körperliche Gewalttaten gegen queere Menschen nehmen immer weiter zu.
... Riesa, den genauen Namen möchte er nicht nennen. Zu groß ist seine Angst... CSDs wie noch nie in Deutschland. Doch verbale und körperliche Gewalttaten... in den vergangenen Jahren stark zugenommen habe. „Insbesondere extrem rechte und konservative Parteien...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der Kampf gegen das HI-Virus veränderte die Gesellschaft. Zur Prophylaxe gehörte auch das öffentliche Sprechen über Sexuelles – und Schwules.
... ihre Autorität in ihrer Partei wäre die Aidsepidemie in Deutschland nie so erfolgreich handlebar..., in dem nur von jenen Beerdigungen die Rede ist, bei denen die Familien der Gestorbenen alles...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Tarek Al-Wazir will Ministerpräsident von Hessen werden. Vom „Zirkus“ der Berliner Ampel grenzt sich der Grüne ebenso ab wie von der Letzten Generation.
... hatten in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland immer wieder rechtsextreme Parteien, die stark waren. Die NPD war in den 60er... die Sichtbarkeit der Grünen auf der Strecke und eine mutige Klimapolitik, die notwendig ist? Nein, die...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Sie muss sich wegen des Schönbohm-Rauswurfs verteidigen und den Wahlkampf in Hessen wuppen. Ein Gespräch mit Nancy Faeser im Doppelrollen-Stress.
.... Okay. Welcher Punkt bringt die Trendwende? Nach 25 Jahren CDU ist die Zeit reif... Kitas und Schulen, den dramatischen Ärztemangel. Das sind doch die Alltagsthemen, die die Menschen umtreiben und...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Pandemie, Krieg, Klima: Laut Forscher Hurrelmann zeigt die Gesellschaft Symptome einer posttraumatischen Belastungsstörung. Wie kann das überwunden werden?
... drei Parteien, die alle ihre eigenen Pläne haben. Welche Rolle spielt die Opposition, also die... sind diese immens, wie die Ergebnisse unserer Studie „Jugend in Deutschland“ zeigen, in der...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die Aktivistin Carola Rackete kandidiert bei der Europawahl 2024 für die Linke. Die Partei müsse wieder einen „Gebrauchswert“ bekommen für die Menschen, sagt sie.
... der wir hier in Deutschland sind, fehlt der Bewegung auf der Straße die Verknüpfung zu einer starken... ist. Dazu sollten auch Leute außerhalb der Partei eingeladen sein, darüber zu diskutieren, wie die Partei...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
CDU-Politiker Thomas Heilmann hat per Verfassungsklage das Gebäudeenergiegesetz vorerst verhindert. Nun will er mit der Union eigene Vorschläge machen.
... nur dagegen ist? Es ist leider so, dass die Haltung der Union stark durch einzelne... Jahr 2022 gewesen, die übrigens auf der Grundlage der Gesetze der Großen Koalition entstanden sind. Die Ampel...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Was tun gegen Rechtsruck? Punkrock! Die Band Feine Sahne Fischfilet spielt ein Konzert in der AfD-Hochburg.
... die Frage, welche Partei soll ich denn wählen, ist schon eine harte.“ Demokratie sei ein....“ Die Band ist viel in ganz Deutschland unterwegs. Ist dieser Frust im Osten besonders stark? „Das...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Lange hat die Linke gebraucht, um mit Wagenknecht zu brechen. Deren Anhänger werben für die Abspaltung, die anderen rücken zusammen.
... starken LINKEN“, ist das Strategiepapier überschrieben, das der Bundesvorstand der zerzausten Partei auf seiner letzten Sitzung beschlossen hat. Der... werden. Außerdem soll geprüft werden, „welche administrativen Aufgaben und rechtlichen Fragestellungen...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Dass Angriffe auf Journalisten zunehmen, bereite ihr Sorgen, sagt Kulturstaatssekretärin Roth. Sie würde die Freilassung von Assange begrüßen.
..., sind nach Deutschland geflüchtete Journalist:innenn aus Russland und der Ukraine. Welche Auswirkungen auf die..., Kulturstaatsministerin Die Grünen-Politikerin war Bundesvorsitzende ihrer Partei, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags und ist seit...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Der Bund will ab 2024 benachteiligte Schüler:innen mit mehr Geld unterstützen. An einer Schule in Kiel weiß man, wie es sinnvoll eingesetzt wird.
... Vergleichsstudie berechnet. Noch sei aber kaum erforscht, welche der Programme gut oder weniger... kommen mit „Schule macht stark“ und „Teach First Deutschland“ zwei bundesweite Förderprogramme...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Familienministerin drängt auf eine rasche Einigung bei der Kindergrundsicherung. Im Streit mit Lindner sieht die Grüne die SPD auf ihrer Seite.
... eine strukturell verfestigte Kinderarmut in Deutschland . Das ist ungerecht gegenüber jedem einzelnen Kind... mit der Kindergrundsicherung gerade den Plan, nach dem die Grünen als sozialpolitisch engagierte Partei wahrgenommen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die letzten deutschen AKWs gehen vom Netz. Doch die Partystimmung ist getrübt. Warum wir dennoch feiern sollten.
... nicht trügen, war’s das dann wirklich mit der Atomkraft in Deutschland, jedenfalls für... – wo gehöre ich hin, welches ist meine Seite der Barrikade – für ein paar...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Kommentar
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