Amira Mohamed Ali ist seit 2017 Berufspolitikerin und schon Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag. Die Oldenburgerin findet, dass ihre GenossInnen sich mehr Gedanken machen sollten, wie sie Menschen erreichen
..., war mir klar, das ist meine Partei. Die Linke ist die einzige Partei, die ernsthaft soziale Politik macht. Die Linke war die... gefordert – und die Aufnahme von Geflüchteten in Deutschland. Gleichzeitig haben die Abgeordneten Sevim...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Familienministerin Franziska Giffey will Landeschefin der Berliner SPD werden. Aber passt sie überhaupt zur Hauptstadt?
... Bündnis regiert. Die SPD war damals mit 21,6 Prozent stärkste Partei geworden, gefolgt... Heinz Buschkowsky – damals Deutschlands bekanntester Kommunalpolitiker in Deutschlands skandalträchtigstem Bezirk – 2015 abtritt...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Grünen wollen, dass für Lebensmittel ein vom Treibhausgasausstoß abhängiger Zuschlag erhoben wird. Eine Wende nach dem Veggieday-Flop.
... Fleisch fällig, das exportiert wird. Das ist rund die Hälfte des in Deutschland erzeugten Fleisches. Außerdem... sind. Parteien kritisieren Grünen-Vorstoß zur Fleischsteuer „Das Abstellen der Grünen auf die Treibhausgase in der...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak über den Umgang mit Rechten, AKK als Kanzlerin – und den Streit über die Grundrente.
... stärksten, wenn wir geschlossen auftreten. Das ist mein Appell an die gesamte Partei. Die Landtagswahlen und die... sind Veranstaltungen wie Unteilbar. Das ist aber nicht die Zivilgesellschaft. Das sind verschiedene Gruppen, Aktivisten, die auf die...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Unsere Autorin stammt aus Thüringen. Sie liebt Omas Klöße, die Städte und den Wald – und fragt sich, warum Ramelow und Höcke erfolgreich sind.
... den zweiten Blick aber ist in Thüringen einiges anders. Die Partei des Ministerpräsidenten ist die Linke, die in den... seinen rassistischen Aussagen. Nicht einer fragt, welche Verantwortung er für den Schweinekopf hat, den...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter wirft der Bundesregierung „Politikversagen“ vor. Und er kündigt Verhandlungen im Bundesrat an.
... möglich ist. Das Paket enthält viele Maßnahmen. Welche davon sind in der Länderkammer zustimmungspflichtig? Das kann... zu erreichen, zu denen sich Deutschland verpflichtet hat. Das ist ein Scheitern auf ganzer...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die Linke und der Realo: Die Grünen Kirsten Kappert-Gonther und Cem Özdemir erklären im Interview, warum sie FraktionschefInnen werden wollen.
... Zusammenhänge deutlicher herauszuarbeiten. Gemeinsam sind wir stark – das ist meine Idee von Fraktionsführung. Özdemir... sterben in Deutschland viele Jahre eher als Wohlhabende. Das ist ein Missstand, der viel...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Gemeinsam kandidieren sie für den SPD-Vorsitz. Gesine Schwan und Ralf Stegner über das Potenzial von Rot-Rot-Grün und über die Aktualität solidarischen Handelns.
..., welche Chancen hat man. Welche Unterstützung hat man in der Bevölkerung, in der Partei … Da sind... Parlament kommt. Das finde ich durchaus positiv. In Deutschland insgesamt ist die Situation eine...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Schon bald stehen wichtige Wahlen im Osten an – für die CDU steht dabei viel auf dem Spiel. Doch die Kanzlerin bleibt gelassen. Erstmal gibt's Ferien.
... die Erde zustürzt, wäre die Kanzlerin für die letzten Stunden die denkbar angenehmste Gesellschaft – das ist der Eindruck, den die... so viel gesprochen.“ Asteroid? Pff, welcher Asteroid? Am Ende dieser Woche...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Im Mordfall Lübcke nehmen Ermittler zwei mutmaßliche Waffenlieferanten fest. Hätten die Behörden Stephan Ernst und sein Umfeld beobachten müssen?
... Anfang der neunziger Jahre sei H. in der Neonazi-Partei FAP gewesen, später in der Kameradschaft...“, in welcher Beziehung die Personen stünden, bekräftigte der Sprecher der Bundesanwaltschaft. Tatsächlich drängt die Frage...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der Grünen-Fraktionschef demonstriert ein enormes Selbst- und Sendungsbewusstsein. Über „arithmetische Projekte“ will er nicht reden.
... ist komfortabel, wenn man sich als stärkste Partei den oder die Juniorpartner aussuchen kann. Seine Botschaft ist... Besuch der Sommertagung der SPD-Linken vom „Forum Demokratische Linke 21“ geplant. „Welche...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der Staat muss E-Mobilität stärker fördern, so Anton Hofreiter. Sein Vorschlag: eine Kommission zur Zukunft der Automobilindustrie.
... war der größte Fehler? Die Solar- und Windenergiebranche ist vor einigen Jahren sehr stark gewachsen... überfordern. Ein Beispiel: Der Fleischkonsum ist in Deutschland in den vergangenen Jahren von 64...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Brandenburg prescht voran und will ein Paritätsgesetz einführen. Die Gegner haben bereits erklärt, vor das Verfassungsgericht ziehen zu wollen.
... Einhundert Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland wäre das ein Meilenstein: Brandenburg wird..., kündigte die Landesvorsitzende Anna Gallina an. Ziel sei, die Wahllisten der Parteien – wie bei den Grünen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Schnell agieren und Themen setzen: Für Politikberater Martin Fuchs ist Twitter das wichtigste Instrument der politischen Kommunikation in Deutschland.
..., aber das sind die Leute, die den Diskurs treiben. Bei Facebook ist das wahrscheinlich anders? Das ist ein ganz.... Der Hype um sie und ihre Partei in Bayern basierte sehr stark darauf...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Seiner Co-Vorsitzenden Annalena Baerbock attestiert Robert Habeck eine „grandiose Furchtlosigkeit“, der Bundesregierung dagegen „Geschichtsvergessenheit“.
... welche EU-Staaten setzen Sie? Bei der europäischen Integration waren Deutschland und Frankreich immer die..., was sind die aktuellen Probleme, und wählen dann die Partei, der sie Lösungen zutrauen. Das ist wie...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Kevin Kühnert gilt vielen in der SPD als Hoffnungsträger. Bei Fragen der Spaltung zwischen Basis und Spitze gibt sich der Juso-Chef kompromissbereit.
... . Aber die These ist dünn. Ich bin bewusst in eine Partei eingetreten. Der Ort, wo... der entscheidende Kampf für die Sozialdemokratie. Die eigentlich spaltende Frage haben Wagenknecht in Deutschland...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Vor einem Jahr sagte der FDP-Chef Nein zu einer Jamaika-Koalition. Jetzt glaubt er: 2017 ist Vergangenheit. Deutschland brauche eine neue Regierung.
... einem Missverständnis. Auf welchem? Viele denken, die Grünen seien eine Partei der Mitte. Doch sie... Reformpolitik gemacht, sodass Deutschland heute ökonomisch stark dasteht. Deutschland müsste als Motivationstrainer auftreten...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Katja Kipping (Linke) und Karl Lauterbach (SPD) sind sich einig: sie wollen Hartz IV abschaffen, Reiche stärker besteuern und Neiddebatten beenden.
...: Wegen Hartz IV ist in den Nullerjahren in Deutschland die Arbeitslosigkeit extrem zurückgegangen – bei... am stärksten, wenn zwei Dinge gegeben sind: Ganztagsunterricht und die soziale Durchmischung. Das nutzt...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Angela Merkel versucht ihren Abschied aus der Politik selbst zu lenken. Fragen und Antworten zu ihrer Restmacht.
... dabei die mit so viel Freiheit nicht vertraute Partei anfangen zu zerfleischen, wäre... ist aber, dass die Entscheidung viel früher gefallen ist, als die parteiinternen Planungen das vorgesehen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Angela Merkel sollte Parteichefin bleiben, sagt der NRW-Ministerpräsident. Armin Laschet über Erneuerung der CDU, den Forst und den Umgang mit Erdoğan.
..., Flüchtlinge seien das Hauptthema. Diese Verzerrung, die Nichtwahrnehmung der zentralen Herausforderungen, das ist das Lebenselixier der AfD. Redet...: In der Regierung, in der die CDU einige neue Minister stellt. In der Partei wurde...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
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