Lars Klingbeil verteidigt Olaf Scholz’ Haltung bei den Leopard-2-Panzern. Eine Eskalation des Kriegs durch deren Lieferung hält er für unwahrscheinlich.
... 44, ist seit Dezember 2021 Vorsitzender der SPD. Davor war er Generalsekretär der Partei sowie... die Verhandlungen, die irgendwann kommen werden. Sollte Deutschland die ukrainische Armee bei der Rückeroberung der Krim...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Antonio Rohrßen glaubt, dass seine Partei vom Imageverlust der Grünen durch Lützerath profitiert. Einzug in die BVV Friedrichshain-Kreuzberg als Ziel.
... konzentrieren. Was ist der Grund? Die kurze Vorbereitungszeit trifft die kleinen Parteien viel stärker. Wir haben... in den Parlamenten. Mit welchem Ergebnis rechnen Sie am 12. Februar? Das wäre ins...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Interview
Nach der Chaoswahl 2021 geht es in Berlin am 12. Februar erneut an die Urnen. Mit der Wiederholungswahl setzt Berlin mal wieder Maßstäbe. Ein Check von der Bezirks- bis zur Bundesebene
... Deutschland die Bundestagswahl an. Es war zudem auch über das Abgeordnetenhaus – das Landesparlament des Stadtstaats – und die... deutlich stärker ab und liegt bei bis zu 30 Prozent. Die SPD ist...
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Quelle: taz
Ressort: stadtland
Die Wiederholung der Wahl in Berlin ist ein Stresstest für die Helfer. Es ist Winter, die Zeit bis zum 12. Februar ist knapp.
... in Deutschland die Bundestagswahl an. Es war zudem auch über das Abgeordnetenhaus und die zwölf... sich auf Gebiete, in denen die SPD schon stark ist, verrät Uwe Ziesak, Fraktionsvorsitzender...
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Quelle: taz
Ressort: stadtland
Typ: Longread
Merz ist seit einem Jahr Chef der Christdemokraten. Wie läuft es, wenn jemand mit dem Hang zum Polarisieren eine Partei einen soll?
... hatte Merz einen Teil der Partei gedemütigt. Feingefühl ist seine Sache nicht, aber Merz... einer gewissen Leidenschaft, auf, wie Deutschland die Ukraine unterstützt. Ein Moment, in...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
Der Bundestag ist nach dem chinesischen Volkskongress das zweitgrößte Parlament der Welt. Eine Wahlrechtsreform der Ampelkoalition soll das ändern.
..., mit welchem Anteil eine Partei im Bundestag vertreten ist, ist die Zweitstimme, mit der die jeweilige Parteiliste... an. Damit hat Deutschland das zweitgrößte Parlament der Welt, hinter dem Nationalen Volkskongress Chinas...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Seit dem Beginn des Ukrainekriegs haben Hunderttausende russische Männer in der EU Zuflucht gesucht. Welche Möglichkeiten gibt es, legal nach Deutschland zu kommen? Kann Mobilmachung ein Asylgrund sein?
..., die „vor der Mobilmachung geflohen sind“ und jetzt angeblich aus Deutschland abgeschoben wurden? Ist das überhaupt... dem Beginn des Ukrainekriegs haben Hunderttausende russische Männer in der EU Zuflucht gesucht. Welche...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
In Lützerath wird die Hoffnung planiert, dass sich die Klimakrise mit Kompromissen lösen lässt. Die Räumung wird unsere Vorstellung von Politik verändern.
... der Aufschrei über die Räumung ist groß. International zeigt man mit dem Finger auf Deutschland, das... Argumenten. In Gewerkschaften und Parteien ist sie nicht stark genug, um eigene Macht...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Kolumne
Olaf Scholz verteidigt den Lützerath-Kompromiss und wünscht sich Proteste für Windräder. Ein Gespräch über Kampfpanzer und den Spaß am schnellen Fahren.
... Olaf Scholz ist seit Dezember 2021 der neunte Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Scholz war von... Verhältnisse aufzubauen. Welches Buch lesen Sie eigentlich gerade? Über die Weihnachtsfeiertage habe...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Mit Einschränkungen kann die geplante Großdemonstration gegen die Räumung von Lützerath stattfinden. Greta Thunberg kritisiert den Polizeieinsatz.
... der Polizeisprecher. Sie seien teils alkoholisiert gewesen und hätten Filme geguckt. Daraufhin habe die Partei die... ist gegen das Vorhaben. Hingegen wird von 60 Prozent aller Befragten eine stärkere...
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Typ: Bericht
Der zweite Wahlkampf in anderthalb Jahren ist für Kleinparteien herausfordernd. Ihnen fehlt es an Ressourcen und Kraft. Wie gehen sie damit um?
... Deutschland ist die Parteienfinanzierung grundsätzlich gut ausgestattet. Das ist einfach eine Ausnahmesituation.“ Schwerer wiegt in seinen... zur stärksten Kraft zu wählen, hat Rohrßen nicht: „Wer diese Partei wegen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Im Streit in der Ampel um die Planungsbeschleunigung im Verkehr drängt die SPD auf eine Einigung. FDP und Grüne zoffen sich weiter.
.... Der verkehrspolitische Sprecher der SPD, Detlef Müller, sagte nach der Klausur seiner Partei zur taz: „Die... der Schiene vor der Straße festgeschrieben ist. Die Liberalen bezogen sich auf einen Abschnitt, der die...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Wovon träumen wir heute, individuell und als bundesdeutsche Gesellschaft? Hans Ulrich Gumbrecht sagt: Da gibt es nicht mehr viel.
... bestimmte Dinge in Deutschland nie mehr passieren durften, das war wichtig. Die EU hat... der amerikanische Traum, eine Aufstiegschance zu haben, ist gewiss nicht mehr so stark...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Interview
Michael Lindenberg kämpft seit vielen Jahren mit einem „Aktionsbündnis“ gegen geschlossene Heime. Denn Einsperrung werde zur „Herrin der Pädagogik“.
... hat stark zugenommen. Ist nicht das das Problem? Ja. Es gab in den 1980ern die Schließung der... Kenntnisse, die hatten die nicht. Darum haben die das ganz eng gemacht. Welchen Einblick hatten...
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Quelle: taz
Ressort: stadtland
Typ: Interview
Wer glaubt, Freiheit verkomme zur Floskel, sollte definieren, was mit dem Begriff gemeint ist. Denn die aktuelle Debatte hat Denkfehler.
... man fragt: Welche Freiheit genau? Liberale (nicht zu verwechseln mit der Partei) fassen.... Unter Frauen ist die erste Neigung etwas stärker ausgeprägt, unter Männern die zweite, was...
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Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
Typ: Bericht
Die Liberalen wollen mit Zukunftsthemen punkten. Doch die Unzufriedenheit innerhalb der Partei und der Koalition lässt sich nur schwer übertünchen.
... Deutschland mittels Fracking-Technologie bis zum Weiterbetrieb von Kernkraftwerken. Lindner und die Partei.... Als Finanzminister verspricht Lindner seiner Parteifreundin, der Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger, eine jährliche...
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Typ: Bericht
Die hohen Treibstoffpreise waren nur Auslöser der Proteste in Jordanien. Dahinter steckt ein tiefes Bedürfnis nach gesellschaftlichem Wandel.
... für politische Parteien stimmen zu wollen. Auf die Frage, welches System das beste sei, um... in Pisa, hat sie in Deutschland, Spanien, Großbritannien und Italien studiert...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Am 12. Februar wird das Abgeordnetenhaus erneut gewählt, und vieles hängt vom Ergebnis ab. Aber es gibt noch andere Ereignisse, die Berlin 2023 prägen werden. Vier Beispiele
.... Es ist das erste Mal, dass dieses Sportevent in Deutschland stattfindet. Von seiner Gründung.... Denn folgt man der Argumentation der Initiative Klimaneustart Berlin, welche die Abstimmung mit mehr...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Klimaschutz gelingt nur, wenn wir uns vom Wachstumsdenken verabschieden. „Grünes Schrumpfen“ wäre eine soziale Revolution.
... dem Blick verlieren, dass die ärmeren Milieus deutlich weniger konsumieren. Für die Reichen Deutschlands wäre... Schrumpfen“ würde die Gesellschaft so stark verändern, dass bisher alle Parteien davor zurückschrecken...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Vor einem Jahr war der Grüne Hofreiter der große Verlierer der neuen Ampelkoalition. Dann begann der Krieg in der Ukraine.
... auch mit, welche Waffen sich die Ukrainer wünschen. In Deutschland hat er sich... ist der 52-Jährige ein Symbol, der Inbegriff der neuen Grünen, die von allen Parteien am...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
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