Die Grünen galten nach Ende des rot-grünen Projekts als erledigt. Sie feierten zwar noch Erfolge, wussten aber nichts damit anzufangen. Das hat sich geändert.
... sich die Partei die Koalitionsaussage offen. Sie plädiere für starke Grüne - das ist seit Monaten die Antwort der..., welche Gebühren erhöht werden. Stuttgart könnte Vorbild sein. Dort sind die Verhandlungen um den Haushalt...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Was auf Länderebene klappt, muss nicht automatisch auch im Bund klappen, sagt Grünen-Geschäftsführerin Steffi Lemke. Die SPD hätte schon 2009 rot-rot-grüne Perspektiven schaffen sollen.
... vielen Grünen bestritten. Die Grünenwähler seien da weiter als die Funktionärskaste der Partei, heißt es... können, was für ein starkes Wahlergebnis das wirklich ist und wie viel unsere...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die Finanzkrise und der Klimawandel zernagen das "endlose" Selbstbewusstsein der Moderne: Demokratische Staaten müssen ihr zukunft-verzehrendes Zeitregime überwinden.
... erreichbar sein werden. Unabdingbar ist die Mitwirkung des Souveräns, also eine politische Bewegung, die Nachhaltigkeit... und heute auf den "starken, hart durchgreifenden Zuteilungsstaat" alias Ökodiktatur, die der kommunistische Dissident...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Herta Müllers großes Thema ist die inhumane Seite des Staatssozialismus, an die sie auch nach dem Ende des Kalten Krieges erinnert. Um den Sozialismus mit unmenschlichem Antlitz und dessen Umgang mit Frauen ging es auch in diesem Text, den sie 1988 für die taz schrieb
...: alle sind dafür. Eine dagegen. „Das ist doch die Höhe“, sagt die Klassenlehrerin, „wir sind ein... mortem aus der Partei ausgeschlossen und aus der Hochschule exmatrikuliert. In der Halle des Studentenheimes...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
REGIERUNGSBILDUNG Gesundheitsfonds, Kündigungsschutz, Anti-Terror-Gesetze sind strittige Punkte. Doch Kompromisse zeichnen sich ab
... Koalitionsverhandlungen an. Wo sind die Streitpunkte, und wo ist man sich gar einig...-Gelb kommt, sondern welche Probleme nicht angegangen werden: das Unterlaufen von Tariflöhnen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Die Exekutive soll nicht der Weltwirtschaft dienen, sondern allein dem Gemeinwohl
..., welche Partei an der Regierung war. (4) Zwischenstaatliche Netzwerke wuchsen in den letzten zwanzig Jahren stark... neoliberalisiert ist, umso stärker wird die Exekutive und umso schwächer die Legislative. Hier hatte Deutschland...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Die Europawahl vermasselt, in Umfragen nur bei 25 Prozent: Wie will Frank-Walter Steinmeier die Wahl noch gewinnen? Ein Interview mit dem Kanzlerkandidaten der SPD.
.... Die kleineren Parteien waren bei den Europawahlen untypisch stark. Das wird am 27. September anders sein. Ist das Konzept der.... Das wäre? Zum Beispiel das kommunale Wahlrecht für Ausländer. Heute sinken die Einbürgerungsraten in Deutschland...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
SOZIALPOLITIK Der SPD-Politiker Jo Leinen und der Politikwissenschaftler Fritz W. Scharpf diskutieren über das unterschiedliche Niveau der Sozialsysteme in Europa, die Möglichkeiten einer EU-Sozialpolitik und die sozialpolitische Macht des Europäischen Gerichtshofs
... Inflationsrate als Deutschland. Doch die Währungsunion gelang, weil der Druck groß genug war. Und... stark die europäische Rechtssprechung das Liberalisierungsprojekt der EU in Bereichen vorangetrieben hat, in denen die Herrschaft des...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Frauen müssen die Macht auch wollen, sagt Gesine Schwan. Sie will. Schauspielerin Jasmin Tabatabai wird sie dabei unterstützen. Ein Gespräch über Führungsstile und Solidarität.
... innerhalb ihrer eigenen Partei. Und eine Frau. Tabatabai: Das ist für mich nicht..., welches Verhalten akzeptiert wird. Frauen, die filmisch ihren Weg allein gegangen sind, ernten...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die Verfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff geht davon aus, dass Volksentscheide im Grundgesetz verankert werden. Demokratische Entscheidungen sollten bürgernah gefällt werden.
... gelten als der politische Diskurs? In Deutschland ist die Akzeptanz für eine starke Verfassungsgerichtsbarkeit wirklich... an dessen Ausführung liegt, für die in der Regel die Länder zuständig sind. Ist nicht der Föderalismus...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Der innerparteiliche Streit über die Jobcenter; eine Wirtschaftskrise, in der sich die Union von marktliberalen Positionen verabschiedet: In der CDU gärt es. Volker Kauder muss als Fraktionschef für Ruhe sorgen.
... gebeten, mit dem Bundesarbeitsminister einmal zu besprechen, welche Lösungen möglich sind. Es wurde... Partei darauf nicht reagiert, geht sie unter. Was Angela Merkel tut, ist...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Heike-Melba Fendel, 47, ist Agentin und betreut Schauspieler. Was sagt sie zu den Darbietungen von Angela Merkel, Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und Oskar Lafontaine? Und wie werden unsere Politiker im Wahlkampf 2009 Gerechtigkeit inszenieren, Frau Fendel?
... verschaffen will. Das ist Ihre politische Meinung. Das ist meine Kaffeesatz-Psychologie. Welchen Politiker würden... war, ist heute der Talkshow-Mann der Stunde. Funktioniert das bei Gerechtigkeit auch? Die Tür für die...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Christian Maaß ist 36 und neuer Umweltstaatsrat in Hamburg. Das wollte er als Umweltpolitiker immer werden. Nun muss er vom Fahrrad aufs Auto umsteigen – und Kohlekraftwerke genehmigen. Deprimierend?
... gehen. Es ist eine Phase, in der ich stärker beruflich eingebunden bin. In anderen... in Deutschland. Wo sind Politiker, Prominente, Wirtschaftsmanager, die das glaubwürdig leben? Jemand wie der Unternehmer...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Der Militärhistoriker Dyer glaubt an einen vernünftigen Einsatz von Militär - wenn es ein erreichbares Ziel gibt. Den Afghanistan-Einsatz hält er für unvernünftig. Dyer ist für einen Abzug.
... de facto ist, für eine Seite des Bürgerkriegs Partei ergriffen hätten. War es denn.... Die Befürworter des Isaf-Einsatzes in Deutschland sagen, dies sei ein Problem der US-Truppen. Die...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Im Saarland hat die Linke eine echte Chance, an der SPD vorbeizuziehen. SPD-Landeschef Heiko Maas kann sich eine Zusammenarbeit dennoch vorstellen - aber nicht als Juniorpartner.
..., hat in Deutschland aber nach wie vor seine Berechtigung. Angesichts der weltweit steigenden..., was die wollen. Dass die Partei überall inhaltlich viel von der SPD kopiert, ist ja...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Sozialdemokratie, so Lauterbach, leidet unter mangelnder Selbstdisziplin. Die SPD lasse sich mit der Abgrenzungsdebatte zu Rot-Rot ein Thema aufzwingen, bei dem sie nur verlieren kann.
... Nachfrage zur Genüge bedient. Das war ein Fehler. Aber die Partei hat verstanden, dass.... Und welche Antwort hat die SPD jetzt darauf? Wenn die Reichen reicher, die Armen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Arbeitsminister Scholz will Schulabbrechern das Recht auf einen Hauptschulabschluss einräumen. Doch die Idee ist umstritten.
..., die ohne Abschluss die Schule verlassen. Jedes Jahr sind das rund 80.000 in Deutschland... die stärkere Förderung benachteiligter Jugendlicher ist - das 13-seitige Papier konzentriert die Aufmerksamkeit auf diejenigen, die...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die CSU stürzt bei Umfragen zur kommenden Landtagswahl ab. Damit kündigt sich eine politische Wende an: Vielleicht kommt ja Jamaika jetzt nach Bayern.
... buntes Stirnband, ist dagegen der Shootingstar. Ein Grüner ist er, und seine Partei hat kräftig... den das Sozialministerium zuständig ist. Welches dieser Probleme in welcher Reihenfolge angegangen werden soll, ist unklar. Die...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der Linkspartei-Chef wirft den beiden Parteien eine kindische Verweigerungshaltung vor und nennt Bedingungen für eine Zusammenarbeit in Hessen.
... stärker die Linke wird, desto eher sind die etablierten Parteien bereit, ihre Sozialpolitik zu ändern. Das..., ist üblich. Und was die Personen betrifft, ich kenne das politische Personal in Deutschland...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die Linkspartei in Berlin feiert ihren Erfolg: Sie zieht in zwei Flächenländern Westdeutschlands ins Parlament.
... bei der Bremer Landtagswahl vom Mai 2007 waren offenbar kein Ausrutscher, die Partei ist dabei... für einen politischen Neuaufbruch in Deutschland. Die Wahl in Hessen habe gezeigt...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
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