Die EU-Wahl sollte ein Weckruf an alle Europäer:innen sein: Jetzt gilt es, progressive Kräfte zu einen. Denn das Projekt Europa ist nicht gescheitert.
... auszubauen . In Deutschland wird die AfD das Machtvakuum füllen wollen. Die Gelegenheit ist schließlich da.... Haben doch demokratische Parteien...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Die künftige Koalition zeigt in der Pandemiebekämpfung vor allem Hektik, fehlende Logik und Ungenauigkeiten. Vertrauen weckt das nicht.
... Regelung geben, unter welchen Bedingungen davon in der gegenwärtigen Ausnahmesituation abgewichen werden... nicht. Es wäre ein besseres Zeichen gewesen, wenn sie die Warnungen der Wissenschaftler:innen...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Das Grünen-Parteistatut, den höchsten Posten stets mit einer Frau zu besetzen, ist zu starr. Um grüne Politik umzusetzen, braucht es mehr Flexibilität.
.... Sie wird vielleicht Deutschlands erste Außenministerin. Das ist für die Kanzlerkandidatin, die einen rasenden Schrumpfungsprozess... auf Erfolg. Die willensstarke Baerbock ist die Letzte in der grünen Partei, die etwas mit sich...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
... Umweltexpertin Baerbock nicht die mittelmäßige Nummer sicher ist, die Habeck gewesen wäre. Baerbock kann untergehen...-Chef Robert Habeck das in den vergangenen Monaten bestgehütete Geheimnis der Partei. Es beginne...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
In Taiwan wird gewählt. Eine Streitfrage ist, wie eng das Verhältnis zu China sein soll. Darüber sollten wir auch in Deutschland reden.
... in Deutschland reden. Taiwan ist ein Zwerg. Von Deutschland aus ist der ostasiatische Inselstaat mit seinen... Interesse sein könnte: Die Taiwaner*innen stimmen nicht zuletzt über die Frage ab, welches...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Seit der Entscheidung der SPD, weiter mit der Union zu koalieren, geht es mit ihr abwärts. Jetzt muss die Partei dringend aus der Groko raus.
... zu positionieren. Sie hätte die Partei sein können, die als stärkste Oppositionsfraktion im Bundestag ein... Themen haben vor den Europawahlen die öffentliche Diskussion in Deutschland geprägt, zwei Themen...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Sahra Wagenknecht hat „Aufstehen“ genutzt, solange es Aufmerksamkeit generierte. Jetzt entsorgt sie die Bewegung auf schäbige Weise.
..., der Migration stark einschränken will? Bereitete sie die Gründung einer eigenen Partei vor? Denkbar war... an den berechtigten Anliegen der „Aufstehen“-Leute. Die Spekulationen, welches wahre Motiv hinter der Gründung...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Muharrem İnce (CHP) gilt bei den Wahlen am 24. Juni als stärkster Kandidat der Opposition. Wenn er Staatspräsident wird, möchte er die Krise im Land und mit der EU lösen
... jeder im Klaren sein. Der Vorteil des Bündnisses betrifft die Zehnprozenthürde. Parteien, die sonst keine Chance..., benötigt die Türkei dringend 100 Milliarden Dollar. Mir ist bewusst, vor welchem gigantischen...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Das innerparteiliche Murren der vergangenen Monate ist verflogen. Offensichtlich wagt es kaum noch jemand, gegen Merkel aufzubegehren.
... sie die Inhalte nicht das Entscheidende sind, sondern die Frage im Mittelpunkt steht, wer welchen... jemand, gegen Merkel aufzubegehren. Die CDU ist keine Partei von Putschisten. Wenn es...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Jedem Ende wohnt ein Zauber inne: Nach dem Abbruch der Jamaika-Verhandlungen ist wieder alles offen. Das wird der Demokratie guttun.
... ist in der SPD der Raum für eine starke Führungspersönlichkeit entstanden: Andrea Nahles. Die Fraktionschefin wäre... Kramp-Karrenbauer oder die in der Partei beliebte Julia Klöckner. Erneuerung, die die CDU wieder...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Jugend kombiniert mit alten Werten und der Wucht abgrenzender Rhetorik: Sebastian Kurz' Sieg hat Folgen für deutsche Konservative wie Jens Spahn.
... den Parteien. In der CDU geht es auch darum, wer welche Startchancen hat, wenn die... – unterschiedlich stark, je nachdem, ob sie Kanzler in spe sind wie Kurz..., weil dies der Treibstoff ihrer Karrieren ist. Nützte es dem eigenen Fortkommen, würden...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
... demokratisch sind Parteien wirklich? Welche Freiheiten und Grenzen haben die Journalisten? Wie stark sind lokale Interessensgruppen? Die... Antworten zeigen: Auch in Südostasien ist Politik das...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
... Demokratie ist, welches nicht leichtfertig einzusetzen ist. Der Parteienstreit, der Wettbewerb um das beste Argument, ist eine...-Partei. Sie haben richtig entschieden. Das Verbotsansinnen krankte an vielem. Schon sein Ursprung war...
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Quelle: taz
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SICHERHEITSDEBATTE Nach dem Anschlag in Berlin: Minister wollen Telefone und Internet stärker kontrollieren, Polizei-gewerkschaft verlangt mehr Video-überwachung. Ist das echt nötig?▶SEITE 4
..., die den öffentlichen Raum schützen, ist übrigens mit das Erste, was Flüchtlinge von Deutschland erwarten... nehmen, hieße, darüber zu reden, welche uns umtreiben, ob sie gute... leicht ausrechnen. Linke Bewegungen und Parteien wohl eher nicht. Im Gegenteil...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Die bisherige Zurückhaltung der deutschen Parteien war gut. Nun müssen alle Alternativen jenseits eines Militärschlages ausgelotet werden.
... Besonnenheit ist keine Schwäche Besonnenheit ist keine Schwäche Die bisherige Zurückhaltung der deutschen Parteien war gut... genauso wie den Flüchtlingen? Es ist auch durchaus denkbar, dass Deutschland in der extrem...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
Es sind bekennende ProtestantInnen wie Göring-Eckardt, die dieser Gesellschaft Orientierung versprechen. Luthers Arbeitsmoral kommt eben gut ohne Kapitalismuskritik aus.
... sein dürfte. Das sagt einiges darüber, welcher Frauen- oder Männertyp derzeit erfolgreich ist und der...-Eckardt und Merkel sind zwei Frauen, die in der DRR stark wurden und es...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Oskar Negt, international renommierter Soziologe und Philosoph, warnt im Gespräch mit der Kontext:Wochenzeitung im Rahmen der Reihe über die Arbeitswelt vor einer Auflösung der Gesellschaft. Die sieht er vor allem durch eine umfassende Kommerzialisierung bedroht. Existenzielle Probleme wie der Konflikt zwischen Arm und Reich würden massiv verdrängt – auch mittels Mega-Events wie der Fußball-EM
... den Rändern, den Bruchlinien nehmen die Kriege zu. Das ist etwa auf dem Balkan so gewesen. Es ist... rechtsradikale Option mit erzeugt. Die Wahlergebnisse in Deutschland sprechen derzeit nicht für...
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Quelle: Kontext
Ressort: Hintergrund
Es ist alarmierend, dass laut der Studie das untere Fünftel der Gesellschaft verachtet wird. Und dass jeder zweite Deutsche meint, unser Land sei überfremdet.
... Europa gibt es starke rechtspopulistische Parteien. Nur in Deutschland sind alle Versuche, die Erfolge von... zeigt, welche Abgründe in der Mitte unserer Gesellschaft verborgen sind. Und doch ist der routinierte...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Es ist fatal, dass Schwarz-Gelb mit seiner nationalistischen Rhetorik die Angst vor Europa schürt, statt den Wert der Staatengemeinschaft zu betonen.
... erinnern, welches Land davon am stärksten profitiert hat: Deutschland. ist Leiter des Parlamentsbüros der taz. Anja... nur in den Nachbarstaaten, in denen Deutschland aufgrund seiner Wirtschaftsmacht und seiner Geschichte traditionell sehr...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Wer sich ausgeschlossen und machtlos fühlt, ist besonders anfällig für rechtsextreme Einstellungen. Dagegen hilft in erster Linie eines: Teilhabe
... lieber die Ganze: eine starke Partei, einen starken Führer. Hinzu kommt die materielle Ausgrenzung, die viele... hat. Das Drama ist nun: Diese Voraussetzungen zu schaffen, wäre Aufgabe der Politik. Diese...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
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