Joachim Gaucks erste Grundsatzrede wurde mit Spannung erwartet. Doch was dem Bundespräsidenten zu Europa einfiel, haben schon viele andere gesagt.
..., welchen Wert er Europa und einer stärkeren Integration des Staatenbunds zuschreibt. Der Präsident, der in der... das genau? Zu sagen, Deutschland wolle nur „Erfahrungen vermitteln“, ist ein befremdlicher Euphemismus. Die...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Wie Christian Semler Pol Pot als „sanft“ bezeichnete, warum er nie taz-Chef werden wollte und warum er eine Legende in der DDR war. Drei Weggefährten erinnern sich.
... „starken linken Gewissen“ schreibt, so sind das Eigenschaften, welche die Arbeit für die taz prägten und die... der Mann der Militanz gewesen sei, wie er nicht nur eine kommunistische Partei, sondern auch deren...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Professorin Rivka Feldhay sollte mit Benjamin Netanjahu und Angela Merkel sprechen. Doch Israel lud die Kritikerin der Politik im Westjordanland wieder aus.
... Kräfte in Israel stärker sind. Der Protest geht durch alle liberalen Parteien. Auch meine.... Mit welcher Begründung? Es hieß, ich sei zu kritisch gegenüber der Regierungspolitik, was...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Interview
Die SPD-Abgeordnete Hilde Mattheis über Gemeinsamkeiten mit den Grünen, eine Urwahl für die SPD und Altersunterschiede in der Politik.
... in der Partei war groß. Jetzt ist es anders passiert. Die Mitglieder werden bei der Erarbeitung des... eine Frau aus der bürgerlichen Mitte an die Spitze. Welche Gemeinsamkeiten haben Rot...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Umarmungsstrategie und kühle Angriffe: Das erste Rededuell zwischen der Kanzlerin und dem SPD-Kandidaten entscheidet Peer Steinbrück für sich.
... gut führt. Es ist ein starkes Image, gegen das Steinbrück anreden muss. Merkels... bedanken. Steinbrücks Gesicht versteinert. Der Wachstumspakt, das war der größte Erfolg von SPD und...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
„Echte Verabredungen“ verlangt Katrin Göring-Eckardt vom SPD-Kandidaten. Auch andere Grüne sind nicht übermäßig glücklich mit der Entscheidung.
... zu halten. Das macht die Situation für die Grünen kompliziert. Die Partei ist in der Opposition programmatisch... ein Mindestlohn sei unverzichtbar, erklärte die Vizepräsidentin des Bundestages, ebenso die Erhöhung des Hartz-IV...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Der deutsche Exfinanzminister Hans Eichel (SPD) begrüßt den Ankauf von Banken-CDs. Dies trage zur „Steuergerechtigkeit“ bei und das gelte gerade in Zeiten der Krise.
.... Übersetzt: Die Schweizer Banken müssen den deutschen Finanzämtern melden, welches Kapital aus Deutschland bei... Steuergerechtigkeit. Die Schweiz ist aber empört. Die Deutschen würden Hehlerei betreiben. Das ist ein starkes Stück...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Interview
Oskar Negt, international renommierter Soziologe und Philosoph, warnt im Gespräch mit der Kontext:Wochenzeitung im Rahmen der Reihe über die Arbeitswelt vor einer Auflösung der Gesellschaft. Die sieht er vor allem durch eine umfassende Kommerzialisierung bedroht. Existenzielle Probleme wie der Konflikt zwischen Arm und Reich würden massiv verdrängt – auch mittels Mega-Events wie der Fußball-EM
... den Rändern, den Bruchlinien nehmen die Kriege zu. Das ist etwa auf dem Balkan so gewesen. Es ist... rechtsradikale Option mit erzeugt. Die Wahlergebnisse in Deutschland sprechen derzeit nicht für...
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Quelle: Kontext
Ressort: Hintergrund
Griechenland bleibt vorerst in der Euro – zumindest in Sachen Fußball. Nach dem Sieg über Russland steht die griechische Elf im Viertelfinale. Doch die Freude im Land ist verhalten.
... zweiten Wahl auf den Sieg, welcher der ersten Partei im Parlament die 50 Bonussitze beschert... gescheitert war. „Nach dem Spiel ist vor dem Spiel“, lächelt der Deutschgrieche Nikos Pavlakis, der sich das...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piraten, spricht über den Erfolg in NRW und welche Rolle seine Partei dort jetzt spielen will. Er erklärt auch, warum er kein Linker ist.
..., Bundesvorsitzender der Piraten, spricht über den Erfolg in NRW und welche Rolle seine Partei dort..., trat im Mai 2009 in die Piratenpartei Deutschland ein, im April 2012...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Im Bundestag bestimmen fast immer die Fraktionen, wer ans Rednerpult darf. Ein Alleingang von Bundestagspräsident Lammert hatte einen Präzedenzfall geschaffen.
... wäre „verfassungsrechtlich bedenklich“, argumentiert etwa der Grüne Volker Beck. Wobei zumindest fraglich ist...“. Ursprünglich wollte besonders die FDP hier sogar eine stärkere Formulierung – etwa „im...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Der Bürgerprotest müsse weiterleben, die CDU sich vor ihm fürchten und sein Gegner begreifen, dass er sich um einen hochpolitischen Job und nicht „für eine Werbeagentur“ bewerbe. Man sieht: der OB-Kandidat greift an, ohne mangelndes Selbstbewusstsein. Im Kontext-Interview appelliert der Grüne Fritz Kuhn an die S-21-Gegner, sich weiter um die Stadt zu kümmern, und verspricht der Bürgergesellschaft, sie „mindestens genau so wichtig“ zu nehmen „wie den Daimler“. Für seine Partei nimmt er die „kulturelle Hoheit“ in Anspruch, der CDU hält er vor, ins „Leichte der Luftikusse“ abgedriftet zu sein. Und selbst vor dem Fassanstich auf dem Wasen habe er keinen Bammel
... Partei dürfen Sie sich stark fühlen. Das sind eigentlich SED-Ergebnisse. Die Anspielung auf die SED ist.... Heute sprechen sie von Deutschland und Europa, in deren Interesse sie handelten...
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Quelle: Kontext
Ressort: Hintergrund
Jürgen Todenhöfer und Peter Scholl-Latour schreiben freundlich über Syriens Herrscher Assad und geben sich als Aufklärer. Rafik Schami macht das wütend. Ein Selbstgespräch.
.... Russland ist Partei in dem Konflikt, es folgt seinen historisch gewachsenen geopolitischen Interessen. Die Russen... solcher Journalist nicht gefragt, welche Leute das Land seit vierzig Jahren beherrschen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der Deal erregt bundesweites Aufsehen. Der chinesische Sany-Konzern hat den Baumaschinenhersteller Putzmeister in Aichtal für etwa 360 Millionen Euro erworben. Der Kauf eines gesunden Technologieführers in dieser Größenordnung in Deutschland durch chinesische Investoren ist neu. Das Familienunternehmen Putzmeister gehört nun dem reichsten Mann Chinas, Liang Wengen. Während Käufer und Verkäufer ihr Geschäft feiern, fürchten die Arbeiter in Aichtal um ihre Jobs
... und weiß, welche Hochtechnologien es benötigt. In puncto Maschinenbau ist Deutschland da hochinteressant. ... der Kommunistischen Partei Chinas auf dem Parteitag im Herbst ins Zentralkomitee aufrücken. Erstmals wäre...
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Quelle: Kontext
Ressort: Hintergrund
Helmut Asche wird Leiter des neuen Evaluierungsinstituts für die Entwicklungspolitik in Bonn. Niebel hat unabhängig vom Parteibuch entschieden: der Neue ist von den Grünen.
... Parteibuch entschieden: Asche ist bekennendes Parteimitglied der Grünen. Sein Fachwissen wird Asche brauchen...: der Mann, der in Zukunft bewertet, welche deutschen Entwicklungsprojekte funktionieren und welche nicht. Für den...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Wie die Wirtschaft sich im Staat einnistet: das Märchen von der öffentlich-privaten Partnerschaft. Eine Firma maßgeschneidert nach den Interessen der Industrie.
... ist er Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Das Bundesfinanzministerium (BMF) selbst war...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Loukas Papademos ist als neuer Regierungschef im Gespräch. Finanzminister Venizelos bleibt offensichtlich im Amt - er reiste nach Brüssel.
... Dach finden. Die Partei ist für die Mitgliedschaft Griechenlands in der EU und dem Euroland. Darüber... soziale Marktwirtschaft mit starker staatlicher Intervention ein. Die Sozialisten sind seit 1974 im...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Die Rating-Agenturen sind intransparent, sagt Martin Schulz (SPD), Chef der Sozialisten im EU-Parlament. Zur Bewältigung der Krise fordert er eine Erweiterung des Rettungsschirms.
... selbst in Deutschland Steuern senken will, ist ein Witz. Welchen Teil an der europäischen.... Muss der Euro-Rettungsschirm aufgestockt werden? Ja. Eine Aufstockung wäre ein starkes Signal...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Interview
Für sozialökologischen Umbau hat die Linkspartei in Zukunft viel Platz: Bis Oktober kann die Parteibasis noch am Programm mitdiskutieren. Die wichtigsten Punkte.
... außerdem Deutschland seinen Strom zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien beziehen. Mit welchen... Sozialpolitik: Nach wie vor ist es das Kernthema der Partei. Die Linkspartei kämpft für einen...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Innerhalb der SPD will sich ein Arbeitskreis der Laizisten gründen. Obwohl der Gegenwind der Christen stark ist, gibt es schon jetzt mehr als 400 Unterstützer.
... der Christen stark ist, gibt es schon jetzt mehr als 400 Unterstützer. Bislang war... hinter das Godesberger Parteiprogramm von 1959, mit welchem sich die Sozialdemokratie auf die Kirchen...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
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