Für ein neues Grundsatzprogramm hat die CDU ihre Mitglieder befragt. Vielen sind christliche Werte weiter wichtig. Welche genau ist Auslegungssache.
... die CDU ihre Mitglieder befragt. Vielen sind christliche Werte weiter wichtig. Welche genau ist... denen Deutschland derzeit steht. Es folgen: die Stärkung des Bildungssystems, die Steuerung der Zuwanderung, der Abbau der Bürokratie...
ca. 127 Zeilen / 3782 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Linkspartei legt ein Konzept für eine Kindergrundsicherung vor. Kosten: 26 Milliarden Euro. Die sollen auch durch eine Vermögenssteuer reinkommen.
... sein soll, sprich Kindergeld und Kinderfreibetrag angleichen wollen“. Für die Grünen ist die Kindergrundsicherung das... profitieren Spitzenverdiener:innen, die anstatt des Kindergeldes den -freibetrag bekommen, stärker. Das Kindergeld beträgt aktuell...
ca. 121 Zeilen / 3626 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Kindergrundsicherung sei das „zentrale sozialpolitische Vorhaben der Koalition“, betont Andreas Audretsch. Im Haushalt brauche es das Geld dafür.
... Ziel, dass Deutschland stärker aus der Krise herauskommt, als wir hineingegangen sind. Mehr Unabhängigkeit... Sie die zwischen den drei Parteien vereinbarte Obergrenze des Bundeshaushalts 2024 in Frage? Wichtig ist...
ca. 145 Zeilen / 4322 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Olaf Scholz und Franziska Giffey machen Wahlkampf bei Bayer. Giffey spricht dabei von der Chancenstadt Berlin. Ob diese ihr auch eine weitere Chance gibt?
... die politische Karriere der einstigen Neuköllner Bezirksbürgermeisterin nach einer Wahlniederlage beendet sein könnte, ist... wartet vor dem Hochhaus in der stark befahrenen Müllerstraße auf den Bundeskanzler, der sich zehn...
ca. 202 Zeilen / 6047 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Im Osten sei der Wandel der AfD zur rechtsextremen Partei abgeschlossen, sagt der Rechtsextremismus-Experte David Begrich.
... Partei ist abgeschlossen. Nach neuen Umfragen könnte die AfD in mehreren ostdeutschen Bundesländern stärkste... abrüstet. Das aber ist nicht in Sicht. Das jüngst gegründete Bündnis Deutschland ist eine zum...
ca. 224 Zeilen / 6699 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Vor zehn Jahren gründeten ein paar ältere Herren die AfD. Seitdem hat sie sich immer weiter radikalisiert. Welche Verantwortung tragen ihre Gründer?
... die Partei heißen solle. Wirtschaftsprofessor Bernd Lucke plädierte für den Namen „Alternative für Deutschland... und wollten die D-Mark zurück. Die öffentliche Debatte dieser Jahre war stark von...
ca. 593 Zeilen / 17775 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
In Lützerath wird die Hoffnung planiert, dass sich die Klimakrise mit Kompromissen lösen lässt. Die Räumung wird unsere Vorstellung von Politik verändern.
... der Aufschrei über die Räumung ist groß. International zeigt man mit dem Finger auf Deutschland, das... Argumenten. In Gewerkschaften und Parteien ist sie nicht stark genug, um eigene Macht...
ca. 131 Zeilen / 3906 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Kolumne
Die CDU-Stimmungsmache beim Einbürgerungsrecht sei schäbig, sagt Aminata Touré. Trotz grüner Zugeständnisse stellt sie der Ampel ein gutes Zeugnis aus.
... Tag, die Frage ist: unter welchen Bedingungen. Gleichzeitig muss man sich aber stärker die Gruppe...: Aminata Touré ist die erste afrodeutsche und die jüngste Ministerin Deutschlands 5 Marcus Brandt...
ca. 341 Zeilen / 10224 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Thüringens Innenminister hat eine Debatte um ein Verbot der Partei losgetreten. Seine Kollegen aus anderen Bundesländern äußern sich zögerlich.
... ihre Relevanz sei bei der Partei, die laut Umfragen etwa in Thüringen stärkste Kraft werden... parlamentarischen Arm hat – und das ist die AfD.“ In der Sache gebe es gute...
ca. 119 Zeilen / 3561 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die SPD schlägt Pflöcke für künftige Wahlen ein. Zu den Missionen zählen Klimaneutralität und Umverteilung. Unklarheit herrscht über Rolf Mützenichs Äußerung zu einer „Terrorliste“
..., „um die anstehenden Aufgaben auskömmlich finanzieren zu können“. „Deutschland hat viele starke Schultern.... Der Zeitpunkt – kurz nach dem Parteitag der Kommunistischen Partei, die Abschottung und autoritäre Machtfülle zementierte – war...
ca. 232 Zeilen / 6935 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Bundeskanzler Olaf Scholz bricht am Donnerstag zu seinem Antrittsbesuch nach China auf. Große Forderungen kann er nicht stellen.
... der Jahre immer weniger Maschinen und Waren aus Deutschland bezieht, ist das umgekehrt nicht der Fall: Der..., so kurz nach dem Parteitag der Kommunistischen Partei , und das Ziel der Reise sind umstritten. Kritik...
ca. 198 Zeilen / 5924 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Mehrere tausend Teilnehmer*innen hat die AfD am Samstag nach Berlin mobilisiert. Sie riefen rechtsextreme Parolen und griffen die Presse an.
... der Polizei gescheitert sein. Demonstrant*innen der AfD-Demo vor dem Reichstag. Es sind Russland, Deutschland... antifaschistischen Bündnissen, von den Gewerkschaften, Parteien und Kirchen, liefen die AfD-Demonstrant*innen...
ca. 205 Zeilen / 6135 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die CDU hat bei der Landtagswahl in NRW hinzugewonnen. Jetzt muss Ministerpräsident Hendrik Wüst es schaffen, die Grünen auf seine Seite zu ziehen.
... Samstag geschrieben, die Wahl in NRW sei ein „Stimmungstest für Deutschland“. Hinzu kommt... wohl um den Machterhalt und das machte ihn pragmatisch. Auf die Frage, welcher Punkt...
ca. 149 Zeilen / 4460 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Bundesregierung hat sich auf ein zweites großes Maßnahmenpaket geeinigt, das die sozialen Folgen der hohen Energiepreise abdämpfen soll. Eine Übersicht.
... das Geld angewiesen wären. Die Ampel-Parteien führen dagegen die anstehende Rentenerhöhung an. Ebenfalls umstritten ist... in Deutschland haben würde. Bereits im Februar war unter anderem die Abschaffung der EEG...
ca. 180 Zeilen / 5384 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Ampel debattiert Hilfen gegen die hohen Energiepreise. Vor dem Koalitionsgipfel am Mittwochabend stehen verschiedene Konzepte gegeneinander.
... Diskussion stehen mehrere Elemente, die die einzelnen Parteien bevorzugen. So schlug Bundesfinanzminister Christian... – aber welche? Die Ampel debattiert Hilfen gegen die hohen Energiepreise. Vor dem Koalitionsgipfel am...
ca. 139 Zeilen / 4161 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der CDU-Außenpolitiker fordert ein Energie-Embargo gegen Russland und kritisiert Wirtschaftsminister Robert Habeck scharf. Dieser handele unentschlossen.
... die der Krieg als Mittel der Politik zurückgekehrt ist. Der Starke missbraucht seine Macht und ignoriert das Recht des... unser Vizekanzler beschreibt das Elend in Deutschland. Die überwiegende Mehrheit der Ökonomen spricht zwar...
ca. 322 Zeilen / 9640 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Ruiniert sich Putin mit dem Ukrainekrieg selbst? Der Grünen-Politiker Ralf Fücks sieht das so. Aber um die Ukraine zu retten, müsse der Westen nun handeln.
... ist die Stilllegung von Nord Stream 1. Letztlich ist die Frage, welchen Preis wir bereit sind.... Darüber finanziert sich der ganze Regierungsapparat. Sie spielen auf Deutschlands Weigerung an...
ca. 291 Zeilen / 8717 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die neue Regierung verspricht Fortschritte in der Familienpolitik und der Digitalisierung. Das wird auch höchste Zeit. Auch beim Erhalt der Artenvielfalt muss es im nächsten Jahr vorangehen
... hat das vor. Die Groko stellte sich auf den Standpunkt, die Konvention sei in Deutschland bereits... das nicht nur dank der immer stärkeren Verbreitung von E-Autos. Weitaus folgenreicher ist der...
ca. 986 Zeilen / 29576 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
In Sachsen setzt sich mit den „Freien Sachsen“ ein Trupp Rechtsextremer an die Spitze der Mobilisierung zu den Coronaprotesten. Wer sind sie?
... davon selbst von der Partei organisiert ist. Als „Mobilisierungsmaschine“ bezeichnet der sächsische Verfassungsschutz inzwischen... Berlin taz Es sind mal wieder vermeintliche Erfolgsmeldungen, welche die „ Freien Sachsen “ am...
ca. 258 Zeilen / 7721 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Im Innenausschuss darf bald ein:e Abgeordnete:r der AfD Sitzungen leiten und das Wort erteilen. Auch wenn es um Rechtsextremismus geht.
... Gesetzes. Schwierig ist das, wenn dort mit der AfD eine Partei sitzt, die systematisch versucht... fabulieren. Unklar ist derzeit noch, welche Abgeordneten die AfD nun zu den neuen Vorsitzenden...
ca. 189 Zeilen / 5651 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.