Quo vadis Sozialdemokratie? Eine veränderte Welt braucht ein Umdenken und neue Definitionen. Bei der SPD sind Visionen Leerstellen.
.... Bei der SPD sind Visionen Leerstellen. Die SPD, das muss man sagen, ist eine merkwürdige Partei...: Es waren Sozialdemokraten: Bill Clinton, Tony Blair, in Deutschland Gerhard Schröder, die damals...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kolumne
Hofft man darauf, dass die Union nicht so stark vom Ampel-Versagen profitiert, wie sie könnte, ist Merz, nicht Söder der Traum-Kanzlerkandidat.
.... Er ist die einzige Chance für die Parteien links der Union, nach der Ampelkoalition in der Wähler... an Zwei Traumkandidaten, doch welcher ist es für die Union? 5 Michael Kappeler...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
In Sachsen und Thüringen haben die Grünen einiges richtig gemacht und trotzdem katastrophal verloren. Aus dem Ergebnis lassen sich aber Lehren ziehen.
... den Wahlniederlagen geht. Das ist einerseits schlüssig. Andererseits: Es war der Erfolg des linken Flügels, in der Partei... genuin friedenspolitisch auftreten. Die Frage der US-Mittelstreckenraketen für Deutschland zum Beispiel bewegt...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Bericht
Zur Identität Ostdeutscher gehört, weitgehend besitzlos zu sein. Eine Ergänzung zum Essay über Ostidentität von taz-Redakteurin Simone Schmollack.
..., der jetzt wieder stärker zu vernehmen ist, seit sein neues Buch auf dem Markt ist. Betroffen... man nur noch aus Deutschland auswandern. Ich bin die Debatte über ostdeutsche Identität...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Nouripour hat die Ampel lange verteidigt. Dass nun auch er resigniert hat, kommt zur rechten Zeit. Die Distanzierung von der FDP muss jetzt sein.
... viel Luft. Welcher Zeitpunkt ist also der richtige? In der Abwägung ist diese Frage nicht... Projekte sind mit der FDP nicht umsetzbar Im Wahlkampf wird die Mitte-links-Partei...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Eine Reform der Schuldenbremse ist unausweichlich. Doch statt darüber zu verhandeln, versumpfen SPD und FDP mal wieder in Manöver-Kritik.
... der öffentlichen Daseinsvorsorge in Deutschland entgegen. Keine Bilanzierungstechnik wird das kaschieren können, und sei... Vorhaben stark an jenes Konstrukt, das das Bundesverfassungsgericht vergangenes Jahr kassiert hatte. Das Gutachten, das...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
In Debatten wird häufig nur den Argumenten unterstellt, ideologisch zu sein, die sich für staatliche Eingriffe einsetzen. Eine Sprachkritik.
... das sich alle Parteien einigen können: günstigere Mieten. Lediglich die Forderungen, mit welchen Mitteln das... Angriffs auf die Ukraine stark erhöht wurden. In dieser Ausnahmesituation war es sogar...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die deutsche Definition von „Antisemitismus“ schadet einer offenen Debatte – und grenzt ausländische und jüdische Künstler und Intellektuelle aus.
...“. Die Zahl der registrierten antisemitischen Straftaten ist auch deshalb stark angestiegen, weil die Behörden angehalten sind...Antisemitismus-Debatte in Deutschland Ausweitung der Tabuzone Die deutsche Definition von „Antisemitismus“ schadet ...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Unzufriedenheit ist in der frühkindlichen Bildung hoch. Es ist ein Signal an die Politik, die Qualität der Vorschuleinrichtungen auszubauen.
.... Die wichtigsten sind: die stärkere Berücksichtigung des frühkindlichen Bereiches und eine stärkere Beteiligung der Lernenden an der Gestaltung... festgestellt, welche Stärken und Schwächen die Parteien haben. In der Wirtschaft gibt es den Fachrat...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Wie lässt sich die AfD stoppen? Im Osten könnte eine Strategie „Modernisierungspatriotismus“ sein. Bei der EU-Wahl sieht das hingegen ganz anders aus.
... der eigenen Anhänger:innen beitragen. Allerdings ist die Demokratieunzufriedenheit und das Misstrauen in die etablierten Parteien... zu erklären, welche Politik und welche Haltung nötig ist, um den ostdeutschen Wirtschaftsstandort zu...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die AfD wird bald auf allen Ebenen der Politik vertreten sein. Es liegt nun an den anderen Parteien, sie aus dem Erfolgstakt zu bringen.
..., in den Landtagen mit starken Fraktionen vertreten zu sein. Ziel der AfD ist es 2024... aus Gründen der inhaltlichen Übereinstimmung oder der Ablehnung des Politikbetriebs der anderen Parteien. Die AfD will...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Das EU-Lieferkettengesetz droht verwässert zu werden – auch weil die Ampel Druck macht. Die Grünen hatten einst anderes versprochen.
... noch ist es nicht zu spät für Deutschland, das EU-Lieferkettengesetz in seinem ursprünglichen... Entwurfs, welcher den Status quo weitgehend unangetastet ließe. Gerade die Bundesregierung versucht die Richtlinie...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Klimademokratie vor Ort könnte den Gemeinsinn stärken – und erhitzte Städte abkühlen. Das ist konkreter als der Kampf gegen die globale Erwärmung.
... sich Demokratie auf das Wählen reduziert. 2024 sind deshalb starke rechtspopulistische Wahlerfolge zu... geben könnten. Stoßen allein Parteien das an, droht das übliche Parteiengezänk. Und NGOs...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Der CO2-Emissionshandel gilt in der EU ab 2027 auch für Gebäude und Verkehr. Das Konzept hat aber viele Mängel, vor allem die Preisobergrenze ist viel zu niedrig.
... wie derzeit in Deutschland, bei den Subventionen. Zwar sind diese verstärkt für finanziell... Abrücken von seinem Versprechen vor der Präsidentschaftswahl 2027 wäre eine Steilvorlage für die Parteien von...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Klima und Energie waren für die Wähler:innen wichtig. Für die bestraften Ampelparteien heißt das: Ihre Klimapolitik muss besser und sozialer werden.
... und stärker die sozialen Folgen des Klimaschutzes abzufedern. Bei der Frage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap „Welches... konnten besonders Parteien, die für weniger Klimaschutz plädieren als die Ampel. Das dürfte vor...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks reden: Das hätte spannend werden können, Krisen gibt es ja genug. Stattdessen nur Gejammer.
... gewesen als das Jammern über den Tod der Klangkunst und die Einbußen bei Wiederholungshonoraren. Die Frage ist... über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. „Welche Lösungen gibt es für die Transformation des...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kolumne
Zahlreiche Städte in Baden-Württemberg haben ihre kommunale Wärmeplanung längst erledigt - und zeigen, was kluge Konzepte ausmacht.
..., aus welchen Quellen der Strom für deren Betrieb kommen soll. Möglich ist auch der Einsatz... Regierungspräsidium einreichen. Die Vorgaben seien durchaus praktikabel und das Ergebnis für die weitere Planung...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Nationalisten und „Linkskonservative“ – ein Blick ins europäische Ausland gibt eine Ahnung vom Programm einer möglichen neuen Wagenknecht-Partei.
... Minderheiten und des politischen Klimas. Dass eine Wagenknecht-Partei in Deutschland in eine..., den Mindestlohn erhöht und die Arbeitnehmerrechte gestärkt. Entsprechend stellt sie die entscheidende Frage: „Welche...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Das Gezänk zwischen SPD und Grünen über Baerbocks Asienreise war unwürdig. Immerhin erhöhte es die öffentliche Aufmerksamkeit für die Krisen in Asien.
... welchen Produkten sollte Deutschland die Abhängigkeit von China besonders schnell abbauen? Wie stark soll der... fallen. Die Folgen wären viel dramatischer als aktuell die der Russland-Sanktionen. Gleichzeitig ist die geografische...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses bereiten den Grünen miese Laune. Dabei täten sie gut daran, sich in Selbstreflexion zu üben.
..., gleich mit welcher Partei, aber selbstverständlich zuvörderst mit den Grünen – ist freilich antipolitisch. Es... die Grünen ernsthaft, sie seien mit ihren 14,8 Prozent im Bundestag stark... genug, um das...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
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