Die Konservativen haben ihre Hasstiraden nur kurz gemäßigt. Jetzt bereiten sie die Schlammschlacht für die Parlamentswahlen im Herbst vor.
... in der Partei eindrucksvoll untermauern. Die Reihen der verunsicherten Partei sind wieder eng geschlossen, ein Generationenwechsel ist... ab - vor allem gegen die großen Nachbarn Deutschland und Russland. Und Israel...
ca. 192 Zeilen / 5736 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Wähler wie die Nichtwähler haben den Politikern gezeigt, dass sie sich nur legitimieren können, wenn sie die Finanzbranche regulieren.
.... Die kleinen Parteien werden größer, die bisher schwachen etwas stärker, die bisher noch starken schwächer. Die Parteien vermögen... zu bereiten. Es ist die Finanzwelt selbst, welche die Aufgabe, ihr das Handwerk zu legen...
ca. 197 Zeilen / 5894 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Im privaten Rahmen werden die Debatten in China zwar immer offener. Doch das Ausreiseverbot für Liao Yiwu zeigt: der Staatschutz ist überall dabei.
... Sichuan sein Kind verloren hat oder ein Schriftsteller, der Texte publiziert, welche der Kommunistischen Partei... ist überall dabei. Vergangene Woche wurde dem Schriftsteller Liao Yiwu die Ausreise nach Deutschland...
ca. 226 Zeilen / 6777 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Wut auf Hartz-IV-Empfänger speist sich aus dem Ärger der Mittelschicht über den Verlust ihrer sozialen Sicherheit und zu niedrige Löhne.
... konservative Sozialpolitiker erkennen. Das wäre ein Anfang. Barbara Dribbusch ist Redakteurin für Soziales... zu niedrige Löhne. Welche politische Energie hält die Debatte über Hartz-IV... jetzt, dass Hartz IV nicht stärker differenziert, vor allem nicht nach...
ca. 200 Zeilen / 5994 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Viele Frauen begrüßen das Minarettverbot in der Schweiz. Mit dem Kampf für die Rechte muslimischer Frauen hat das aber nichts zu tun
... Bis in die frühen Neunzigerjahre hinein war es in Deutschland üblich, dass bei... stutzig machen, wenn Parteien, die sich für das Verbot muslimischer Symbole stark machen, auch...
ca. 196 Zeilen / 5877 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Seit dem Krieg hat Israel die Blockade des Gazastreifens nicht gelockert. Statt auf Frieden zu warten, muss der Westen auf die Menschenrechte pochen.
... ist - und welche nicht: Während die Infrastruktur der israelischen Siedler dort hoch subventioniert wird, sind... heißen, über die Diskriminierung der Palästinenser hinwegzusehen. Und ohne Deutschland kann Europa keine...
ca. 203 Zeilen / 6082 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Schwarz-Gelb in Deutschland bedeutet: Ein europaweiter Atomausstieg ist so gut wie tot.
... den Atomausstieg überdenken. Deutschland wird dasselbe tun. Beim Emissionshandel wird die FDP noch stärker... den Bürgerrechten könnte der Wahlsieg der Guido-Westerwelle-Partei einen positiven Schub bewirken. Gegen die...
ca. 130 Zeilen / 3883 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Statt Geschlechterpolitik als Gesellschaftspolitik zu begreifen, faseln die Parteien von den "besseren Frauen".
... den Volksparteien tritt die CDU geradezu subversiv militant auf. Fotos sind entscheidend. Die anderen Parteien sind... brav lange Listen - welche liegenbleiben. Auch die Wünsche der Frauen scheinen bescheiden. Doch...
ca. 203 Zeilen / 6084 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Fast alle Deutschen interessieren sich heute für den Klimaschutz. Eine neue Intelligenzija entsteht. Doch die Parteien wollen von ihr nichts lernen.
... der Frank-Walter Steinmeier, dessen Deutschland-Plan immerhin eine Ahnung klimapolitischer Aufklärung gab, ist... könnten, am ehesten die Partei desjenigen Kanzlerkandidaten wählen würden, der am stärksten "für alternative...
ca. 230 Zeilen / 6893 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Linke hat sich im Bundestag etabliert. Das Fünf-Parteien-System macht so die funktionierende Wahlarithmetik hinfällig. Mit welchem Kalkül gehe ich nun wählen?
...-Parteien-Spektrum ist deren Resultat. Gerade die Abwesenheit des politischen Streits bei den "Volksparteien" hat eine starke... und Ausmaß des Staatsinterventionismus in der Finanz- und Wirtschaftskrise. Außenpolitisch: die Rolle Deutschlands bei...
ca. 202 Zeilen / 6059 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Im Kaiserreich sollte die Wildwest-Lektüre für schießwütige Jungs verantwortlich sein - und nicht etwa eine ungenügende Gesetzeslage.
... den Zugang zu Schusswaffen nicht wesentlich zu erschweren. Diese Konstellation ist in Deutschland... erklärten Politiker aller Parteien unisono, eine Verschärfung des Waffenrechts sei nicht notwendig. Wenige...
ca. 199 Zeilen / 5941 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
...-, Kranken- oder Arbeitslosenversicherung wäre der geeignete Hebel, um die Belastung arbeitender Armer zu.... Und die SPD verschweigt ein weiteres Problem grundsätzlicher Natur. Egal welche sozialpolitische...
ca. 48 Zeilen / 2210 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Der Neoliberalismus scheiterte total. Damit ist jetzt alles möglich: Die Stärkung der Demokratie oder ihre weitere Schwächung, sagt der britische Politikwissenschaftler Colin Crouch.
... Deutschland: Dort legt gerade die FDP zu, die das katastrophal gescheiterte System in seiner Reinform... fragwürdig. All das ist sehr beängstigend, aber auch sehr interessant. Welches wirtschaftliche Arrangement...
ca. 193 Zeilen / 5786 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Interview
Nach den Wahlen wird in Jerusalem ein breiter rechter Block ins Parlament einziehen. Israels Linke hat diesen Rechtsruck nicht nur mitvollzogen, sondern mit verschuldet.
... "starken Mann" zu erklären versucht. Das mag seinen realen Wahrheitskern haben und ist doch... jene stimmen, die sich aus der Ohnmacht der Sackgasse den Kompromiss der Parteien, also die strukturelle "Ausgewogenheit...
ca. 227 Zeilen / 6797 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Der Staat hat die Aufgabe, Schülern Dialogfähigkeit beizubringen, und zwar gemeinsam mit Grundkenntnissen über die Verfassung. Nur der Ethikunterricht kann das leisten.
.... Keine Frage - Religion ist vielen Menschen in Deutschland weiterhin wichtig. Auch können... 2005, der von einigen SchülerInnen der Stadt öffentlich gebilligt worden war, der das Berliner Abgeordnetenhaus...
ca. 227 Zeilen / 6797 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Ungleichheit bei der Einkommensentwicklung ist sogar noch geschönt. In Wahrheit ist die Lücke zwischen Arm und Reich weitaus größer.
... ist die Lücke zwischen Arm und Reich weitaus größer. Die Armut wächst in Deutschland. Das ist... machen sehr deutlich, welche Themen den Bundestagswahlkampf dominieren werden: Die Union wird sich...
ca. 70 Zeilen / 2093 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Eine doppelte Staatsbürgerschaft stürzt eigentlich niemanden in Loyalitätskonflikte.
... und sei hier nur noch einmal kurz zusammengefasst: Die doppelte Staatsbürgerschaft ist für... Deutschland, dem Deutschsein oder der Fahne (anders als der Treueeid der USA), sondern nur, dass der...
ca. 230 Zeilen / 6891 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Bei aller Liebe zur Diversität - der SPD täte etwas mehr Geschlossenheit durchaus gut. Die kleinteiligen Streitereien zeigen ihre tiefe Verunsicherung.
... Verunsicherung wider. Die Partei weiß nicht, wohin sie will. Stark war die SPD stets, wenn.... Wäre es nicht klüger, das Wahlkampfteam zu küren, nachdem klar ist, auf welchen Kandidaten die...
ca. 74 Zeilen / 2214 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Globalisierte Gefahren machen ein neues Verständnis von Sicherheitspolitik nötig. Doch die Chefstrategen der CDU verabschieden sich von demokratischen Essentials.
.... Seinen Netzwerken muss das ebenso international operierende Sicherheitsnetzwerk entgegengesetzt werden. Der argumentative Trick ist...
ca. 224 Zeilen / 6692 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Ökologen warnen: Die Pendlerpauschale ist eine Prämie für die Zersiedlung. Lafontaine will mit ihrer Wiedereinführung nach vorne stürmen, Huber will seine Haut retten.
.... Die Linke unterstützt die Mobilen - egal, mit welchem Verkehrsmittel sie unterwegs sind, egal, in welcher.... Diese Erwägungen interessieren die Linke wenig. Lafontaines Partei ist in einer vorteilhaften Position...
ca. 74 Zeilen / 2193 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.