Versuchslabor Parlament-Ost? Auf dem Weg in die „fragmentarische Demokratie“? Sind die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen ein Weckruf? Wer steht auf – und für was?
... aus den Parlamenten!“ 31. August 2024 in Erfurt, Thüringen Foto: Jacob..., die im Alltag zwischen den Wahlen weder Empörung noch Empathie zeigen... muss anders – ein bisschen. Die Wahl war ein Denkzettel für die...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
In Venezuela gehen tausende Menschen gegen die Regierung auf die Straße. Doch die reagiert mit Gewalt und Festnahmen, vor allem gegen die Opposition.
... Caracas, Venezuela, am 28. August 2024. Der venezolanische Präsident Nicolas Maduro... keine Belege dafür vorgelegt, die Wahlen gewonnen zu haben, wie sie...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die AfD hat in Sachsen und Thüringen eine kritische Größe erreicht. Diese Politiker zeigen, wie bedrohlich die Partei für die Demokratie werden kann.
... einer der Strippenzieher der Kemmerich-Wahl 2020 und der damit ausgelösten...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Nam Duy Nguyen hat sich für die Linkspartei in Leipzig aufstellen lassen – und gewonnen. Damit hat er seiner Partei den Wiedereinzug gesichert.
...? Die Linke bekam bei diesen Wahlen sachsenweit nur 4,5 Prozent... Duy Nguyen trat bei den Wahlen in Sachsen erstmals für ein...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Bei der sächsischen Landtagswahl gab es 130 gefälschte Stimmen für die „Freien Sachsen“. Das LKA ermittelt, der Wahlausschuss prüft Konsequenzen.
... für Sondierungen anzubieten. Nach der Wahl zeichnet sich eine Koalition der...“, einst NPD, traten bei der Wahl für die Freien Sachsen an... Partei „Unsinn“, dass sie die Wahl manipuliert habe. Die 2021 gegründeten...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Viele Ostdeutsche wissen genau, wie man der rechten Unterwanderung begegnet, sagt der Soziologe Daniel Kubiak. Ihnen müsse man zuhören.
... es darauf an, was die Wahl für die Zivilgesellschaft bedeutet – bekommen...: Kurzfristig: Es hat eine demokratische Wahl ohne größere Störungen stattgefunden. Langfristig... hoffe, dass die Demokratie diese Wahlen übersteht“. Hat sie sie überstanden...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die Kritik an der neuen populistischen Partei ist berechtigt. Aber für den Erfolg des BSW tragen Linke und Ampel eine Mitverantwortung.
... Vorteil waren, werden nach den Wahlen zur Herausforderung. Eine Partei mit... muss aber anerkennen, dass diese Wahlen auch Protestwahlen für eine andere... gewählt haben. Viele haben die Wahl laut Umfragen außerdem genutzt, um...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Der Vorstand der Thüringer CDU gibt grünes Licht für Gespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht und der SPD. Die könnten kompliziert werden.
... Landtag Stellt sich nach der Wahl auf komplizierte Gespräche ein: CDU... ist die Lage nach der Wahl vertrackt. Eine vorab oft diskutierte... nach der Wahl. Gleiches gilt für eine Koalition.... Das haben wir vor der Wahl gesagt und das gilt auch...
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Typ: Bericht
Branchenverbände und Ökonomen befürchten: Die Wahlerfolge der extrem rechten Partei in Sachsen und Thüringen könnten Fachkräfte vergraulen.
... (DIW), Marcel Fratzscher, nach den Wahlen. „Vor allem junge, gut qualifizierte...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Folgt man den Wahlergebnissen, steht eine Rückkehr zu einer längst überholten Umweltpolitik ins Haus. Da waren wir echt schon weiter.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
In Sachsen und Thüringen könnte es sehr lange dauern, bis eine Koalition steht. Und das liegt vor allem am BSW und dessen Chefin Sahra Wagenknecht.
.... Wer sich am Tag nach Wahlen mit Verweis auf Umfragen mit...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Neun gegen rechts engagierte Menschen berichten über ihre Angst vor einer Normalisierung der AfD – und über den eigenen Mut zum Widerstand.
... Straße treffe. Schon vor der Wahl wurde ich regelmäßig beleidigt. Heute.... Wir haben schon vor der Wahl Anfeindungen von beispielsweise den Freien... Grenzen“ gegründet. Heute, nach der Wahl, habe ich wieder viele Fragen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Die CDU steht in Sachsen und Thüringen vor schwierigen Koalitionsverhandlungen, die an den Kern ihrer Identität gehen könnten.
... abhängig, die schon vor der Wahl Forderungen für eine Zusammenarbeit formuliert... beim letzten Mal nicht zur Wahl gegangen sind. Eine der Folgen... im Wahlkampf darauf gesetzt, die Wahl rechts der Mitte zu gewinnen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Nach den Landtagswahlen kündigt das BSW an, es wolle mitregieren. Doch wie? Da klingen die Landesvorsitzenden unterschiedlich.
.... Deswegen sei Richter im Januar 2024 zum BSW gewechselt. Die Wahlergebnisse... ist Tag eins nach der Wahl. Noch hat Sachsens CDU-Chef.../Erfurt taz Montagvormittag nach der Wahl. Das BSW spielt aus dem...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die AfD feiert ihre Wahlerfolge mit rassistischen Parolen und „L’amour toujours“. Und will jetzt Fördermittel für demokratische Vereine streichen.
... Sachsen an diesem 1. September 2024 so stark wie nie zuvor... – „gerade am Tag nach der Wahl muss man sagen: Nein, das...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
In der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung ist der Server mehrfach zusammengebrochen. Leiterin Martina Weyrauch kennt die Gründe.
...: In Thüringen setzten laut Forschungsgruppe Wahlen 36 Prozent der Menschen zwischen... Parteien und den Ablauf der Wahlen informieren. Aber seit Sonntagabend ist... die in drei Wochen stattfindenden Wahlen in Brandenburg haben? Martina Weyrauch...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Die Chancen für Ministerpräsident Woidke steigen nun und die AfD hat einen schwereren Stand: 5 Thesen nach den Wahlen für Brandenburg.
... ein Prozent. Für die Brandenburg-Wahl erhofft sich das Bündnis vom... könnte die Partei nach der Wahl zum Machtfaktor werden. Wenn es... Stand: 5 Thesen nach den Wahlen für Brandenburg. Von Erik Peter...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
19 Prozent der Menschen im Wahlalter dürfen in Österreich bei der Nationalratswahl nicht abstimmen. Die Politik hat wenig Interesse, das zu ändern.
... Jahren mit ihrer „Pass Egal-Wahl“ auf die Nicht-Wahlberechtigten aufmerksam... und auch bei der EU-Wahl auf Platz eins landete, als... Jahren mit ihrer „Pass Egal-Wahl“ aufmerksam macht. Ab sofort können...Vor den Wahlen in Österreich Ein Fünftel darf ...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Der Erfolg der AfD ist eine Zäsur für den deutschen Rechtsextremismus. Die Politik hat ihrem Aufstieg viel zu lange zugeschaut.
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Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
Typ: Kommentar
Der linke Ministerpräsident ist abgewählt. Doch er hadert kaum damit und will als normaler Abgeordneter weiter Politik machen.
... der Spuk vorbei . Die Wahl des Ministerpräsidenten wurde wiederholt, im... FDP-Kandidaten. Der nahm die Wahl an, nach einer Woche war... zweitstärkste Kraft war. Bei der Wahl des Ministerpräsidenten stellte die AfD...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
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