Nach drei Jahren Regierung von Gnaden der CDU wirken Linke, SPD und Grüne in Thüringen müde. Doch eine Verbesserung ist nicht in Sicht.
... das Gezerre um den Landeshaushalt 2024, für den die CDU bereits... so interessantes Experiment. Nach der Wahl im Herbst 2019 fehlten der... suchen. Der Eklat um die Wahl des Liberalen Thomas Kemmerich zum...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Schwangerschaftsberatungsstellen in Thüringen sind seit Jahren unterfinanziert. Die Politik sagt, sie habe das Thema auf der Agenda.
... Bearbeitung“ und zum 1. Januar 2024 vorgesehen. Parallel sei die Entscheidung... frauenpolitische Sprecherin der Grünen Laura Wahl teilte der taz mit, den...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Mannheim fällt nach mehr als 70 Jahren wieder an die CDU. Der neue Oberbürgermeister Christian Specht steht nun vor einer schweren Aufgabe.
.... Als wichtiger Faktor für seine Wahl galt, dass sein vertrauter Kollege... sind in Baden-Württemberg erst 2024 geplant. Mindestens bis dahin muss...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Eine Woche nach dem ersten AfD-Landrat folgt in Sachsen-Anhalt der erste hauptamtliche Bürgermeister. Der AfD-Kandidat Loth holt 51,5 Prozent.
... mit Blick auf die Landtagswahlen 2024 in Sachsen, Thüringen und Brandenburg...-Landesvorsitzende Janina Böttger nannte die Wahl der rechtsradikalen AfD „beunruhigend“, der... Robert Sesselmann hat mittlerweile die Wahl angenommen und sein Amt angetreten...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Demokratie lässt sich untergraben, sagt Jurist Maximilian Steinbeis. Sein „Projekt Thüringen“ soll zeigen: Die deutsche Verfassung ist schwächer, als viele denken.
...*innen, die bis zum Frühsommer 2024 Ergebnisse zusammentragen, und eine studentische... noch etwas Effektives zu unternehmen. 2024 wird auch in Sachsen gewählt... autoritäre Versuchung, die in demokratischer Wahl erlangten staatlichen Machtmittel zu nutzen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Robert Sesselmann verfehlt die Mehrheit nur knapp. Der zweitplatzierte CDU-Mann liegt 11 Prozentpunkte zurück. Das Entsetzen ist groß.
... Amtszeit erst am 30. Juni 2024 zu Ende gegangen. Schmitz, der... Freie Wähler nicht explizit zur Wahl des AfD-Konkurrenten Frank Steffen... die Sonneberger SPD für eine Wahl des CDU-Kandidaten. Die SPD...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Mit beispiellosem Kampf gegen alles Liberale hat Floridas Gouverneur Ron DeSantis nationale Bekanntheit erreicht. Nun tritt er gegen Donald Trump an.
... die republikanische Präsidentschaftskandidatur zur Wahl im November 2024 zu bewerben. Der hart...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Die Mainzer SPD wählt nach der Ahrkatastrophe ein neues Vorstandstandem. Für Aufregung sorgt die Zukunft von Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
... Nino Haase zurechtkommen. Im Juni 2024 stehen Kommunal- und Europawahlen an...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich plädiert in einer rechtspopulistischen Talkshow für Mehrheitsbildungen mit der AfD. Er ist Wiederholungstäter.
... eine Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl 2024 hat sich Kemmerich schon 2021... damals : „Die Verantwortung für die Wahl zum Ministerpräsidenten von Thüringen am... AfD-Fraktion applaudierte nach der Wahl Kemmerichs geschlossen. Höcke genoss die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Auch in der Opposition richtet die AfD Schaden an, sagt Rechtsextremismusforscher Gideon Botsch. Er glaubt aber, dass die Brandmauer hält.
... Ostbundesländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg 2024 mitregieren. Dort könnte die AfD... ist ein Versuch, eine rechtspopulistische Wahl- und Koalitionsalternative ins Leben zu...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
In NRW schneiden Kinder in Mathe und Deutsch schlecht ab, es fehlen tausende Lehrkräfte. Was plant die neue Schulministerin Dorothee Feller?
... ist allerdings, dass das Programm 2024 wirklich kommt, denn ursprünglich war.... Apropos Geld: Ab dem Schuljahr 2024/25 will die Bundesregierung 4000...
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Quelle: taz
Ressort: Bildung
Typ: Interview
Die FrankfurterInnen haben ihren Oberbürgermeister abgewählt. Nun geht es um die Nachfolge. Einer hat bereits seine Kandidatur verkündet.
.... Seine reguläre Amtszeit wäre erst 2024 abgelaufen. Im Juli hatte ihm...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Grünen wollen vielfältiger werden. Maßnahmen aus dem Jahr 2020 zeigen erste Wirkung, es bleibt aber viel zu tun – etwa bei der sozialen Herkunft.
... Isabelle. 2024 könnte es eine Premiere geben: Für die Wahl will es... Berlin hat es nach der Wahl im vergangenen Jahr noch nicht...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Auf einem Fest der DKP ziehen Noch- und Ex-Abgeordnete der Linken über ihre Partei her. Das Wagenknecht-Lager scheint auf dem Absprung zu sein.
... eine Konkurrenzkandidatur bei der Europawahl 2024 ins Gespräch gebracht. „Es muss... der Linkspartei Konkurrenzkandidatur zur EU-Wahl? Auf einem Fest der DKP...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Mit Janine Wissler soll Martin Schirdewan die Linke aus der Krise führen. Der Parteitag habe eine Richtungsentscheidung getroffen, sagt er.
.... Wir werden bis zur nächsten Wahl 2024 ein einheitliches Profil haben. Aber... eine Richtung laufen. Bei der Wahl des Bundesgeschäftsführers haben Sie und...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Der ehemalige AfD-Chef Meuthen sucht sein Glück in einer katholischen Splitterpartei, die sich rühmt, sechsmal den Reichskanzler gestellt zu haben.
... bleiben, auch nach der anstehenden Wahl 2024, sagte Meuthen, der derzeit fraktionsloser... er diese Karte aber bereits 2024 ziehen – wenn es bei der...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Claus folgt auf Johannes-Wilhelm Rörig. Sie war viele Jahre Mitglied im Betroffenenrat und ist Expertin für das Opferentschädigungsgesetz
... Expertin sowie politische Beraterin. Ihre Wahl ist dem Amt angemessen. „Sexueller... noch vor Ende der Amtsperiode 2024 abgegeben hatte. Claus, 1969 in...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Laut Susanne Hennig-Wellsow hat die Linke das Potential, grüne Themen in die Mitte der Gesellschaft zu rücken. Außerdem möchte sie die individuelle Freiheit stärken.
... Ideen entfachen können. Die Europawahl 2024 wird entscheidend sein für uns... leisten. Die Nominierung und die Wahl von Klaus Ernst spiegelt vor... einen offenen Brief gegen die Wahl von Ernst unterschrieben. Wie ist...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
In Thüringen endet der Stabilitätspakt zwischen Minderheitsregierung und Opposition, aber Neuwahlen gibt es nicht. Was nun?
... Susanne Hennig-Wellsow bei der Wahl zum Ministerpräsidenten am 4. März... am 5. Februar 2020 die Wahl von FDP-Fraktionschef Thomas Kemmerich... Arrangement mit der Opposition bis 2024 einstellen. Demokratietheoretisch mag dieses in...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Linke und Grüne ziehen den Antrag auf Auflösung des Landtags in Thüringen zurück. Wegen Rückziehern bei CDU und FDP fehlten Stimmen.
... Bodo Ramelow könnte jetzt bis 2024 im Amt bleiben. Die drei...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
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