Die Linke hat eine neue Parteiführung. Die Delegierten wählten Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler. Mit überraschendem Ergebnis.
... Hessen, Hennig-Wellsow führt die Thüringer Linken, und zwar Partei und.... Das im Vergleich zu Wisslers Wahl schwächere Ergebnis hängt aber auch...Wahl der Linkspartei-Vorsitzenden Zum ersten ...
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Typ: Bericht
... unmöglich.“ Wild, Unterstützer des rechtsextremen Thüringer Parteichefs Höcke und selbst rechter... auf Twitter unverdrossen, an der Wahl für den nächsten Landesvorstand teilnehmen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Nur ein Drittel der Berliner Abgeordneten sind Frauen. Wenn Berlin am 26. September ein neues Parlament wählt, dürfte sich das kaum ändern.
... bereits mit Blick auf das Thüringer Urteil vorgeschlagen, „folgenden Passus analog... vermutlich eine kleine Revolution. Die Wahl am 26. September 44–47... zwar zu Chancengleichheit – aber im (Wahl-)Ergebnis könne am Ende etwas...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler sollen bald die Linke führen. Ein Gespräch über Regierungsbeteiligungen, Auslandseinsätze und Russland.
... nicht immer gegeneinander diskutieren. Der Thüringer Weg ist: Morgens stehen wir.... Alles Weitere kommt nach der Wahl zur Parteivorsitzenden. Ist Wiesbaden eine... 5. Februar 2020 erlebt, die Wahl von Kemmerich mit AfD-Stimmen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die Koalition möchte mehr Frauen im Parlament. Ein Gutachten soll nun ausloten, ob und wie ein Paritätsgesetz juristisch möglich wäre.
..., sagten die sechs Richter des Thüringer Verfassungsgerichtshofs , die das Gesetz gegen... Bürgerschaft konstituiert sich nach der Wahl 2019 Michael Bahlo/dpa Foto... etwaige Neuregelung schon zur nächsten Wahl im Jahr 2023 gelten könnte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Der Verfassungsschutz steht kurz davor, die AfD als Verdachtsfall einzustufen. Es ist problematisch, Wahlentscheidungen auf diese Art zu beeinflussen.
... Strömung „Der Flügel“ um den Thüringer Björn Höcke gar, vergleichbar mit... Beschluss eines Geheimdienstes vor wichtigen Wahlen die Entscheidung der BürgerInnen zu... möglichen negativen Konsequenzen bei zahlreichen Wahlen in diesem Jahr. Nun spricht...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Seit einem Jahr regiert in Thüringen eine rot-rot-grüne Koalition mit Unterstützung der CDU. Politikwissenschaftler André Brodocz zieht Bilanz.
... sich die gleichzeitige Wahl des Bundestags auf das Thüringer Wahlverhalten auswirken wird... gemeinsamen Haushalt angesichts der knappen Thüringer Kassen als äußerst kompliziert abzeichnete...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
In der Coronakrise sollen die BürgerInnen des Freistaats ab Dienstag die Politik beraten. Ähnliche Gremien gibt es auch schon in anderen Ländern.
... Verantwortungslosigkeit“ war die Rede. Die Thüringer Landesregierung aber will, wenn sich...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Spitzen der ostdeutschen CDU-Landesverbände werben für Geschlossenheit. Doch vor allem in der zweiten Reihe grummelt es.
... allem in Südthüringen jenseits des Thüringer Waldes ihre Hochburgen. Aber auch... ehemalige Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski die Wahl Laschets begrüßte, haben doch Werte...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der neue Vorsitzende der CDU heißt Armin Laschet. Aber geklärt ist damit nicht viel. Wird es Laschet gelingen, die Fans des unterlegenen Friedrich Merz einzubinden? Kann er die Partei zusammenhalten? Und wer soll eigentlich Kanzlerkandidat der Union werden?
... diesem Punkt letztlich gescheitert. Die Thüringer CDU, die mit der AfD... CDU-Parteitags Stimmen zu Laschets Wahl CSU-Chef Markus Söder: „Armin... beiden – schon mal eine wichtige Wahl gewonnen. Die Unterstützung an der...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Die CDU wählt einen neuen Vorsitzenden. Das Rennen zwischen Laschet, Merz und Röttgen ist offen. Alle drei sind Männer, katholisch und kommen aus NRW.
... CDU und AfD ließ die Thüringer CDU sie auflaufen. Eigentlich sollte... Zweitplatzierten geben. Weil eine digitale Wahl nicht rechtssicher ist, muss das...: Nach dem Debakel um die Wahl von Thüringens Kurzzeitministerpräsident Thomas Kemmerich...
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Typ: Bericht
2020-Jahresrückblicke handeln nur von Corona? Von wegen! Es gab Proteste gegen Rassismus, Zoff in deutschen Parteien – und Trump packt die Koffer.
... wird Thomas Kemmerich (FDP) zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt, mit Stimmen der... 2013 hätte die SPD die Wahl so gewinnen können. Handwerklich machen..., „klären wir später“ und die Wahl zwischen Schwarz-Grün und, immer...
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Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
Typ: Kolumne
Zehn Monate lang arbeiteten Rot-Rot-Grün und die CDU in Thüringen gezwungenermaßen zusammen. Am Montag endete der „Stabilitätsmechanismus“.
... und FDP eingebrachte Änderung des Thüringer Waldgesetzes, die Windräder in Waldgebieten... vergangenen Freitag. Einstimmig billigte der Thüringer Landtag in Erfurt dann eine... die Naivität der CDU zur Wahl des FDP-Fraktionschefs Thomas Kemmerich...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
CDU macht mit AfD gemeinsame Sache gegen undemokratische Gebühr. Frische Luft im Klassenzimmer kommt von draußen und ist saukalt. Die Grünen lernen Bombe zu lieben.
... AfD den Medienstaatsvertrag ablehnt“. Das thüringer Muster in Neuauflage. Klaus Warzecha... die die Bundesdeutschen nach den Wahlen im September 2021 die fürchterlichste...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Die SPD-Fraktion hat eine Neigung, Probleme, die keine Bedeutung haben, in dramatischer Form zu verhandeln. Was machen sie, wenn es mal um etwas geht?
... Spätherbst ihrer politischen Karriere die Thüringer zur Wahl der SPD animieren könnte...
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Typ: Kommentar
Am 26. und 27. Februar will die Linkspartei eine neue Führung wählen und den Leitantrag verabschieden. Nach ESC-Vorbild: digital und dezentral.
... und die Thüringer Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow. Um die Wahlen sicher... Riexinger, Parteivorsitzender DIE LINKE Geplant: Wahl der Nachfolger:innen von Katja... den zweiten Tag ist die Wahl des Vorstands und der Nachfolger...
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Typ: Bericht
Das Thüringer Gesetz zur Inklusion übersieht, dass gehörlose Eltern meist hörende Kinder haben. Eine Petition fordert Dolmetscher für die Betroffenen.
... Recht auf (Gebärden-)Sprache Das Thüringer Gesetz zur Inklusion übersieht, dass..., hat nun eine Petition beim Thüringer Landtag eingereicht, damit die besagte...
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Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
Typ: Bericht
Die Spitzenkandidatin für den Linkenvorsitz Susanne Hennig-Wellsow schlägt vor, den Parteitag zu verschieben. „Gesundheitsschutz für alle geht vor.“
... geht vor.“ Berlin taz Die Thüringer Linkenvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow spricht... diesem Jahr“ zu organisieren. Die Thüringer Politikerin kandidiert zusammen mit der... Spitze Chefin in spe will Wahl verschieben Die Spitzenkandidatin für den...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Brandenburg und Thüringen haben die Paritätsgesetze gekippt. Die Präsidentin des Juristinnenbunds will Geschlechtergerechtigkeit weiterhin im Wahlrecht.
..., die die Entscheidung etwa des Thüringer Gerichts kippen wollen. Befürworten Sie... deutlich wurden. Das haben die Thüringer Minderheitenvoten gezeigt. Aber es ist... Brandenburger Paritätsgesetz ist gekippt , das Thüringer ebenso. Im Bundestag wurde das...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
In Brandenburg sollten die Wahllisten künftig geschlechtsquotiert sein. Nun hat das Verfassungsgericht das Gesetz gekippt.
... Männern aus Thüringen. Die vom Thüringer Landesfrauenrat koordinierte Klage wendet sich... gegen das Urteil des Thüringer Verfassungsgerichts. Hier könnten die Karlsruher... das Paritätsgesetz bei der nächsten Wahl nicht sicher auf 50 Prozent...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
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