Nach dem AfD-Erfolg in Sonneberg drängen SPD und Grüne auf das Demokratiefördergesetz. Es sollte noch vor dem Sommer kommen. Doch die FDP bremst.
...-Erfolg bei einer Landratswahl, im Thüringer Sonneberg , drängen Grüne und SPD... Döring sagte der taz: „Die Wahl in Sonneberg zeigt einmal mehr...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Kai Wegner ist neuer Regierender Bürgermeister. Die AfD behauptet, für ihn gestimmt zu haben. Aber war es wirklich ein Dammbruch?
... zumindest hat sie mit ihren Thüringer Parteifreunden 2020 gemein. Aber sonst... Gift verspritzt – und weil die Wahl eine geheime ist, wird niemand..., Carsten Schatz. „Wenn Wegner diese Wahl annimmt, stürzen CDU und SPD...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Die SPD in Hildburghausen hat mit der AfD für die Abwahl von Linken-Bürgermeister Kummer gesorgt. Ein „politischer Flurschaden“, so Landeschef Maier.
... Rückblick zeigt sich, dass der Thüringer Eklat einer mit Ansage ist... lange in der Linksfraktion des Thüringer Landtags tätig. Die Gebietsreform, für...Abwahl von linkem Bürgermeister Thüringer Eklat mit Ansage Die SPD ...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der CDU-Bundesvorstand will Maaßen aus der Partei werfen. Äußerungen wie jene über „kleine Paschas“ könnten der Berliner CDU aber geholfen haben.
... Erfurt zuständig. Maaßen ist im Thüringer Wald Parteimitglied, seit vier Kreisverbände..., dass der Erfolg bei der Wahl in Berlin eher zum Gegenteil.... Die CDU hat bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus mit 28...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Tritt der Ex-Verfassungsschutzchef nicht selbst aus der Partei aus, soll der Bundesvorstand ein Verfahren einleiten. Das beschloss das CDU-Präsidium.
... verneint. Maaßen ist Mitglied der Thüringer CDU, hat dort aber kein... dem Beschluss. Spätestens seit Maaßens Wahl zum Vorsitzenden müsse sich jedes...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der kleine Verein am rechten Rand der Union wählt den Ex-Verfassungsschutzchef zu seinem Vorsitzenden. Dessen Nachfolger Haldenwang bescheinigt ihm Antisemitismus
... einsetzen“. Maaßen ist Mitglied der Thüringer CDU, hat dort aber kein... kandidierte. Maaßen hatte vor seiner Wahl erklärt, er werde sich „für...
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Ressort: Inland
CDU-Vize Karin Prien will den Parteiausschluss des Ex-Verfassungsschutzchefs beantragen. Maaßen und seine Äußerungen seien nicht mehr tolerabel.
.... Dazu sollen Gespräche mit dem Thüringer Landesverband laufen. Karin Prien, stellvertretende... Schmutzkampagne“. So solle wohl seine Wahl zum Vorsitzenden der Werte-Union...
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Thüringer Neonazi Tommy Frenck verliert die Bürgermeisterwahl in seinem Dorf. Der Innenminister kritisiert, dass er antreten durfte.
... enge Geschichte werden“, erklärte der Thüringer Rechtsextremist in einer Videobotschaft und... kritisiert, dass Frenck überhaupt zur Wahl antreten durfte. „Das Kommunalwahlgesetz ist...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die AfD wählt in Kürze eine neue Spitze. Das Hauen und Stechen darum ist in vollem Gange. Nun wollen Nicolaus Fest und Norbert Kleinwächter antreten.
... Höcke für Aufsehen, weil der Thüringer Rechtsextremist eine Einerspitze beantragt hat... ihm die Wahlschlappen bei sämtlichen Wahlen seit 2019 angelastet – exakt der...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Linnemann, Güler und Voigt leiten Grundsatzprogrammfindung
... Güler und der Fraktionschef im Thüringer Landtag, Mario Voigt. Damit wird... Merz bereits im Vorfeld seiner Wahl zum Parteivorsitzenden ausgesprochen. Linnemanns Stellvertreter...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Horst Seehofer ließ als Innenminister offenbar ein Gutachten vom Verfassungsschutz, ob die AfD ein rechtsextremer Verdachtsfall ist, abmildern.
... das ursprüngliche Gutachten gegen die Thüringer AfD als Argument an: „Aus... in einem Jahr mit neun Wahlen. „Da ist besondere Sorgfalt in...
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Ressort: politik
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Im Bundestagswahljahr wurde an keine Partei so viel Geld gespendet wie an die Lindner-Truppe. Aber auch die Grünen können sich nicht beklagen.
... des Thüringer Sägewerkbesitzers und SPD-Mitglieds Ralf Pollmeier. Bei der Wahl 2017...
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Die Linken-Vorsitzenden verurteilen die Kampagne gegen Klaus Ernst. Der Gewerkschaftler soll den Klimaausschuss leiten.
... den oder die Ausschussvorsitzende. Der Thüringer Staatskanzleichef Benjamin Immanuel Hoff machte... Ernst beraten und betont, die Wahl solle auf jemanden fallen, der...
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Typ: Bericht
Wenn Helge Braun CDU-Chef würde, will er Serap Güler zur Generalsekretärin und Nadine Schön zur Programmleiterin machen. Die Frauen sind eine Chance.
... etwa dadurch, dass sie den Thüringer Parteifreunden, die Ex-Verfassungsschef Hans... sie für Braun eine kluge Wahl. Denn dieser selbst steht als...
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Typ: Bericht
Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht machen in Weimar Wahlkampf. Dies ist das Ergebnis einer heiklen diplomatischen Mission.
... mit der Parteivorsitzenden und den Thüringer Linken. Hennig-Wellsow sieht vor... mitbringen werde. Was für die Thüringer Bürger nun ein Happening im... Mitgründer der Linkspartei in ihren Thüringer Wahlkreis ein. Endlich mal wieder...
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Typ: Bericht
Der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag droht die Auflösung. Eine Abgeordnete steigt aus – und will zu einer „Querdenken“-Partei übertreten.
...Der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag droht die Auflösung. Eine...Neue Wirren im Thüringer Landtag Liberale bangen um Fraktion ... derzeit wenig realistisch. Seit der Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten mithilfe von...
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Typ: Bericht
Die Neuwahl in Thüringen ist gescheitert, das Vertrauen in die Politik erschüttert. Nun will die AfD ein Misstrauensvotum. Wie geht es weiter?
...: Es wird keine Neuwahl des Thüringer Landtages im September geben. Grüne.... Immerhin sei schon seit der Wahl klar, dass rot-rot-grün... Eigentlich waren die Vorbereitungen zur Wahl bereits angelaufen. Spitzenkandidat:innen wurden...
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Quelle: taz
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Typ: Bericht
Der Ex-Verfassungsschutzchef will in den Bundestag. Doch eine Umfrage in seinem Wahlkreis zeigt nun: Das dürfte kein Selbstläufer werden.
.... Zuletzt sagte der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, dass Maaßen... Befragten wählen würden, wenn die Wahl schon jetzt anstünde. 22 Prozent... Grünen absprechen würden, um die Wahl von Herrn Maaßen in den...
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Quelle: taz
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Typ: Bericht
Abweichler aus der CDU haben vereinbarte Pläne zur Auflösung des Thüringer Landtags ins Wanken gebracht. Jetzt springt eine FDP-Abgeordnete ein.
...-Abgeordneten Ute Bergner könnte der Thüringer Landtag am 19. Juli doch... vereinbarte Pläne zur Auflösung des Thüringer Landtags ins Wanken gebracht. Jetzt...Auflösung des Thüringer Landtags Freie Bahn für Neuwahlen ...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Schlappe für Meuthen: Parteichef Tino Chrupalla wird die AfD mit der Fraktionsvorsitzenden in den Bundestagswahlkampf führen.
... aufgelösten, rechtsextremen „Flügel“ um den Thüringer Partei- und Fraktionschef Björn Höcke... gratuliere den beiden zu ihrer Wahl und wünsche ihnen viel Erfolg...
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Quelle: taz
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