Die neue SPD-Riege hat es noch nicht verstanden. Ohne die Basis zu befragen, haben sie die Posten aufgeteilt. Eine Kurs-Debatte wurde nicht geführt. Wie soll die SPD da überleben?
Die SPD will die von der NS-Justiz wegen "Kriegsverrat" willkürlich hingerichteten Soldaten nicht rehabilitieren. Eine seriöse Geschichtsdebatte wird so zum Spielfeld kurzsichtiger Politikinteressen.
Um zu begreifen, dass beim Aufruf zum Boykott israelischer Waren nicht nur jüdischen Deutschen die Ohren klingen und dies moralisch skandalös ist, reicht Schulwissen.
Lange schien die SPD so viel Angst vor dem Konjunkturpaket wie ein trockener Alkoholiker vorm Griff zu Flasche zu haben. Doch Steinmeiers Konzept kann sich sehen lassen.
Die Linkspartei wird nicht von der Wirtschaftskrise profitieren. Denn es gibt nichts mehr zu verteilen. Künftig wird die Sicherheit im Vordergrund stehen.