SPD will Dagmar Ziegler Viel Rauch um nichts Kommentar von Stefan Reinecke Die SPD-Fraktion hat eine Neigung, Probleme, die keine Bedeutung haben, in dramatischer Form zu verhandeln. Was machen sie, wenn es mal um etwas geht? 25.11.2020
Wahl der Vize-Bundestagspräsidentin SPD will Ziegler behalten Die SPD-Fraktion wählt Dagmar Ziegler für das Bundestagspräsidium, Herausforderin Ulla Schmidt verzichtet. Von Stefan Reinecke 24.11.2020
Debatte über Coronamaßnahmen Lockdown bis Weihnachten Die Corona-Einschränkungen sollen verlängert werden. Bis Weihnachten dürfen sich nur zwei Haushalte treffen. Krach gibt es um ein Böllerverbot. Von Stefan Reinecke 23.11.2020
Debatte über Coronaprovokateure Die große AfD-Opfershow Union, SPD, FDP, Grüne und Linkspartei attackieren die AfD, weil sie Querdenker in den Bundestag schleuste. Die AfD sieht das aber ganz anders. Von Stefan Reinecke 20.11.2020
Neues Infektionsschutzgesetz Parlament als Bremsklotz Kommentar von Stefan Reinecke Das neue Infektionsschutzgesetz wurde zu eilig durchgewunken. Es wäre auch angebracht gewesen, dem Parlament mehr Rechte zu geben. 18.11.2020
Im Schnellverfahren gegen die Pandemie Die Große Koalition will am Mittwoch eine solidere rechtliche Grundlage für die Maßnahmen gegen die Coronapandemie beschließen. Kritik kommt von der Opposition Von Jasmin Kalarickal und Stefan Reinecke Ausgabe vom 18.11.2020, Seite 6, inland Download (PDF)
Gerichtsdrama „Ökozid“ im Ersten Verbrechen gegen das Klima Der Regisseur Andres Veiel fragt im Gerichtsdrama „Ökozid“, ob der Globale Süden Deutschland wegen des Klimawandels verklagen kann. Von Stefan Reinecke 18.11.2020
Band des „Editionsprojekts Holocaust“ Keine Fotos der Morde Ein neuer Dokumentenband über die Vernichtung der Juden im Deutschen Reich, Böhmen und Mähren belegt auch das Verschweigen der Verbrechen. Von Stefan Reinecke 17.11.2020
USA nach den Wahlen Trump geht, die Wut bleibt Kommentar von Stefan Reinecke Die Linke braucht ein Konzept gegen den leicht entflammbaren Hass auf liberale Eliten: eine ausgleichende, moderate und entschieden soziale Politik. 10.11.2020
Kampf um den CDU-Vorsitz Asymmetrische Demobilisierung Nach dem Theaterdonner um den Parteitag: Merz, Laschet und Röttgen versuchen, auf einer Digitalkonferenz der CDU Sachsen den Ball flach zu halten. Von Stefan Reinecke 7.11.2020
Christian Linder und Friedrich Merz Ganz nah beieinander Christian Lindner stellt das Buch von Friedrich Merz vor. Die beiden sind sich weitgehend einig. Das könnte für einen von beiden zum Problem werden. Von Stefan Reinecke 6.11.2020
Deutsche Reaktionen auf US-Wahl-Drama Staunen und Entsetzen Die deutsche Politik reagiert schockiert auf die US-Wahl. Die CDU-Chefin fordert ein enges Verhältnis zu den USA. Grüne kritisieren das. Von Stefan Reinecke 4.11.2020
Machtkampf um CDU-Vorsitz Nur lauer Rückenwind für Merz Die Junge Union will Friedrich Merz als CDU-Chef, das ist Ergebnis einer internen Abstimmung. Doch die Wahlbeteiligung ist bescheiden. Von Stefan Reinecke 3.11.2020
Kampf um den CDU-Vorsitz Eine Pause, nicht das Ende Kommentar von Stefan Reinecke Der Streit um den CDU-Vorsitz soll jetzt Mitte Januar entschieden werden. Für die Kandidaten ist es ein kurzes Innehalten, der Machtkampf aber bleibt. 1.11.2020
Streit um Termin für CDU-Parteitag Machtkampf entschärft Laschet, Röttgen und Merz einigen sich: Der CDU-Parteitag soll Mitte Januar stattfinden, die Wahl des Vorsitzenden als Mix aus Digitalem und per Brief. Von Stefan Reinecke 1.11.2020
Neue Erinnerungsorte für NS-Opfer Kein kluger Kompromiss Kommentar von Stefan Reinecke Berlin bekommt wohl zwei neue Gedenkstätten mit unterschiedlichen Ansätzen. Das „Polen-Denkmal“ könnte eine sinnlose Opferkonkurrenz in Gang setzen. 30.10.2020
Demokratie in Coronapandemie Das Parlament muckt auf Die Parlamente haben bei den Coronamaßnahmen bislang wenig zu sagen. Abgeordnete schmieden neue Bündnisse für mehr Mitsprache. Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke 29.10.2020
Gedenken an NS-Überfall auf Polen Denkmal außerhalb der Reihe Der Bundestag will am Freitag eine Gedenkstätte beschließen, die an den NS-Krieg gegen Polen erinnert. Das Projekt hat nicht nur Fürsprecher. Von Stefan Reinecke 29.10.2020
Regierungserklärung zu Coronamaßnahmen Ohne Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede Bei der Bundestagsdebatte ist Merkel nüchtern wie immer. Zwischen Union und FDP werden Gräben sichtbar, die nicht nur mit dem Virus zu tun haben. Von Stefan Reinecke 29.10.2020
Andreas Rödder über Parteitagsabsage „Terminfragen sind Machtfragen“ Die Absage des Parteitags ist ein Machtinstrument, sagt der Historiker Andreas Rödder. Vertagen helfe nicht, man müsse eine Entscheidung treffen. Interview von Stefan Reinecke 29.10.2020
