Fragerunde mit CDU-Vorsitz-Kandidaten Nur Norbert sticht raus Laschet, Merz und Röttgen sind in einer Fragerunde nett zueinander. Wer genau hinhört, erfährt Überraschendes über einen Kandidaten. Von Stefan Reinecke 15.12.2020
Olaf Scholz auf SPD-“Debattencamp“ Vorglühen für den Wahlkampf Beim SPD-“Debattencamp“ skizziert Olaf Scholz, wie seine Partei die Macht erobern will: mit der Wiederentdeckung des Truckers und 12 Euro Mindestlohn. Von Stefan Reinecke 13.12.2020
Kulturproteste gegen Anti-BDS-Praxis Einmal durchlüften, bitte! Kommentar von Stefan Reinecke Etablierte Kulturinstitutionen schlagen Alarm. Die Anti-BDS-Resolution des Bundestags erschwert ihre Zusammenarbeit mit internationalen KünstlerInnen. 11.12.2020
Kulturinstitute gegen Anti-BDS-Beschluss „Gefährliche Logik des Boykotts“ Zentrale Kulturinstitutionen lehnen den BDS-Beschluss des Bundestags ab. Der Israelboykott sei zwar falsch, der Beschluss verenge jedoch den Diskurs. Von Stefan Reinecke 10.12.2020
Machtkampf in Sachsen-Anhalt Kein Kompromiss, eine Kapitulation Kommentar von Stefan Reinecke Auch Verantwortungsethik hat Grenzen. Die Kenia-Regierung in Sachsen-Anhalt, als Bollwerk gegen die AfD gestartet, ist nur noch ein löchriger Zaun. 8.12.2020
Haseloff verhindert Abstimmung Radio Anhalt In Sachsen-Anhalt gelingt es dem Regierungschef mit einem Kniff, dass die CDU nicht mit der AfD stimmt. Unklar ist, ob seine Strategie aufgeht. Von Sarah Ulrich und Stefan Reinecke 8.12.2020
„Die Positionen stehen sich diametral gegenüber“ Längst geht es beim Koalitionskrach nicht mehr um die Erhöhung der Rundfunkgebühren: „Es geht um eine Abstimmung über die Regierung“, sagt Cornelia Lüddemann, Sachsen-Anhalts Grünen-Fraktionsvorsitzende Von Stefan Reinecke Ausgabe vom 7.12.2020, Seite 3, das thema Download (PDF)
Machtkampf pur In Sachsen-Anhalt feuert Ministerpräsident Reiner Haseloff seinen Innenminister Holger Stahlknecht, der lange als möglicher Nachfolger galt Von Stefan Reinecke Ausgabe vom 5.12.2020, Seite 6, politik Download (PDF)
CDU-Krise in Sachsen-Anhalt Zeit der Entscheidung Kommentar von Stefan Reinecke Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff feuert seinen Innenminister Stahlknecht. Doch die Krise der CDU ist damit noch lange nicht vorbei. 4.12.2020
Streit um Rundfunk in Sachsen-Anhalt Krise verschoben In Sachsen-Anhalt verhindern SPD, Grüne und CDU in einem zähen Ringen das Ende der Koalition. Doch das ist vorerst nur eine Woche aufgeschoben. Von Stefan Reinecke 2.12.2020
Kenia-Koalition in Magdeburg bröckelt Triumph des Starrsinns Kommentar von Stefan Reinecke Was gerade im Magdeburger Landtag passiert, ist keine Provinzaffäre. Es kann die politische Achse der Republik nach rechts verschieben. 2.12.2020
Streit um Fernsehgebühren eskaliert Keniakoalition am Abgrund CDU, SPD und Grüne in Sachsen-Anhalt können sich nicht einigen über die Rundfunkgebühren. Die Christdemokraten lehnen eine Erhöhung weiter ab. Von Stefan Reinecke 1.12.2020
Linken-Politikerin über Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt „Niederlage für die Demokratie“ Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt will mit der AfD die neuen Rundfunkgebühren ablehnen. Die Linke Eva von Angern fürchtet einen „Triumph der AfD“. Interview von Stefan Reinecke 28.11.2020
Koalitionsstreit in Sachsen-Anhalt Die 86-Cent-Bombe In Sachsen-Anhalt rebelliert die CDU-Fraktion mit der AfD gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Das belastet die Kenia-Koalition. Von Stefan Reinecke und Sarah Ulrich 27.11.2020
Einschränkungen für Fleischindustrie Aus für Werkverträge Die Koalition will die Ausbeutung in der Fleischbranche eindämmen. Damit reagiert sie auf die Corona-Ausbrüche und schlechte Arbeitsbedingungen. Von Stefan Reinecke 27.11.2020
Parteienpolitik unterm Brennglas Bei ihrer Regierungserklärung verteidigt Kanzlerin Merkel die neuen Coronamaßnahmen – die Grünen applaudieren, die AfD poltert Von Stefan Reinecke Ausgabe vom 27.11.2020, Seite 3, das thema Download (PDF)
Berliner SPD-Parteitag Für Giffey nur ein Zwischenschritt Die Bundesfamilienministerin will den Vorsitz der Berliner SPD. Die Wahl am Freitag soll die nächste Etappe zur Spitzenkandidatur werden. Von Stefan Alberti und Stefan Reinecke 27.11.2020
Debatte um Pandiemiemaßnahmen Richtige Richtung, einzelne Fehler Kommentar von Stefan Reinecke Kaum einer versteht mehr, was während der Coronapandemie erlaubt ist und was nicht. Doch dieser Flickenteppich hat den Vorteil der Flexibilität. 26.11.2020
Bundestagsdebatte über Coronamaßnahmen Die Last der ganzen Gesellschaft Merkel verteidigt die neuen Maßnahmen, Grüne applaudieren. Die AfD poltert, ein wenig, FDP und Linke wiederholen mit Verve ihre Einwände. Von Stefan Reinecke 26.11.2020
Groko-Maßnahmen gegen Rechtsextreme Ziemlich spät und vage Kommentar von Stefan Reinecke Das geplante Präventionsprogramm der Bundesregierung ist ein Fortschritt. Doch die langfristige Finanzierung ist noch unklar. 26.11.2020
