Nato und russischer Angriffskrieg Das ewige Bündnis Essay von Stefan Reinecke Die russische Aggression macht die Nato wichtiger denn je. Und dennoch darf die Kritik am größten Militärbündnis aller Zeiten nicht vergessen werden. 9.7.2023
Podcast „Bundestalk“ Wie gefährlich ist die AfD? Podcast „Bundestalk“ von Sabine am Orde, Stefan Reinecke, Daniel Schulz und Gareth Joswig Die AfD hat Rückenwind: Ihre Chefin wird zum Postergirl, die Umfragewerte sind gut und dann gewinnt sie auch noch zwei Wahlen. 6.7.2023
Erhöhung des Mindestlohns um 41 Cent Wo bleibt die Aufregung? Die Mindestlohnerhöhung ist so minimal, dass sie einen Reallohnverlust bedeutet. Wer das berechnet hat und was Gewerkschaften sagen. Von Stefan Reinecke 1.7.2023
Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns Für ein paar Cent mehr Der Mindestlohn steigt 2024 nur um 41 Cent – trotz Inflation. Die Gewerkschaften melden Protest an. Die Linkspartei nennt es „eine Katastrophe“. Von Stefan Reinecke 26.6.2023
Anhebung des Mindestlohns Respekt! Welcher Respekt? Kommentar von Stefan Reinecke Die winzige Anhebung des Mindestlohns ist falsch. Sie widerspricht der ökonomischen, sozialen und politischen Vernunft. 26.6.2023
Unbeliebtheit der Ampel-Koalition Negatives Anreizsystem Kommentar von Stefan Reinecke Bundesregierungen sind in der Mitte der Legislaturperiode meistens unbeliebt. Neu sind die Stärke der AfD und eine dauerblockierende FDP. 24.6.2023
wortwechsel Kompromisse in der Klima- und Asylpolitik Die Grünen enttäuschen durch Zugeständnisse beim Flüchtlingsschutz, Leser befürchten Rechtsruck in Europas Demokratien und fragen sich, was von der „Wärmewende“ bleibt Ausgabe vom 24.6.2023, Seite 22, briefe Download (PDF)
Podcast „Bundestalk“ Kommen die Grünen aus der Krise? Podcast „Bundestalk“ von Sabine am Orde, Stefan Reinecke, Christian Jakob und Anja Krüger Es sind ausgerechnet zwei ihrer Kernthemen, die die Grünen ins Chaos gestürzt haben: Klimaschutz und Menschenrechte. Wie konnte das passieren? 23.6.2023
Bundestag zur Ukraine Ohne funkelnde Augenblicke Im Bundestag stand die Ukraine auf der Tagesordnung. Während der Kanzler routiniert über die Zukunft spricht, schwärmt der CDU-Chef vom Gestern. Von Stefan Reinecke 22.6.2023
Reem Alabali-Radovan über Asylreform „Schwer, das mitzutragen, aber …“ Die Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration, Reem Alabali-Radovan, über die EU-Asylreform und den Rechtsruck in der Gesellschaft. Interview von Stefan Reinecke und Frederik Eikmanns 18.6.2023
Grüne zum EU-Asylkompromiss Nicht mehr Teil der Bewegung Kommentar von Stefan Reinecke Das grüne „Ja, aber“ ist realpolitisch gesehen verständlich. Trotzdem wird es die Partei verändern. 18.6.2023
Länderrat der Grünen Der Aufstand bleibt aus Beim Länderrat der Grünen gibt es Küsschen für Annalena Baerbock. Die große Abrechnung mit dem Ja zum EU-Asylkompromiss fällt aus. Von Stefan Reinecke 17.6.2023
Bedeutung des Asylkompromisses Die Illusion der Kontrolle Essay von Stefan Reinecke Der EU-Asylkompromiss führt nicht zu weniger Migration, er vermehrt nur das Unglück an den Außengrenzen. Die Grünen bezahlen für ihr Ja einen Preis. 17.6.2023
Podcast „Bundestalk“ Die Linke ohne Wagenknecht Podcast „Bundestalk“ von Anna Lehmann, Pascal Beucker und Stefan Reinecke Das Drama zwischen der Linken und Sahra Wagenknecht nähert sich dem Finale. Wir diskutieren: Brauchen wir die Linkspartei – und wenn ja, wie viele? 16.6.2023
Streit um Asylrechtsverschärfung Grüne Jugend probt Aufstand Vor dem Länderrat gibt es Kritik am EU-Asylkompromiss von der grünen Parteispitze. Die Grüne Jugend will die Außenministerin zum Nein verpflichten. Von Stefan Reinecke 15.6.2023
Ampel-Kompromiss zum Heizungsgesetz Bankrotterklärung abgewendet In letzter Minute hat sich die Ampel auf ein Heizungsgesetz geeinigt. Ob es noch vor der Sommerpause verabschiedet wird? Von Jasmin Kalarickal, Anna Lehmann und Stefan Reinecke 14.6.2023
Streit um EU-Flüchtlingspolitik Grüne zoffen sich über Asylreform Bei den Grünen geht die Debatte über die Reform des Asylsystems weiter. Die Sitzung im Länderrat am Samstag könnte hitzig werden. Von Stefan Reinecke und Alexandra Hilpert 12.6.2023
Grüne zur EU-Asylreform „Es geht um etwas Existenzielles“ Die Grünen-Politikerin Astrid Rothe-Beinlich kritisiert die geplante EU-Asylrechtsreform harsch. An ihre Partei hat sie klare Erwartungen. Interview von Stefan Reinecke 11.6.2023
Olaf Scholz in Italien Überzeugungsbesuch in Rom Während des Asylgipfels der EU-Innenminister besucht der Kanzler die italienische Regierungschefin Meloni. Die steht beim Thema Migration unter Druck. Von Stefan Reinecke 8.6.2023
Linke Parteien in der Krise Das böse Erwachen Kommentar von Stefan Reinecke Die moderat linken Parteien Europas stecken in der Krise. Daraus lässt sich lernen: Solides Regierungshandwerk ist besser als zu viel Sendungsbewusstsein. 3.6.2023
