Krise ist doch normal Ruinieren die sozialen Medien die Demokratie? HistorikerInnen geben in Bielefeld bei einer Tagung Entwarnung. Der Soziologe Steffen Mau sieht das anders Von Stefan Reinecke Ausgabe vom 21.5.2024, Seite 16, kultur Download (PDF)
Israel und Gaza NGOs gegen Waffen für Israel Das Forum Menschenrechte fordert von der Bundesregierung einen Kurswechsel. Dahinter stehen die CDU-nahe Adenauer-Stiftung und Pro Asyl. Von Stefan Reinecke 20.5.2024
Wagenknecht-Parteitag in Sachsen Eine Partei für Veränderungsmüde Kommentar von Stefan Reinecke Das BSW geht in Sachsen diszipliniert ans Werk. Dabei versucht es ein bisschen Linkspartei-Gerechtigkeitssound mit viel Sehnsucht nach Gestern zu kombinieren. 19.5.2024
Bündnis Sahra Wagenknecht Ein Traum von gestern Im Eiltempo nickt das BSW in Sachsen sein Wahlprogramm und seine Kandidatenliste ab. Die neue Partei ist zackig organisiert – und ambitioniert. Von Stefan Reinecke und Daniel Bax 18.5.2024
Zauderer oder Realist? Distanziertes Lob für den Kanzler Daniel Brössler skizziert ausgewogen und sachlich Olaf Scholz’ Ukrainepolitik Von Stefan Reinecke Ausgabe vom 18.5.2024, Seite 13, politisches buch Download (PDF)
Podcast „Bundestalk“ Kippt die Demokratie in Deutschland? Podcast „Bundestalk“ von Sabine am Orde, Konrad Litschko, Gareth Joswig und Stefan Reinecke Die AfD darf als rechtsextremer Verdachtsfall beobachtet werden. Angriffe auf Kommunalpolitiker*innen nehmen zu. Was kann man gegen Rechte tun? 17.5.2024
Streit um Haushalt in der Ampelkoalition Versperrte Weitsicht Mitten im Streit der Ampelkoalition um Haushaltskürzungen wollen zwei Volkswirte Milliarden investieren. Derweil stärkt Scholz Lindner den Rücken. Von Cem-Odos Güler, Tobias Schulze und Stefan Reinecke 14.5.2024
Sparpolitik der Regierung Die Ampel am Abgrund Kommentar von Stefan Reinecke Die FDP hält die Koalitionspartner an der Leine. Scholz gibt Lindners Sparprogramm nach, verspricht aber gleichzeitig eine Erhöhung des Mindestlohns. 14.5.2024
Gewalt gegen PolitikerInnen Eher Narzissmus als Nazismus Kommentar von Stefan Reinecke Wut gegen PolitikerInnen entstammt einer wutbürgerlichen Selbstgerechtigkeit, gerade das macht sie alltäglich. Dagegen helfen nur Beratungsangebote. 10.5.2024
Grundsatzprogramm der CDU Ruck nach rechts Kommentar von Stefan Reinecke Das neue CDU-Grundsatzprogramm riecht streng nach gestern. Das ist gut so, denn eine Zukunft haben die Volksparteien nur, wenn sie voneinander zu unterscheiden sind. 7.5.2024
Kanzler Scholz im Baltikum „Ein Angriff auf uns alle“ Scholz und die baltischen Ministerpräsidentinnen setzen auf traute Einigkeit. Woher das Geld für die Brigade in Litauen kommen soll, bleibt unklar. Von Stefan Reinecke 7.5.2024
Olaf Scholz in Litauen Panzer statt Weltbühne Bundeskanzler Olaf Scholz ist auf Truppenbesuch in Litauen. Er will zeigen, dass er die neue deutsche Rolle für den Schutz des Baltikums ernst nimmt. Von Stefan Reinecke 6.5.2024
Lehrstunde Steuerreform Was Adenauer Lindner lehren kann Die Ampel streitet über den Bundeshaushalt 2025. Der Finanzminister will an Außen- und Entwicklungspolitik sparen, trotz Alternativen. Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke 3.5.2024
Podcast „Bundestalk“ CDU – alles nur Merz? Podcast „Bundestalk“ von Bernd Pickert, Sabine am Orde, Stefan Reinecke, Tanja Tricarico und Anna Lehmann Die Christdemokraten wollen wieder konservativer werden und zurückerobern, was sie in den 16 Merkel-Jahren verloren haben. Kann das funktionieren? 2.5.2024
Millionen Beschäftigte mit Niedriglöhnen Mindestlohn steigt – zu langsam SPD-Chefin Saskia Esken will die Mindestlohnkommission reformieren, um zu niedrige Festlegungen zu verhindern. Die Linke setzt auf eine EU-Richtlinie. Von Stefan Reinecke 29.4.2024
FDP-Bundesparteitag Das Leiden der Liberalen Kommentar von Stefan Reinecke Die FDP will die Ampel nicht in die Luft sprengen. Jedenfalls jetzt nicht. Ihre Unzuverlässigkeit wird am Ende ihr selbst schaden. 28.4.2024
Bundesparteitag der FDP Ampelkritik als Modus Operandi Beim Bundesparteitag in Berlin inszeniert sich die FDP als marktradikale Partei. Doch den Stress in der Regierung will sie lieber nicht verstärken. Von Cem-Odos Güler und Stefan Reinecke 27.4.2024
SPD-Ostpolitik von Brandt bis heute Was würde Willy tun? Vor 50 Jahren, am 6. Mai 1974, endete Willy Brandts Kanzlerschaft. Eine Konferenz verhandelt, ob die SPD heute von der Ostpolitik etwas lernen kann. Von Stefan Reinecke 26.4.2024
SPD Brandenburg vor Landtagswahl Polizei, Stabilität, Woidke Die SPD will mit einem Sicherheitswahlkampf die AfD bekämpfen. Die Rechtsextremen werden, sagt der Ministerpräsident, „vor der SPD zittern“. Von Stefan Reinecke 14.4.2024
