Politikprofessor über Bundesregierung „Die Ampel ist stabil“ Trotz Streits funktioniert die Ampelkoalition, sagt Wolfgang Schroeder. Die Grünen müssten jedoch noch lernen, wie eine alternde Gesellschaft tickt. Interview von Stefan Reinecke 14.4.2023
Klimakonflikt in der Ampel Der neue rot-grüne Graben Viele SPDler sind von den Grünen genervt, die einen Alleinvertretungsanspruch für den Klimaschutz hätten. Kritik am Koalitionsausschuss gibt es kaum. Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke 2.4.2023
SPD-Finanzpolitiker für Erbschaftssteuer „Das wird auch die FDP verstehen“ SPD-Finanzpolitiker Tim Klüssendorf fordert mehr Geld aus der Erbschaftssteuer – und widerspricht Finanzminister Lindner bei der Kindergrundsicherung. Interview von Stefan Reinecke und Anna Lehmann 2.4.2023
Treffen des konservativen Thinktanks R21 Früher war mehr Atomkraft Die konservative Denkfabrik R21 fragt nach dem Erbe von Angela Merkel. Die Bilanz fällt eher düster aus. Das Ende deutscher AKWs betrauert man. Von Stefan Reinecke 22.3.2023
Wagenknecht und eine neue Partei Ich, ich, ich Die Noch-Linke Sahra Wagenknecht will vielleicht eine Partei gründen. Linkspartei-Vize Katina Schubert fordert Sanktionen. Von Stefan Reinecke 20.3.2023
SPD ein Jahr nach der Zeitenwende Diplomatie und Waffen Die SPD-Fraktion debattiert sehr friedlich über ein Jahr Zeitenwende. Verteidigungsminister Boris Pistorius fremdelt geschickt mit seinem neuen Job. Von Stefan Reinecke 28.2.2023
Rücktritt von Christine Lambrecht Ein kurzer Brief zum langen Abschied Christine Lambrecht wirft als Verteidigungsministerin hin und gibt den Medien die Schuld am Scheitern. Kanzler Scholz will die Nachfolge bald regeln. Von Stefan Reinecke 16.1.2023
Jahresbilanz der SPD-Chefs Erfolge im Stakkato Saskia Esken und Lars Klingbeil bilanzieren ihr erstes Jahr als SPD-Vorsitzende. Der Rückblick fällt positiv aus – auch dank klarer Aufgabenteilung. Von Stefan Reinecke 12.12.2022
Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes Schon wieder Ärger in der Ampel SPD und Grüne wollen eine einfachere Einbürgerung. Die FDP schießt quer, der Kanzler wirbt für den Doppelpass. Von Sabine am Orde, Stefan Reinecke und Jasmin Kalarickal 28.11.2022
Scholz und Merz im Bundestag Alles andere als auf Augenhöhe In der Generaldebatte im Bundestag sucht Oppositionschef Merz seine Rolle. Mit seinen polemischen Attacken macht er es Kanzler Scholz einfach. Von Stefan Reinecke 23.11.2022
Anti-Wokeness-Kongress in Berlin Nur rhetorische Fragezeichen Die konservative Denkfabrik R21 trommelt gegen linke Identitätspolitik. Es gibt rationale Kritik zu hören – aber vieles kippt ins Affekthafte. Von Stefan Reinecke 8.11.2022
Sozialdemokraten in gerechter Mission Die SPD schlägt Pflöcke für künftige Wahlen ein. Zu den Missionen zählen Klimaneutralität und Umverteilung. Unklarheit herrscht über Rolf Mützenichs Äußerung zu einer „Terrorliste“ Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke Ausgabe vom 7.11.2022, Seite 6, inland Download (PDF)
SPD-Debattenkonvent am Wochenende Reizthemen China und Steuern Die SPD will mit einem Debattenkonvent in Berlin die Basis beteiligen. Im Mittelpunkt sollen die Energiewende und der digitale Wandel stehen. Von Stefan Reinecke 4.11.2022
Juso-Bundeskongress Frontalangriff nach Streicheleinheit Der Juso-Bundeskongress in Oberhausen verläuft lange äußerst harmonisch. Am Ende redet SPD-Chef Lars Klingbeil – und plötzlich ist alles anders. Von Stefan Reinecke 30.10.2022
Vorstoß zu Vermögenssteuer Esken macht Scholz Stress Die SPD-Linke trommelt für eine Vermögensabgabe, die auch den Wiederaufbau der Ukraine finanzieren soll. Der Kanzler dürfte wenig begeistert sein. Von Stefan Reinecke 26.10.2022
Katarina Barley über 200-Milliarden-Paket „Keine militaristische Zeitenwende“ Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments sieht Deutschland nicht als militärische Führungsmacht. Das 200-Milliarden-Paket verteidigt sie gegen Kritik. Interview von Anna Lehmann und Stefan Reinecke 17.10.2022
Streit um Laufzeitverlängerung Atomenergie spaltet die Koalition Die FDP fordert neue Brennstäbe für die noch laufenden AKWs. Die Grünen beharren auf dem Atomausstieg. Die Ampel steckt in einer ernsten Krise. Von Stefan Reinecke 14.10.2022
Ampelkoalition uneins über Entlastungen Ab in den Ausschuss SPD, Grüne und FDP beraten über neue Entlastungen – und sind sich uneins. Richten soll es der Koalitionsausschuss. Von Anna Lehmann, Stefan Reinecke und Jasmin Kalarickal 1.9.2022
Kabinettsklausur in Meseberg Begrenzt eitel Sonnenschein Bei ihrer Klausur in Meseberg ringen SPD, FDP und Grüne um Entlastungen. Immerhin von seinem spanischen Gast erhält Kanzler Scholz lobende Worte. Von Stefan Reinecke 30.8.2022
Kritik an Kretschmer und SPD-Linken Unerwünschter Vorstoß Der sächsische CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer und SPD-Linke wollen Verhandlungen mit Russland. Sie stoßen auf Widerspruch. Von Stefan Reinecke 28.8.2022
