SPD beschließt Wahlprogramm Glaube, Hoffnung, Zuversicht Die Umfragen sind schlecht, der Wille der SPD, aufzuholen, ist groß. Man setzt auf Pragmatismus, linke Inhalte und Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten. Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke 11.1.2025
Ex-SPD-Chef über Wahlkampf „Ein gewisser Optimismus“ Norbert Walter-Borjans glaubt, dass die Sozialdemokraten die Wahl wie 2021 noch drehen können – wenn sie nicht nur auf Olaf Scholz setzen. Interview von Stefan Reinecke 11.1.2025
Regierung in Brandenburg Woidke hofft auf Linke 2.0 In Brandenburg steht der Koalitionsvertrag von SPD und BSW. Beide versprechen eine solide Regierung. Doch die Mehrheit für Rot-Lila ist äußerst knapp. Von Stefan Reinecke und Jonas Waack 27.11.2024
SPD nominiert Scholz als Kanzlerkandidat Gemeinsam ist das neue Zauberwort In der SPD herrscht erstmal Frieden. Olaf Scholz wird die Nummer eins. Wie man SPD, Sozialstaat und Militär finanzieren will, bleibt noch wolkig. Von Stefan Reinecke 25.11.2024
Streit in der SPD über Kanzlerkandidatur Die Verunsicherung Olaf Scholz will SPD-Kanzlerkandidat werden. Verteidigungsminister Pistorius schließt nichts aus. SPD-Chef Klingbeil will nun eine zügige Entscheidung. Von Stefan Reinecke 20.11.2024
Zusammenarbeit mit der AfD im Osten Weniger als vermutet Welche Partei arbeitet wie oft mit der AfD zusammen? Eine aktuelle Studie liefert überraschende Ergebnisse zur Brandmauer in ostdeutschen Kommunen. Von Stefan Reinecke 15.9.2024
Dietmar Woidke vor der Landtagswahl „Deutschland muss härter agieren“ Der SPD-Ministerpräsident Brandenburgs will schärfer gegen illegale Migration vorgehen, um die AfD zu schlagen. Interview von Stefan Reinecke 13.9.2024
BSW-Strategie in Sachsen und Thüringen Nicht ohne Sahra Wagenknecht Nach den Landtagswahlen kündigt das BSW an, es wolle mitregieren. Doch wie? Da klingen die Landesvorsitzenden unterschiedlich. Von Stefan Reinecke und David Muschenich 2.9.2024
BSW Wagenknecht will mitreden Eigentlich könnten die CDU und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Erfurt und Dresden zusammen passen. Doch es knallt schon im Vorfeld Von Stefan Reinecke 29.8.2024
Stationierung von Mittelstreckenraketen SPD streitet um Nachrüstung Die SPD-Spitze stützt bei der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen Kanzler Scholz. Kritiker halten die Raketen für einen „gefährlichen Irrweg“ Von Stefan Reinecke 13.8.2024
Bündnis Sahra Wagenknecht vor der Wahl Eine Gleichung mit Unbekannten Die Europawahl wird zeigen: Ist Sahra Wagenknechts Partei ein medialer Hype oder wird sie zum politischen Faktor? Von Stefan Reinecke und Andreas Wyputta 1.6.2024
Israel und der IStGH Haftbefehl wäre ein Dilemma Ein Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu wäre auch für Deutschland bindend. Die Bundesregierung hält den Ball flach. Von Stefan Reinecke und Tobias Schulze 22.5.2024
Gaza-Proteste an Universitäten Diskurs statt Polizei Weil sie Polizeieinsätze an Unis kritisierten, stehen viele Dozierende selbst in der Kritik. Der Historiker Michael Wildt will eine Entschuldigung. Von Stefan Reinecke 21.5.2024
Israel und Gaza NGOs gegen Waffen für Israel Das Forum Menschenrechte fordert von der Bundesregierung einen Kurswechsel. Dahinter stehen die CDU-nahe Adenauer-Stiftung und Pro Asyl. Von Stefan Reinecke 20.5.2024
Millionen Beschäftigte mit Niedriglöhnen Mindestlohn steigt – zu langsam SPD-Chefin Saskia Esken will die Mindestlohnkommission reformieren, um zu niedrige Festlegungen zu verhindern. Die Linke setzt auf eine EU-Richtlinie. Von Stefan Reinecke 29.4.2024
Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns Für ein paar Cent mehr Der Mindestlohn steigt 2024 nur um 41 Cent – trotz Inflation. Die Gewerkschaften melden Protest an. Die Linkspartei nennt es „eine Katastrophe“. Von Stefan Reinecke 26.6.2023
Länderrat der Grünen Der Aufstand bleibt aus Beim Länderrat der Grünen gibt es Küsschen für Annalena Baerbock. Die große Abrechnung mit dem Ja zum EU-Asylkompromiss fällt aus. Von Stefan Reinecke 17.6.2023
Streit um Asylrechtsverschärfung Grüne Jugend probt Aufstand Vor dem Länderrat gibt es Kritik am EU-Asylkompromiss von der grünen Parteispitze. Die Grüne Jugend will die Außenministerin zum Nein verpflichten. Von Stefan Reinecke 15.6.2023
Streit um EU-Flüchtlingspolitik Grüne zoffen sich über Asylreform Bei den Grünen geht die Debatte über die Reform des Asylsystems weiter. Die Sitzung im Länderrat am Samstag könnte hitzig werden. Von Stefan Reinecke und Alexandra Hilpert 12.6.2023
Soziologe über Deutschtürken „Erdoğans Fans nicht überschätzen“ Erdoğans Anhänger in Deutschland sind zwar laut, aber eine Minderheit, sagt der Soziologe Özgur Özvatan. Er warnt vor pauschaler Verurteilung. Interview von Stefan Reinecke 30.5.2023
