Große Koalition in MeckPomm Erwin Sellerings Sieg In Schwerin wird Rot-Schwarz weiterregieren. Erwin Sellering hat die CDU auf seine Linie gebracht. Die Christdemokraten sind jetzt sogar für Mindestlöhne. Von Stefan Reinecke 22.9.2011
Euro-Rettung Schwarz-Gelb ohne Kredit Die Bundesregierung behauptet plötzlich, ihr sei eine eigene Bundestagsmehrheit bei den Euro-Stabilisierungsgesetzen doch einerlei. Die Opposition höhnt. Von Stefan Reinecke 21.9.2011
Streit in der Regierung So ernst ist die Koalitionskrise Seit die FDP-Spitze mit populistischer Euroskepsis spielt, kracht es in der Regierung. Kann es Neuwahlen geben? Kommt eine große Koalition? Von S. Reinecke und U. Schulte 15.9.2011
Wahlauftakt der Linkspartei am Mauertag Drei Linke wollen nicht mitgedenken Auf dem Landesparteitag in Mecklenburg-Vorpommern geben die regierungswilligen Pragmatiker den Ton an. Derweil reden ein paar Antikapitalisten die Mauer schön. Von Stefan Reinecke 14.8.2011
Vor der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern "Bewusst nicht festgelegt" Die SPD wird sich ihren Partner nach der Landtagswahl wohl aussuchen können. SPD-Sozialministerin Schwesig aber findet sowohl die CDU als auch die Linke schwierig. Interview von Stefan Reinecke 10.8.2011
Innerparteilicher Richtungsstreit Kein Sommer für die CDU Nach Erwin Teufels Brandrede streitet die CDU über konservative Schulpolitik und den Führungsstil von Merkel. Diese reagiert wie gehabt: Im Herbst gibt es Regionalkonferenzen. Von Stefan Reinecke 7.8.2011
Grüne klagen gegen Geheimdeals RÜSTUNGSEXPORT Grüne Politiker reichen in Karlsruhe Klage ein, weil die Regierung das Parlament nach wie vor nicht über die Panzerlieferung nach Saudi-Arabien informieren will Von STEFAN REINECKE Ausgabe vom 1.8.2011, Seite 06, Inland Download (PDF)
Steuerreform-Pläne der CDU Reiche belasten und Arme entlasten Der Haushaltsexperte der Union im Bundestag schlägt höhere Steuern für Spitzenverdiener vor. Konkret wird er nicht. Die SPD freut es trotzdem, die Linkspartei ist skeptisch. Von Stefan Reinecke 28.7.2011
Neue Erklärung der Linkspartei Gysis Anti-Anti-Antisemitismus Nach einer ersten Antisemitismuserklärung hat Linkspartei-Fraktionschef Gregor Gysi nun eine zweite formuliert. Damit will er die enttäuschten Parteilinken einfangen. Von Stefan Reinecke 28.6.2011
Hermann Gröhe über den Atomausstieg "Auf Schmerzgrenzen achten" Die AKW-Laufzeiten sind kein Grundpfeiler christdemokratischer Politik, sagt CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. Und gibt vorsichtig Fehler der Atompolitik zu. Interview von Stefan Reinecke 16.6.2011
Erklärung gegen Antisemitismus Gysi versenkt Gaza-Flottille Die Linksfraktion will sich nicht länger vorwerfen lassen, antisemitisch zu sein. Nun grenzt sie sich scharf ab von radikalen Israelkritikern in den eigenen Reihen. Von Stefan Reinecke 8.6.2011
Personalrochade in der FDP Westerwelle wieder unter Druck Die FDP hat sich personell neu justiert, Rösler wird Parteichef. Guido Westerwelle hingegen schweigt beharrlich. Ob auch seine Zeit als Außenminister abgelaufen ist? Von Stefan Reinecke 11.5.2011
Sicherheitslage in Deutschland Friedrich gibt sich friedlich Die Sicherheitslage in Deutschland hat sich nicht verändert, meint die Bundesregierung. Selbst Innenminister Friedrich sieht keinen Anlass für besondere Maßnahmen. Von B. Hübner und S. Reinecke 2.5.2011
Flügelstreit bei der Linkspartei Der Ton wird schärfer Gregor Gysi befeuert Spekulationen über eine Rückkehr Oskar Lafontaines in die Bundespolitik. Die Partei reagiert darauf gespalten. Von Stefan Reinecke und Paul Wrusch 6.4.2011
Union in Angst ATOM Die Kanzlerin will eine Grundsatzdebatte verhindern. In der Partei hat sie aber Gegner Von STEFAN REINECKE Ausgabe vom 14.3.2011, Seite 06, schwerpunkt 5 Download (PDF)
Unionskrach wegen Guttenberg Seehofer wittert Hochverrat Die CDU-Politiker Schavan und Lammert sind Guttenberg in den Rücken gefallen, poltert CSU-Chef Horst Seehofer. Und lobt den Exminister, den er einst verspottete. Von Stefan Reinecke 3.3.2011
Hartz IV-Debatte Beck irritiert die SPD Jetzt sollen die Ministerpräsidenten einen Kompromiss finden. Die SPD ist nur begrenzt glücklich über die Forschheit von Kurt Beck. Linke: "Die SPD kapituliert". Von Stefan Reinecke 14.2.2011
Guttenberg regiert mit „Bild“ AFGHANISTAN Der Verteidigungsminister entlässt den Kapitän der „Gorch Fock“. Und zwar kurz nachdem er mit dem Boulevardblatt telefonierte. Kein Zufall, vermutet jetzt die SPD Von STEFAN REINECKE Ausgabe vom 24.1.2011, Seite 06, Inland Download (PDF)
Politischer Jahresauftakt der Linkspartei Lötzsch fühlt sich missverstanden Die Linken-Parteichefin wehrt sich: Gabriel betreibe eine "üble Diffamierungskampagne". Ihr Co-Vorsitzender Klaus Ernst betont, niemand in der Partei wolle den Kommunismus. 10.1.2011
Kommunismusdebatte CSU will Linkspartei abschaffen Die umstrittene Kommunismus-Äußerung der Linke-Chefin Gesine Lötzsch regt weiter auf. CSU-Generalsekretär Dobrindt will "unter Umständen" ein Verbotsverfahren anstrengen. Von Stefan Reinecke 6.1.2011
