Machtperspektiven im Wahlkampf Eiertanz-Wettbewerb in der SPD Was will die SPD? Kanzlerkandidat Steinmeier attackiert die FDP, strebt aber eine Ampelkoalition an. Peer Steinbrück ist für die Große Koalition, aber nur vier Stunden lang. Von Stefan Reinecke 17.9.2009
SPD-Kanzlerkandidat im Wahlkampf Steinmeier sagt mal zu allem etwas SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier wirkt bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz energisch und ratlos: Er weiß nicht, wie er gegen die abgetauchte Union punkten soll. Von Stefan Reinecke 12.8.2009
Regierungssprecher Steg macht Wahlkampf Merkel verliert ihren Lieblingssozi Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg will Wahlkampf für die SPD machen. Die Kanzlerin lässt ihn nur ungern gehen. Von Stefan Reinecke 6.7.2009
Koalition hebt Kriegsverräter-Urteile auf NS-UNRECHT Endlich ringt sich auch die Union dazu durch, angebliche Kriegsverräter zu rehabilitieren Von STEFAN REINECKE Ausgabe vom 2.7.2009, Seite 06, Inland Download (PDF)
Rehabilitierung der "Kriegsverräter" SPD kommt auf Zickzackkurs ins Ziel Die SPD will nun doch die NS-Urteile gegen "Kriegsverräter" aufheben. Die Union ebenso. Das ist auch ein Erfolg für die Linkspartei, die die Rehabilitierung betrieb. Von Stefan Reinecke 1.7.2009
Angeblicher Plan für höhere Mehrwertsteuer Union in der Schuldenfalle In der Unions-Fraktion soll es Überlegungen geben, den Mehrwertsteuersatz für Grundnahrungsmittel drastisch zu erhöhen. Die Parteispitze dementiert. Von Stefan Reinecke 25.6.2009
NS-Aufarbeitung Zuviel linke Unterzeichner Urteile gegen "Kriegsverräter" werden nicht pauschal aufgehoben- die SPD befürchtet, die Union könnte dies ausschlachten Von Stefan Reinecke 21.6.2009
Bundestag zieht die Schuldenbremse an STAATSFINANZEN Grundgesetz soll künftig Kredite eng begrenzen. DGB: Das knebelt Arbeitsmarktpolitik Von STEFAN REINECKE Ausgabe vom 30.5.2009, Seite 06, Wirtschaft und Umwelt Download (PDF)
Mehrheit gilt als sicher Schuldenbremse kommt Die SPD-Linke will die Schuldenbremse noch lockern. Doch ihre Chancen, im Bundestag oder Bundesrat das Gesetz noch zu stoppen, sind gering. Von Stefan Reinecke 28.5.2009
Birthler-Behörde weist Kritik nach Kurras-Enthüllung zurück OHNESORG Der Stasiunterlagenbehörde wird vorgeworfen, die Kurras-Akten nur zufällig gefunden zu haben. Die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Ulrike Poppe findet die Kritik „geradezu absurd“ Von STEFAN REINECKE Ausgabe vom 26.5.2009, Seite 06, Inland Download (PDF)
Gesetzentwurf der SPD Die Rente muss sicher werden Die Sozialdemokraten wollen noch vor der Wahl ein Gesetz einbringen, das Rentenkürzungen ausschließt. Die Union hält das nicht für notwendig. Gegen Kürzungen ist sie aber auch. Von Stefan Reinecke 29.4.2009
Wahlparteitag in NRW Linke feiert Wagenknecht ins Parlament Mit großem Hallo wählt die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen die Kommunistin auf einen sicheren Platz der Bundestagsliste. Schlichte Radikalität hat auf dem Parteitag auch sonst Erfolg. Von Stefan Reinecke 30.3.2009
Kurswechsel in der Sozialdemokratie SPD spekuliert mit Marktkontrolle Steinbrück und Steinmeier wollen mit Forderungen nach schärferen Regeln für Managergehälter und einer Börsenumsatzsteuer Wahlkampf betreiben. Es fehlen wirksame Konzepte. Von Stefan Reinecke 2.3.2009
Debatte vor Parteitag Linke auf europakritischem Kurs Wenige Tage vor dem Linke-Parteitag lobt Parteichef Bisky die "muntere Debatte" um das Wahlprogramm. Die Reformer arrangieren sich mit dem europakritischen Entwurf. Von Stefan Reinecke 23.2.2009
SPD-Linker Böhning über Schuldenbremse "Schädlich und ungerecht" Die SPD-Linke rebelliert gegen die von ihrer Partei ausgehandelte Schuldenbremse. Der Staat werde auf eine kurzsichtige Wirtschaftspolitik festgelegt, so Björn Böhning. Interview von Stefan Reinecke 14.2.2009
Die SPD inszeniert sich mit Geschichte SPD-Kandidat Steinmeier lobt die Weimarer Republik und zeigt, wie die SPD Gedenkjahr und Wahljahr verbinden will Von STEFAN REINECKE Ausgabe vom 7.2.2009, Seite 06, Inland Download (PDF)
Trainieren für den Lagerwahlkampf Die SPD-Linke will im Wahlprogramm Mindestrente und Vermögensteuer durchsetzen. Doch zur Finanzkrise fällt ihr bislang wenig Zündendes ein Von STEFAN REINECKE Ausgabe vom 6.2.2009, Seite 06, Inland Download (PDF)
Rehabilitation post mortem Parteienstreit um NS-Kriegsverräter Haben Soldaten, von Nazis als Kriegsverräter verurteilt, ihren Kameraden geschadet oder sind sie Widerstandskämpfer? Grüne und Linkspartei wollen sie rehabilitieren, die Koalition nicht. Von Stefan Reinecke 28.1.2009
Müntefering stichelt gegen Union SPD will Steuern nur etwas senken Neuer Zank in der Koalition: Beim Streit um Steuersenkungen mit der Union zeigt sich SPD-Chef Franz Müntefering nur bedingt kompromissbereit. Von Stefan Reinecke 7.1.2009
Sozialisten im Umfragetief Krise keine Chance für die Linke Viele wollen in der Krise linke Wirtschaftspolitik. Oskar Lafontaine könnte frohlocken. Doch nach neuen Umfragen profitiert die Linkspartei von dieser Stimmung nicht. Von Stefan Reinecke 11.12.2008