„Was über mir ausgekübelt wurde, ist nur schwer auszuhalten“ Bundestagspräsidentin Bärbel Bas über enthemmte Beleidigungen im Netz, Rechte in der Bundestagspolizei und die Frage, wie Bürgerräte mehr gesellschaftlichen Frieden stiften könnten Von Sabine am Orde und Stefan Reinecke Ausgabe vom 1.2.2022, Seite 3, das thema Download (PDF)
Parlaments-Debatte übers Impfen Die Macht des Gewissens Der Bundestag wird ohne Fraktionszwang über die Impfpflicht entscheiden. Lagerkämpfe gibt es trotzdem. Von Jasmin Kalarickal und Stefan Reinecke 28.1.2022
SPD-Fraktionschef über russische Ängste „Die Nato bietet keine Garantie“ SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich warnt vor einem Konfrontationskurs mit Russland – und träumt von Allianzen ohne Militär. Interview von Stefan Reinecke und Tobias Schulze 12.1.2022
Erste Regierungserklärung von Scholz Ein Pflichtprogramm, keine Kür Die erste Regierungserklärung des neuen Kanzlers fällt spröde aus. Unionsfraktionschef Brinkhaus wird lyrisch und kämpft – auch um seinen Job. Von Stefan Reinecke 15.12.2021
Versprechen der Ampel-Koalition Fortschritt! Welcher Fortschritt? Weniger Regeln, weniger Tradition, mehr Freiheiten für die Einzelnen. Die Ampel verspricht Verbesserung – aber nicht unbedingt soziale Gerechtigkeit. Von Stefan Reinecke 26.11.2021
Ampel-Koalition und Coronapolitik Von Harmonie keine Spur Die frischgebackene Koalition hat auf Biegen und Brechen ein neues Infektionsschutzgesetz beschlossen. Warum das keine gute Idee ist. Von Stefan Reinecke und Ulrich Schulte 19.11.2021
Saskia Esken über Koalitionsgespräche „Bürgergeld muss auskömmlich sein“ Menschen Teilhabe zu ermöglichen, statt sie zu disziplinieren, sei Ziel der geplanten Hartz-IV-Reform, sagt SPD-Chefin Saskia Esken. Interview von Stefan Reinecke und Ulrich Schulte 24.10.2021
Sondierungen für Ampel-Koalition Besser geht’s nicht Grüne und FDP entscheiden sich für Sondierungen mit der SPD. Liberalen-Chef Christian Lindner geht damit das größte Risiko ein. Von Ulrich Schulte und Stefan Reinecke 6.10.2021
Katastrophenbewältigung im Wahlkampf KandidatInnen kriegen die Krise CDU-Kandidat Laschet patzt. Die angeschlagene Grüne Baerbock bleibt vorsichtig. Eine Chance für die SPD. Von Stefan Reinecke, Jasmin Kalarickal und Malte Kreutzfeldt 23.7.2021
Katarina Barley über Rechtspopulismus „Orbán ist beim Geld zu treffen“ Katarina Barley (SPD) findet die EU gegenüber den Autokraten in ihren Reihen zu zaghaft. Hoffnung macht, dass sie den Geldhahn zudrehen kann. Interview von Stefan Reinecke 24.6.2021
Linke und SPD in Sachsen-Anhalt Totalschaden auf der linken Seite Früher gewann die Linkspartei, wenn die SPD verlor – und umgekehrt. In Sachsen-Anhalt haben nun beide einstigen Arbeiterparteien verloren. Von Stefan Reinecke und Anna Lehmann 7.6.2021
Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag Aufbruch in Anführungszeichen Die SPD kürt Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten. Der verspricht, aus Träumen Politik zu machen. Das wird kompliziert. Von Stefan Reinecke 9.5.2021
Haseloff verhindert Abstimmung Radio Anhalt In Sachsen-Anhalt gelingt es dem Regierungschef mit einem Kniff, dass die CDU nicht mit der AfD stimmt. Unklar ist, ob seine Strategie aufgeht. Von Sarah Ulrich und Stefan Reinecke 8.12.2020
„Die Positionen stehen sich diametral gegenüber“ Längst geht es beim Koalitionskrach nicht mehr um die Erhöhung der Rundfunkgebühren: „Es geht um eine Abstimmung über die Regierung“, sagt Cornelia Lüddemann, Sachsen-Anhalts Grünen-Fraktionsvorsitzende Von Stefan Reinecke Ausgabe vom 7.12.2020, Seite 3, das thema Download (PDF)
Streit um Fernsehgebühren eskaliert Keniakoalition am Abgrund CDU, SPD und Grüne in Sachsen-Anhalt können sich nicht einigen über die Rundfunkgebühren. Die Christdemokraten lehnen eine Erhöhung weiter ab. Von Stefan Reinecke 1.12.2020
Parteienpolitik unterm Brennglas Bei ihrer Regierungserklärung verteidigt Kanzlerin Merkel die neuen Coronamaßnahmen – die Grünen applaudieren, die AfD poltert Von Stefan Reinecke Ausgabe vom 27.11.2020, Seite 3, das thema Download (PDF)
Debatte über Coronamaßnahmen Lockdown bis Weihnachten Die Corona-Einschränkungen sollen verlängert werden. Bis Weihnachten dürfen sich nur zwei Haushalte treffen. Krach gibt es um ein Böllerverbot. Von Stefan Reinecke 23.11.2020
Demokratie in Coronapandemie Das Parlament muckt auf Die Parlamente haben bei den Coronamaßnahmen bislang wenig zu sagen. Abgeordnete schmieden neue Bündnisse für mehr Mitsprache. Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke 29.10.2020
SPD-Chefin zur Rassismus in der Polizei „Seehofer regelt das nicht alleine“ Die Polizei-Rassismus-Studie wird kommen, versichert SPD-Chefin Saskia Esken. Und formuliert eine Kampfansage an den CSU-Innenminister. Interview von Stefan Reinecke 21.10.2020
Aufnahme von Geflüchteten aus Moria Ein bisschen Hilfe Merkel und Macron wollen 400 Geflüchtete aus Moria aufnehmen. SPD-Chefin Saskia Esken ist „bitter enttäuscht“ und will einen Koalitionsausschuss. Von Mitsuo Iwamoto und Stefan Reinecke 10.9.2020