Machtkampf in der CDU Letzte Ausfahrt Basis Kommentar von Stefan Reinecke Als autoritäre Organisation wählt die CDU mit dem Mitgliederentscheid ein heikles Instrument. Doch die Probleme der CDU sind viel größer. 3.11.2021
SPD-Parteichef verabschiedet sich Ein Abgang mit Stil Kommentar von Stefan Reinecke Norbert Walter-Borjans wird der SPD als Finanzexperte fehlen. Dennoch ist sein Abtreten als Parteichef ein souveränes Signal. 31.10.2021
Sondierungen zur Regierungsbildung Kill your darlings Kommentar von Stefan Reinecke Alle beteiligten Parteien versprechen bei den Sondierungen den großen Wurf. Doch der Weg zur Regierung wird steinig – und der Zwang zum Minimalkonsens groß sein. 4.10.2021
SPD nach der Bundestagswahl Die neue Harmonie der Sozis Die SPD-Fraktion ist jünger und diverser als je zuvor. Und auch die SPD-Linke sehnt sich nach der Ampel. Doch so schnell wird es nicht gehen. Von Stefan Reinecke 29.9.2021
Tod von Oury Jalloh Vorauseilender Gehorsam Kommentar von Stefan Reinecke Die SPD in Sachsen-Anhalt lehnt einen U-Ausschuss zum Tod von Oury Jalloh ab. Sie will die neue Regierung nicht gefährden – ein mieser Auftakt. 18.8.2021
Die Steuerpolitik der CSU Der Houdini aus Bayern Kommentar von Stefan Reinecke Die CSU will Steuern für Reiche senken und mehr Geld ausgeben. Sie sollte das Finanzministerium in „Zaubereiministerium“ umtaufen. 14.7.2021
Steinmeier will zweite Amtszeit Besser als sein Ruf Kommentar von Stefan Reinecke Steinmeier ist ein guter Präsident, der Demokratie fördert und sich gegen Rassismus engagiert. Seine anvisierte Postensicherung passt nicht ins Bild. 31.5.2021
Habecks Äußerungen zur Ukraine Falsch und gefährlich Kommentar von Stefan Reinecke Robert Habeck wollte in der Ukraine wohl zeigen, dass die Grünen ihr pazifistische Erbe wirksam entsorgt haben. Doch das ging komplett schief. 26.5.2021
CDU/CSU nach den Landtagswahlen Nichts ist mehr sicher Kommentar von Stefan Reinecke Die Union hat ihr Image als Krisenmanagerin verspielt und keine Ersatzrolle in der Hinterhand. Angela Merkel trägt eine Mitschuld an dem Dilemma. 16.3.2021
Linkspartei vor ihrem Parteitag Nach dem Protest Kommentar von Stefan Reinecke Die Linkspartei ist auf das Wahljahr 2021 nicht gut vorbereitet. Ihr fehlt ein klares Programm, eine populäre Führung und die Aussicht auf Macht. 26.2.2021
Bertelsmann-Studie zur AfD Wie rechts ist die AfD? Kommentar von Stefan Reinecke Eine neue Studie zeigt: Rassismus ist der Markenkern der AfD. Viele ihrer WählerInnen bleiben ansprechbar für demokratische Parteien. 1.2.2021
CDU und Konservativismus in Deutschland Gespenster der CDU Kommentar von Stefan Reinecke Die Niederlage von Friedrich Merz zeigt: Die gutbürgerliche Welt mit ihrem festen Wertekanon taugt nicht mehr als Identitätsmarkierung für die Union. 17.1.2021
Kampf um den CDU-Vorsitz Lauter Täuschungen Kommentar von Stefan Reinecke Das digitale Verfahren zur Wahl des neuen CDU-Chefs ist ebenso riskant wie der Glaube, Schwarz-Grün sei eine ausgemachte Sache, egal wer gewinnt. 15.12.2020
Kulturproteste gegen Anti-BDS-Praxis Einmal durchlüften, bitte! Kommentar von Stefan Reinecke Etablierte Kulturinstitutionen schlagen Alarm. Die Anti-BDS-Resolution des Bundestags erschwert ihre Zusammenarbeit mit internationalen KünstlerInnen. 11.12.2020
Kenia-Koalition in Magdeburg bröckelt Triumph des Starrsinns Kommentar von Stefan Reinecke Was gerade im Magdeburger Landtag passiert, ist keine Provinzaffäre. Es kann die politische Achse der Republik nach rechts verschieben. 2.12.2020
Debatte um Pandiemiemaßnahmen Richtige Richtung, einzelne Fehler Kommentar von Stefan Reinecke Kaum einer versteht mehr, was während der Coronapandemie erlaubt ist und was nicht. Doch dieser Flickenteppich hat den Vorteil der Flexibilität. 26.11.2020
Neues Infektionsschutzgesetz Parlament als Bremsklotz Kommentar von Stefan Reinecke Das neue Infektionsschutzgesetz wurde zu eilig durchgewunken. Es wäre auch angebracht gewesen, dem Parlament mehr Rechte zu geben. 18.11.2020
USA nach den Wahlen Trump geht, die Wut bleibt Kommentar von Stefan Reinecke Die Linke braucht ein Konzept gegen den leicht entflammbaren Hass auf liberale Eliten: eine ausgleichende, moderate und entschieden soziale Politik. 10.11.2020
Kampf um den CDU-Vorsitz Eine Pause, nicht das Ende Kommentar von Stefan Reinecke Der Streit um den CDU-Vorsitz soll jetzt Mitte Januar entschieden werden. Für die Kandidaten ist es ein kurzes Innehalten, der Machtkampf aber bleibt. 1.11.2020
Neue Erinnerungsorte für NS-Opfer Kein kluger Kompromiss Kommentar von Stefan Reinecke Berlin bekommt wohl zwei neue Gedenkstätten mit unterschiedlichen Ansätzen. Das „Polen-Denkmal“ könnte eine sinnlose Opferkonkurrenz in Gang setzen. 30.10.2020