SPD-BSW-Regierung in Brandenburg Das neue Normal Kommentar von Stefan Reinecke Die dünne Mehrheit der Brandenburger Regierung erfordert pragmatische Allianzen. Und sie ist ein Vorbote der neuen Normalität in deutschen Parlamenten. 11.12.2024
Waffen für die Ukraine Bidens Taktik, Scholz’ Chance Kommentar von Stefan Reinecke Mit seiner Ankündigung will der scheidende US-Präsident Biden der Ukraine einen Gefallen tun – bevor Trump wieder ins Weiße Haus einzieht. Ein Game Changer? 18.11.2024
Kommentar von Stefan Reinecke zur Lage der SPD vor den Neuwahlen It’s soziale Sicherheit, stupid Von Stefan Reinecke Ausgabe vom 12.11.2024, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Noch bis Merz im Amt Scholz spricht zum ersten Mal Klartext: Ampel aus, Lindner raus! Nur der genaue Termin für Neuwahlen ist noch offen2–5, 12, 20 Ausgabe vom 8.11.2024, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Diplomatievorstoß von Olaf Scholz Es riecht nach Wahl Kommentar von Stefan Reinecke Der Kanzler ändert vor der Brandenburg-Wahl den Ton. Doch er hat Recht: Natürlich gehören Waffenlieferungen an die Ukraine und Diplomatie zusammen. 9.9.2024
Antisemitismus-Resolution ist zu vage Eine Zensur kommt vielleicht doch Kommentar von Stefan Reinecke Der Bundestag will Antisemitismus bekämpfen. Seine Resolution ist gut gemeint, aber schlecht gemacht. 27.8.2024
Rückzüge an der Linken-Spitze Der Wandel war zu rabiat Kommentar von Stefan Reinecke Die Linkspartei ist existenziell gefährdet. Die Chefs Wissler und Schirdewan sind damit gescheitert, die überalterte Partei für Junge zu öffnen. 19.8.2024
Ergebnis der Europawahl in Deutschland Die Anti-Ampel-Wahl Kommentar von Stefan Reinecke Die Ampel-Regierung wurde mit einem historischen Ergebnis abgestraft, Union und Populist*innen triumphieren. Geht Politik 2024 nur noch in populistisch? 9.6.2024
Straftäter nach Afghanistan abschieben Scholz' Aktionismus Kommentar von Stefan Reinecke Die Regierung tut etwas – so soll es klingen. Doch Scholz’ Ankündigung, den Attentäter von Mannheim nach Afghanistan abzuschieben, ist völlig hohl. 6.6.2024
Sparpolitik der Regierung Die Ampel am Abgrund Kommentar von Stefan Reinecke Die FDP hält die Koalitionspartner an der Leine. Scholz gibt Lindners Sparprogramm nach, verspricht aber gleichzeitig eine Erhöhung des Mindestlohns. 14.5.2024
Grundsatzprogramm der CDU Ruck nach rechts Kommentar von Stefan Reinecke Das neue CDU-Grundsatzprogramm riecht streng nach gestern. Das ist gut so, denn eine Zukunft haben die Volksparteien nur, wenn sie voneinander zu unterscheiden sind. 7.5.2024
FDP-Bundesparteitag Das Leiden der Liberalen Kommentar von Stefan Reinecke Die FDP will die Ampel nicht in die Luft sprengen. Jedenfalls jetzt nicht. Ihre Unzuverlässigkeit wird am Ende ihr selbst schaden. 28.4.2024
Mützenichs Ukraine-Äußerungen Wunde Stellen Kommentar von Stefan Reinecke Die Reaktionen auf SPD-Fraktionschef Mützenich zeigen, dass er einen Nerv getroffen hat. Der Krieg verläuft nicht, wie er sollte. Darüber muss man reden. 19.3.2024
F-16-Kampfjets für die Ukraine In der Logik des Krieges Kommentar von Stefan Reinecke Der Westen wird Kampfjets an die Ukraine liefern. Das ist militärisch nachvollziehbar. Doch der Krieg wird anders entschieden werden. 21.8.2023
Rückzug der Links-Fraktionschefin Ali Wie eine kaputte Ehe Kommentar von Stefan Reinecke Sahra Wagenknecht zögert bei der Gründung einer neuen populistischen Partei. Die Zeit dafür ist eigentlich günstig. Doch etwas Entscheidendes fehlt. 7.8.2023
Strategien gegen die AfD Der hilflose Antifaschismus Kommentar von Stefan Reinecke Statt auf rituelle Verurteilungen muss man auf Fakten setzen: Die Rechten sind nicht nur in Ostdeutschland ein Jobkiller, der Investoren verschreckt. 31.7.2023
Grüne zum EU-Asylkompromiss Nicht mehr Teil der Bewegung Kommentar von Stefan Reinecke Das grüne „Ja, aber“ ist realpolitisch gesehen verständlich. Trotzdem wird es die Partei verändern. 18.6.2023
Ampelkrise wegen Heizungsgesetz Es ist Blut im Becken Kommentar von Stefan Reinecke Man kann zur Krise der Ampel zwei verschiedene Narrative auf Kosten der Grünen bilden. Das Problem ist: Beide sind wahr. 24.5.2023
Kommentar von Stefan Reinecke zum Rauswurf von Habecks Staatssekretär Patrick Graichen Weniger Moral, mehr Mühe Von Stefan Reinecke Ausgabe vom 19.5.2023, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Gerhard Schröders Klage abgewiesen Der schlimmste Ex-Kanzler Kommentar von Stefan Reinecke Ein Gericht hat bestätigt, dass der Bundestag Schröders Büro und Mitarbeiter zu Recht gestrichen hat. Nun dürfte das Verfahren in die nächste Instanz gehen. 4.5.2023