Wer in Bremen eine Demo anmeldet, wird dem Verfassungsschutz gemeldet. Staatsrechtler Clemens Arzt und Datenschützerin Imke Sommer lehnen das ab.
.... Für den innenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Kevin Lenkeit, hat die.... Für den Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) habe „das Gesetzgebungsvorhaben derzeit keine... Angst, etwas falsch zu machen. SPD findet das Problem nicht so...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Drei Bremer Bürgerschaftsabgeordnete proben die ÖPNV-Revolution: Bus- und Bahnfahren könnten in der Hansestadt in Zukunft über Steuern bezahlt werden.
... solidarisches Finanzierungsmodell. Das funktioniert im SPD-Konzept über Steuern – hier unterscheidet...“, sagt die verkehrspolitische Sprecherin der SPD Fraktion, Anja Schiemann. „Aber gegen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Eine Enquetekommission soll für Bremen die Klimaschutzstrategie entwickeln. Nun hat sie ihren Zwischenbericht vorgestellt.
... dringlich“, so Kommissionsmitglied Carsten Sieling (SPD). Ein Hochofen soll zwischen 2026...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Nach den Kita-Beschäftigen soll ab 10. März auch ein Teil der Lehrkräfte geimpft werden. Gewerkschaft fordert Wechselunterricht für ältere Schüler.
... wenig Impfstoff verfügbar sei. Auch SPD-Bürgermeister Peter Tschentscher beklagte, diese... Länder auch täten. Melanie Leonhard (SPD), Gesundheits- und Kita-Senatorin, preschte... geben. Als Schulsenator Ties Rabe (SPD) die „behutsame Schulöffnung“ vor einer...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Wenn sich die Infektionslage nicht verschlechtert, soll es in Grundschulen und Abschlussklassen nach den Ferien Wechselunterricht geben.
... taz Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (SPD) fährt nach wie vor einen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Fast vergessen ist die Geschichte der Bremer Stadtwehr: Gegen Linke schossen die Freiwilligen scharf, Zorn erregte ihre Auflösung vor 100 Jahren.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
... kommen, sagte Schulsenator Ties Rabe (SPD). Damit die Hochschulreife in ganz...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... Problem darstellen, sagte Tom Hinzmann (SPD). Er sehe keine Gefahr, dass...) Mehr Vielfalt auf Schildern Die SPD im Bezirk Eimsbüttel will die... Frauen zu sehen sein. Der SPD-Antrag wurde von der grün...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Auf dem Gelände des abgeschalteten Kohlekraftwerks Hamburg-Moorburg wollen vier Firmen im großen Stil Wasserstoff aus Ökostrom erzeugen.
... getan, ergänzt Wirtschaftssenator Michael Westhagemann (SPD). Auch der Naturschutzbund (Nabu) hält...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Nur etwa ein Viertel der Bremer Kita-Kinder bleibt während des aktuellen Lockdowns zu Hause. Der Leiter des Landesverbands der evangelischen Kindertagesstätten fordert wöchentliche Tests für die Mitarbeiter*innen
... Anfang Januar hatte Claudia Bogedan (SPD) gegenüber „buten un binnen“ empfohlen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Bremen empfiehlt weiterhin den Kita-Besuch, damit arme Kinder Bewegung und Kontakte haben. Tatsächlich kommen vor allem Kinder aus reichen Vierteln.
... nachweisen. Bremens Bildungssenatorin Claudia Bogedan (SPD) hingehen hatte offensiv dafür geworben...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
..., den sich Kultursenator Carsten Brosda (SPD) einst einhandelte , als er sinngemäß... haben auch ehemals rote, nämlich SPD-Funktionäre schon angestimmt. Nicht zu... der grüne Verkehrs- sowie der SPD-Finanzsenator wunderten sich über das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
.... (dpa) Studie Wohnen nach Corona SPD und Grüne wollen erforschen lassen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Am Freitag starb wieder ein Obdachloser auf der Straße. Der Druck auf die Stadt, die Menschen einzeln unterzubringen, wächst.
... an“, betonte Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) zum Start des Programms. Es...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
... lassen möchte. Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD, r.) und Dirk Heinrich, ärztlicher...
Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Die Uni Bremen erforscht den Zusammenhalt der Gesellschaft. Ein Gespräch über soziale Milieus, Aufstiegschancen und die Folgen der Pandemie.
... auch eine langjährige Beteiligung der SPD an der Regierung und trotzdem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Interview
Der Abriss der Hamburger Sternbrücke kommt. Mit dem Versprechen, ein neues „Clubhaus“ zu bauen, zieht der Senat die örtlichen Clubs auf seine Seite.
... verwiesen wurde, dafür sorgte die SPD. Mitten während der Sitzung kam... Blick genommen werden könne. Die SPD ist auch für den Abriss.... Und dann gelang es der SPD auch noch mit einem überraschenden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Bei der Debatte um die Zukunft der Sternbrücke verhalten sich SPD und Grüne auf ihre je eigene Weise gruselig. Da tut das Zusehen weh.
... das größere Trauerspiel: Andreas Dressel (SPD) und Anjes Tjarks (Grüne) Daniel... aus den Segeln genommen. Die SPD macht den städtischen Geldbeutel auf... bekannt, dass sich die zuständigen SPD-Senatoren heimlich mit den Sternbrücken...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Kommentar
... nicht gut verhandelt. Markus Schreiber, SPD-Abgeordneter und selbst Immobilienentwickler, antwortete... von Alt-Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) ist, dass er im Volksmund...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
.... Das sagte Gesundheitssenatorin Melanie Leonhard (SPD) am Freitag. Auf die Frage...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
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