... Das Ende der Realschulen in Schleswig-Holstein naht: Die Initiatoren eines Volksbegehrens... der NPD einleiten will Niedersachsens Regierung. Seit Mittwoch liege die Begründung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
STEUERSTREIT Bund kommt Schleswig-Holstein entgegen. Niedersachsen will auf jeden Fall zustimmen
... Konsolidierung unterstützen wird“, sagte Carstensen. Schleswig-Holstein hatte mit Ablehnung des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes... im Steuerstreit sei gestiegen, erklärte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CSU...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
WIDERSTAND Schleswig-Holstein droht, das „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ der Bundesregierung zu blockieren. Die geplante Senkung der Mehrwertsteuer für Hoteliers käme dem Urlaubsland teuer zu stehen
... ausgerechnet aus Schleswig-Holstein, der drittstärksten Urlaubsregion Deutschlands. Die schwarz-gelbe Regierung in...-Gelb gegen Schwarz-Gelb WIDERSTAND Schleswig-Holstein droht, das „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ der Bundesregierung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
SCHLESWIG-HOLSTEIN Merkel kritisiert Ablehnung der unterirdischen CO2-Speicherung durch neue Koalition
... gegen schwarz-gelben St. Florian SCHLESWIG-HOLSTEIN Merkel kritisiert Ablehnung der unterirdischen...) der schwarz-gelben Koalition in Schleswig-Holstein vorgeworfen. Auf dem Kleinen Parteitag...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Bei der konstituierenden Sitzung des Kieler Landtags wird Peter Harry Carstensen als Ministerpräsident wiedergewählt und bekommt auch eine Stimme von der Opposition.
... Harry Carstensen als Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein wiedergewählt. 50 der 95 Abgeordneten... weibliche Staatssekretäre ergänzt. Ob die Regierung Bestand hat, entscheidet das Verfassungsgericht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
KOALITIONSVERHANDLUNGEN Nach drei Stunden sehen sich CDU und FDP in Schleswig-Holstein auf gutem Wege
... gibt keine unüberbrückbaren Hindernisse“, resümierte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU... sich CDU und FDP in Schleswig-Holstein auf gutem Wege Nach rund...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Fraktionen im Kieler Landtag können gegen das Wahlgesetz klagen, um eine schwarz-gelbe Mehrheit zu verhindern, sagt der Parteirechtler Martin Morlok.
... nicht ausgeglichen, warum soll in Schleswig-Holstein ein immerhin teilweiser Ausgleich verfassungswidrig... Morlok. taz: Herr Morlok, in Schleswig-Holstein haben am Donnerstag CDU und... alte Landtag und die alte Regierung geschäftsführend noch etwas im Amt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
SCHLESWIG-HOLSTEIN Koalition soll schon bis Ende Oktober stehen. Um Ministerposten wird gerangelt
... gerangelt CDU und FDP in Schleswig-Holstein wollen ihre Koalitionsverhandlungen im Eiltempo... Schwarz-Gelb hat es eilig SCHLESWIG-HOLSTEIN Koalition soll schon bis Ende ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
LINKSPARTEI Die SPD muss auch in anderen Ländern rot-rote Bündnisse eingehen, sagt Udo Wolf
... herzustellen, nach den Wahlergebnissen in Schleswig-Holstein und Brandenburg. Berlin ist da... die Möglichkeit, mit rot-roten Regierungen auch in anderen Bundesländern ein...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
SCHLESWIG-HOLSTEIN Kurz vor der Landtagswahl äußern sich die kleinen Parteien über mögliche Koalitionen
... haben die kleinen Oppositionsparteien in Schleswig-Holstein vier Tage vor der Landtagswahl... CDU. Eine mögliche Tolerierung einer Regierung durch die Linke sieht sie... nicht an einer SPD-geführten Regierung beteiligen, die Grünen schließen kein...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Bei der letzten Landtagssitzung vor der Wahl in Schleswig-Holstein ist alles möglich. Die momentan allein regierende CDU bleibt in wichtigen Fragen außen vor.
... Landtagssitzung vor der Wahl in Schleswig-Holstein ist alles möglich. Die momentan...? In der letzten Landtagssitzung in Schleswig-Holstein vor der Wahl entstehen noch...-Fraktion. "Daran muss sich eine Regierung halten." Für die CDU ist...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
KRÜMMEL Als erstes CDU-geführtes Bundesland will Hamburg die Abschaltung eines Atommeilers prüfen
... von Schleswig-Holstein ebenfalls über einen Antrag, den Reaktor dauerhaft stillzulegen. Schleswig-Holstein führt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Finanzausschuss des Kieler Landtags berät über Managergehälter: Die Opposition will Verträge offen legen, der Finanzminister fühlt sich missverstanden.
... gemeinsamen Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein ging. Das Vertrauen in die... Harms (SSW): "Man muss die Regierung festnageln, sonst kommen mehr als...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... dadurch, dass die Regierungen von Hamburg und Schleswig-Holstein sich bei der Neuausrichtung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
BERATUNG Kieler Regierung will was gegen Rechts tun Schleswig-Holstein will mit einem Beratungsangebot...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... ■ seit 2002 Landesvorsitzender der CDU Schleswig-Holstein, seit 2005 Ministerpräsident. FOTO: dpa... Zweifel an seiner Position in Schleswig-Holstein. Beim Landesparteitag im Mai stimmten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
FINANZKRISE Koalitionspartner SPD wusste angeblich von nichts. Grüne in Hamburg und Kiel uneins
... Grünen warf der CDU-SPD-Regierung „Missachtung des Parlaments“ vor: Die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
NORDBANK Kieler Opposition rügt Einmischung in Parlamentsbelange. SPD kritisiert Aufsichtsrat
... und auch kein Verwaltungsvertreter aus Schleswig-Holstein. KNÖ ... sich durch das Gutachten der schleswig-holsteinischen Landesregierung zur Besetzung des...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
VERKEHR 13 SPD-Abgeordnete wollen gegen Fehmarnbeltquerung stimmen. Mehrheit dennoch sicher
... in der großen Koalition in Schleswig-Holstein gesorgt. Laut einer Ankündigung der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
CCS-GESETZ Regierung gegen CO2-Speicherung Schleswig-Holstein will dem vorliegenden Entwurf eines ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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