Hamburgs Bürgerschaft diskutiert über Messerangreifer von Brokstedt: Wie kam es dazu, dass er frei herumlief? Justizsenatorin muss sich rechtfertigen.
... Ausländerbehörde in Kiel weitergeleitet, wie Schleswig-Holsteins Integrationsministerin Aminata Touré (Grüne) Senatorin... Hamas in Gaza noch Israels Regierung wollten ihn zurück. Also blieb...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Initiiert vom Ministerpräsidenten diskutiert Schleswig-Holstein wieder über Verpressung von Kohlendioxid. Der Landtag will Expert*innen anhören.
... neu Initiiert vom Ministerpräsidenten diskutiert Schleswig-Holstein wieder über Verpressung von Kohlendioxid... zur Klimaneutralität seien bekannt, die Regierung müsse nun Geld und Kraft...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Schleswig-Holstein muss endlich die Schulpflicht für Heimkinder ins Gesetz schreiben. Statt sich vertrösten zu lassen, sollten Grüne darauf bestehen.
... Heimkinder Riskante Exklusion der Schwächsten Schleswig-Holstein muss endlich die Schulpflicht für... den Herausforderungen einer schwarz-grünen Regierung gehört die Bildungs- und Sozialpolitik...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
In Schleswig-Holstein drückt sich die Regierung darum, eine Schulpflicht für Heimkinder von außerhalb einzuführen. Neuer Erlass entpuppt sich als alt.
... Weg zur Schulpflicht In Schleswig-Holstein drückt sich die Regierung darum, eine Schulpflicht..., welche Bildungsinstitution sie besuchen. Dass Schleswig-Holstein hier eine Daten-Lücke hat...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Vier Klimaaktivist*innen hatten sich 2020 über der A7 bei Schleswig abgeseilt. Dafür verurteilt sie das Amtsgericht wegen Nötigung zu Geldstrafen.
... Straßenverkehr und den Klimazielen der Regierung – als Zeugen wünschten sich die... aufzuhängen? Ja, befand das Amtsgericht Schleswig und verurteilte vier Aktivist*innen... Amtsgericht wegen Nötigung zu Geldstrafen. Schleswig taz Ist es ein Gewaltakt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Verteilnetzbetreiber SH Netz warnt, dass der viele Sonnenstrom, der im nördlichsten Bundesland erzeugt werden soll, womöglich abgeriegelt werden muss.
... Überschuss abzutransportieren, sollen Übertragungsleitungen innerhalb Schleswig-Holsteins sowie nach Süddeutschland verlegt werden... der Hochspannungsleitungen, die Überschussstrom von Schleswig-Holstein in andere Bundesländer transportieren sollen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Transparency International und Mehr Demokratie wollen in Hamburg ein Lobbyregister einführen. Rot-Grün ist nicht abgeneigt, aber etwas skeptisch.
... legislativen Fußabdrucks zudem noch in Schleswig-Holstein. In ihrem Koalitionsvertrag haben Hamburger... Punktzahl erreicht, dicht gefolgt von Schleswig-Holstein. Niedersachsen und Hamburg sind nur...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Generalklausel in Schleswig-Holstein ist vom Tisch. Mit ihr wollte sich Schwarz/Grün ein Veto-Recht gegen kommunale Bürgerbegehren einräumen.
Direkte Demokratie in Schleswig-Holstein Kläuselchen statt Klausel Die Generalklausel in Schleswig-Holstein ist vom... Koalitionsvertrag vereinbart hatten, wollte die Regierung sich ein Veto-Recht gegen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Nach Beschwerden eines Reporters über politische Einflussnahme seiner Kieler Vorgesetzten schaltet sich der Landesrundfunkrat ein.
... Online-Veranstaltung des NDR-Funkhauses Schleswig-Holstein am Donnerstagabend gewesen sein. Die... große Nähe ihrer Vorgesetzten zur Regierung bestätigen und eine daraus resultierende...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Zuwanderung und Integration gehört in Schleswig-Holstein nun zum Sozialministerium. Nur mit Abschiebehaft will Ministerin Touré nichts zu tun haben.
...“ Stefan Schmidt, Zuwanderungsbeauftragter des Landes Schleswig-Holstein Blick durch die Tür in... nicht zu den Versprechen der Regierung, es handele sich eben nicht... 2021 auf Beschluss der Jamaika-Regierung eröffnet . Für die Grünen gehörte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die neue Landesregierung in Kiel hat sich viel vorgenommen. Aber zur ersten Sitzung des neuen Landtags gibt es auch Kritik am Koalitionsvertrag.
... und gleichzeitig eine Ansiedlungsstrategie, um Schleswig-Holstein zum Industrieland zu machen“, so... zwischen den Parteien geschlossen, die Regierung werde daraus ein Arbeitsprogramm erstellen...
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Quelle: taz Nord
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Typ: Bericht
Die Pläne für Soziales von Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein werden scharf kritisiert. Nicht alle Vorwürfe treffen zu – Luft nach oben gäbe es aber.
... werden nicht genutzt: 2018 hat Schleswig-Holstein seinen Landesmindestlohn abgeschafft, der Bundesmindestlohn... Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) der Sozialverbände in Schleswig-Holstein. „Aber uns fehlt oft, wie...
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Quelle: taz Nord
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Typ: Bericht
Der erste schwarz-grüne Koalitionsvertrag in Schleswig-Holstein beinhaltet Klimaneutralität bis 2040 und mehr Personal im Landesdienst.
... guten Mutes, dass die neue Regierung in Schleswig-Holstein „das im Blick hat... erste schwarz-grüne Koalitionsvertrag in Schleswig-Holstein beinhaltet Klimaneutralität bis 2040 und...
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Typ: Bericht
Am Montag kam der neue Kieler Landtag zur ersten Sitzung zusammen. Die schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen gehen diese Woche weiter.
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Quelle: taz Nord
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Typ: Bericht
Schleswig-Holstein bekommt höchstwahrscheinlich eine schwarz-grüne Koalition. Die Spitzen von CDU und Grünen haben ein Sondierungspapier beschlossen.
Nach Landtagswahl in Schleswig-Holstein Grüne haben erfolgreich gepokert Schleswig-Holstein bekommt höchstwahrscheinlich eine schwarz... Richtungen zusammenzubringen, „wird sich die Regierung auf der Stelle drehen und...
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Typ: Bericht
Nach den Landtagswahlen führt die CDU von Ministerpräsident Daniel Günther Sondierungsgespräche mit der FDP und den Grünen. Sollen sich die Grünen auf eine Jamaika-Koalition einlassen oder nicht?
... Tankstelle reicht, und der kraftstrotzenden Schleswig-Holstein-CDU einlassen. Selbst Sondierungen in... – wobei man sinnvollen Ideen einer Regierung ja auch aus der Opposition... Hand, eine rein bürgerlich-konservative Regierung zu verhindern. Würde ihnen zu...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die schleswig-holsteinische CDU würde gern die bestehende Koalition fortsetzen. Konflikte mit den Grünen könnte es beim Thema Ölförderung geben.
... Jamaika-Regierungsinsel der Glückseligen bleiben: Schleswig-Holsteins Wahlsieger Daniel Günther hat sich... und Liberalen über eine gemeinsame Regierung zu verhandeln. Dieses Bündnis hätte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein gewann die CDU am Sonntag fast alle Wahlkreise. Die SPD verlor sogar ihre Hochburgen in Kiel und Lübeck.
... Desaster der Sozialdemokrat*innen in Schleswig-Holstein und die neue Wirklichkeit im... die Herzkammer der Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein“, so Serpil Midyatlı in einem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Fridays for Future demonstriert in Brunsbüttel gegen das geplante LNG-Terminal. Das Großprojekt helfe nicht in der aktuellen Situation.
.... Die Basis der Grünen in Schleswig-Holstein hat sich kurz vor Beginn...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Vor der Kieler Landtagswahl am 8. Mai schmieren die Grünen in den Umfragen ab. Dabei sind dort ur-grüne Themen besonders wichtig.
... Rendsburg taz Die Grünen in Schleswig-Holstein waren angetreten, um ihre Spitzenkandidatin... Kabinett ist die bundesweit beliebteste Regierung. Selbst Wähler*innen der SPD... der großen Zustimmung zur aktuellen Regierung hat sich laut Umfragen wenig...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
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