Die Grünen positionieren sich im Wahlkampf, die Politik sucht Positionen zur Pandemie, wozu die eigentlich angesagte Notbremse momentan nicht zählt, und in die Frage um die Benin-Bronzen ist so gehörig Schwung gekommen, dass die Bronzen Berlin wohl verlassen dürfen
Die Delegierten der AfD wählen eine Vorsitzende, mit der niemand gerechnet hat; die Lockerungen im Corona-Lockdown stehen wieder zur Debatte, und Klaus Dörr, Interimsintendant der Volksbühne, tritt nach #MeToo-Vorwürfen überraschend schnell zurück
Über einen neuen Namen für die M-Straße sollte nach dem Umbenennungsbeschluss der BVV Mitte offen diskutiert werden. Die Entscheidung der Linkspartei beim neuen Stadtentwicklungssenator überrascht. Und: Sawsan Cheblis Kandidatur gegen Michael Müller ist richtig.
Die zwei Neuen an der Berliner Linken-Fraktionsspitze sind eine gute Wahl. Das neue Landesgesetz gegen behördliche Diskriminierung wird nicht zu einer Klagewelle führen. Beim Entwurf des Versammlungsgesetzes sind noch ein paar Verbesserungen nötig
Diese Entscheidung ist klar: Den Zuschlag für die Internationale Automobilausstellung bekam München, nicht Berlin. Dort wiederum ist die Ankunft des Coronavirus amtlich. Aber was heißt das für das eigene Verhalten? Und im Fall des Mannes von Familienministerin Franziska Giffey, der seinen Beamtenjob verlor, sind sowieso viele Fragen offen
Warum es angesichts der positiven Stimmung gegenüber Hausbesetzungen in der Berliner Bevölkerung keine schlechte Idee ist, Besetzungen anzukündigen. Warum niemand wirklich Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) ablösen will. Und warum es wichtig ist, gut im Auge zu behalten, was die AfD auch mit parlamentarischen Aktionen für Schaden anrichten kann
Der Rat der Stadt Flensburg entscheidet am Donnerstag über ein Verbot diskriminierender Werbung. Bremen war 2017 vorgeprescht, Lübeck konnte sich nicht dazu durchringen
Von dem vermeintlichen Bamf-Skandal ist wenig übrig geblieben. Dennoch ist ein schwierig zu reparierender politischer Schaden entstanden, sagt Sofia Leonidakis.
„Kriminalitätsbelastete Orte“ – das klingt auch sprachlich nach Ungetümen, und von denen zählt man nun in der Stadt zwei weniger, der selbsternannte „Volkslehrer“ ist weiter ein Fall fürs Gericht, neue Vorschläge für eine Verwaltungsreform zur Stärkung des Senats liegen vor, und beim Torstraßen-Festival hat man die Zukunft von Pop gesehen: Sie ist weiblich
In NIedersachsen wird am 15. Oktober ein neuer Landtag gewählt. In dieser Serie geht es um Themen, die wir für wichtig halten. Diesmal: die Wohnsitzauflage